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Cottbus/Umlaufbeschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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__NOTOC__ __TOC__
<big>'''Archiv'''</big>
 
* [[Cottbus/Umlaufbeschluss/Archiv 2010|Umlaufbeschlüsse in 2010]]
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== Umlaufbeschluss 2010-01: Kostenerstattung Postfach ==
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|betreff= Umlaufbeschluss 2010-01
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}}
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'''Titel:''' Kostenerstattung Postfach <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Sonntag, 31.10.2010, 20:58 Uhr - Mittwoch, 03.11.2010, 20:58 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: [Name für Veröffentlichung
entfernt] wird die Summe von 15,00 Euro für die Einrichtung des Postfachs für den Kreisverband Cottbus erstattet. Für die zeitnahe Erstattung ist der Kreiskassierer verantwortlich. <br />
'''Begründung:''' [Name für Veröffentlichung entfernt] hat das Postfach im September des vergangenen Jahres für den Kreisverband Cottbus angemeldet und die einmalig angefallenen Kosten beglichen. Da zu dieser Zeit noch kein eigenes Konto für den Kreisverband existierte, wurde die Summe privat beglichen. Da es sich bei dem Postfach jedoch um ein grundlegendes Kommunikationsmittel des Kreisverbandes handelt, sollten dessen Kosten auch durch den Kreisverband beglichen werden. Die Quittung der zu erstattenden Summe und die entsprechende Kontoverbindung liegen dem Antragsteller vor. <br />
'''Ergebnis:''' Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.


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== Umlaufbeschluss 2010-02: Kostenübernahme Domain www.piratenpartei-cottbus.de ==
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|betreff= Umlaufbeschluss 2010-02
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'''Titel:''' Kostenübernahme Domain www.piratenpartei-cottbus.de <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Dienstag, 30.11.2010, 00:11 Uhr - Freitag, 03.12.2010, 00:11 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Kosten für die Betreibung der Domain www.piratenpartei-cottbus.de werden ab sofort durch den Kreisverband Cottbus übernommen und beglichen. Diese Kosten betragen 12,00 Euro pro Jahr. Für die Änderung der Kontoverbindung in der Benutzerverwaltung der Domain ist der Beisitzer Uwe K. zuständig. <br />
'''Begründung:''' Die Domain www.piratenpartei-cottbus.de wurde im vergangenen Jahr durch einen ehemaligen Beisitzer angemeldet. Da zu dieser Zeit noch kein eigenes Konto für den Kreisverband existierte, wurden alle bisher angefallenen Kosten privat beglichen. Da es sich bei dieser Domain jedoch um ein grundlegendes Kommunikationsmittel des Kreisverbandes handelt, sollten alle in Zukunft anfallenden Kosten (12,00 Euro pro Jahr) auch durch den Kreisverband beglichen werden. <br />
'''Ergebnis:''' Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (vier Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.
 
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== Umlaufbeschluss 2010-03: Finanzielle Unterstützung der Kandidatur von [Name für Veröffentlichung entfernt] ==
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|betreff= Umlaufbeschluss 2010-03
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</div>
'''Titel:''' Finanzielle Unterstützung der Kandidatur von [Name für Veröffentlichung entfernt] <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Marcel|Marcel]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Samstag, 18.12.2010, 23:07 Uhr - Dienstag, 21.12.2010, 23:07 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Kreisvorstand Cottbus möge beschließen: Für die Beisitzerkandidatur von [Name für Veröffentlichung entfernt] im LV Brandenburg stellt der Kreisverband 100€ für Wahlkampfzwecke zur Verfügung. <br />
'''Begründung:''' - <br />
'''Ergebnis:''' Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (null Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen, eine Enthaltung) abgelehnt.
 
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== Umlaufbeschluss 2010-04: Antrag an den Landesvorstand bzgl. Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2010-04
|dafür= [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]], [[Benutzer:Sgt Pepper|Sgt Pepper]], [[Benutzer:Marcel|Marcel]], [[Benutzer:uk|uk]]
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|fehlt=[[Benutzer:Mattiscb|Mattiscb]]
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}}
</div>
'''Titel:''' Antrag an den Landesvorstand bzgl. Bekanntgabe getätigter Umlagen-Zahlungen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Montag, 20.12.2010, 21:56 Uhr - Donnerstag, 23.12.2010, 21:56 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, folgenden Antrag zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes des Landesvorstandes Brandenburg einzureichen: <br /> <br />
''Antragstext''<br />
''Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesvorstand verpflichtet sich, zum nächstmöglichen Zeitpunkt allen untergeordneten Gliederungen - also allen gegründeten Kreisverbänden und Stadtverbänden - eine Aufstellung der getätigten Umlagen-Zahlungen für die Jahre 2009 und 2010 zur Verfügung zu stellen. Diese Aufstellung soll insbesondere Angaben darüber enthalten, für welche Mitglieder Umlagen an die untergeordneten Gliederungen ausgezahlt wurden, für welche Monate diese Umlagen gezahlt wurden und ob die entsprechenden Mitglieder den vollen Beitrag bezahlen oder nur einen ermäßigten. Als Frist für die Übermittlung dieser Informationen wird dafür der Landesparteitag 2011.1 gesetzt. Die Informationen werden ausschließlich an die amtierenden Kreisschatzmeister beziehungsweise Kreiskassierer gesendet - eine Veröffentlichung dieser Listen wird es aus datenschutzrelevanten Gründen nicht geben.''<br />
''Begründung''<br />
''Die im Antrag geforderten Angaben sind von besonderer Bedeutung, um einen finanziellen Jahresplan 2011 für die untergeordneten Gebietsverbände aufzustellen und den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010 anzufertigen. Es ist wichtig, dass die untergeordneten Gebietsverbände wissen, ob noch Zahlungen ausstehen. Außerdem kann davon abgeleitet werden, mit welchen finanziellen Mitteln die untergeordneten Gebietsverbände im Kalenderjahr 2011 rechnen können.''<br />
'''Begründung:''' - <br />
'''Ergebnis:''' Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (vier Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.
 
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== Umlaufbeschluss 2010-05: Einberufung Vorstandssitzung am 03.01.2011 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2010-05
|dafür= [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]], [[Benutzer:Mattiscb|Mattiscb]], [[Benutzer:Sgt Pepper|Sgt Pepper]], [[Benutzer:Marcel|Marcel]], [[Benutzer:uk|uk]]
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung Vorstandssitzung am 03.01.2011 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Montag, 20.12.2010, 22:04 Uhr - Donnerstag, 23.12.2010, 22:04 Uhr <br />
'''Antragstext:''' Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Rico Bogacz, wird damit beauftragt, für den 03.01.2011 ab 19:00 Uhr zu einer Vorstandssitzung im Hotel zur Sonne einzuladen. Eingeladen werden soll zu dieser Vorstandssitzung mit folgender Tagesordnung: <br />
:TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden <br />
:TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters <br />
:TOP 3 - Wahl des Protokollführers <br />
:TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung <br />
:TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit <br />
:TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung <br />
:TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Gästen <br />
:TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen <br />
:TOP 9 - Bericht des Kreiskassierers: Aktuelle Kennzahlen <br />
:TOP 10 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen <br />
:TOP 11 - Landesparteitag 2011.1 <br />
:TOP 12 - Bundesparteitag 2011.1 <br />
:TOP 13 - Anträge an den Kreisvorstand <br />
:TOP 14 - Sonstiges und Schließen der Versammlung <br />
'''Begründung:''' Der Kreisvorstand soll am 03.01.2011 die Möglichkeit erhalten, zum Landesparteitag 2011.1 in Cottbus gemeinsam Anträge - die durch einen entsprechen Vorstandsbeschluss legitimiert sind - einzureichen und eventuelle organisatorische Maßnahmen zu diesem Landesparteitag vorzubereiten. Die Vorstandssitzung soll primär für diesen Zweck genutzt werden. <br />
'''Ergebnis:''' Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.


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<!-- Ende des Beschlusses -->


== Umlaufbeschluss 2011-01: Unterstützung Aufruf 15.02. ==
== Umlaufbeschluss 2011-01: Unterstützung Aufruf 15.02. ==

Version vom 27. Januar 2011, 14:26 Uhr

Cottbus | Vorstand | Anträge | Dokumente | Treffen | Finanzen | Galerie | Themen | Presse | Archiv



Archiv



Umlaufbeschluss 2011-01: Unterstützung Aufruf 15.02.

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-01
Dafür: RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, Uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-01: Unterstützung Aufruf 15.02.
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Mittwoch, 26.01.2011, 18:40 Uhr - Samstag, 29.01.2011, 18:40 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf des Cottbuer Aufbruchs zum Gedenken an den 66. Jahrestag des Bombenabwurfes auf die Stadt Cottbus am 15.02.1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror und schließt sich dem Aufruf an. Konkret unterstützt der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland den Aufruf wie folgt:

  1. Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland lässt sich unter www.cottbuser-aufbruch.de offiziell in die Unterstützerliste aufnehmen. Umsetzungsverantwortlicher ist der Vorsitzende Rico Bogacz.
  2. Die Mitglieder des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland werden explizit dazu aufgerufen, sich an den Veranstaltungen des Cottbuser Aufbruchs am 15.02.2011 zu beteiligen.
  3. Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland veröffentlicht folgenden Artikel im Blog des Kreisverbandes:
Gedenken an den 66. Jahrestag des Bombenabwurfes auf die Stadt Cottbus am 15.02.1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror
Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf des Vereins "Cottbuser Aufbruch" zum Gedenken an den 66. Jahrestag des Luftangriffs auf die Stadt Cottbus am 15. Februar 1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror. Am 15. Februar 1945 wurde die Stadt Cottbus ab 11:53 Uhr in mehreren Wellen von amerikanischen B 17-Bombern angegriffen. Cottbus diente im Zweiten Weltkrieg als zentraler Verkehrsknotenpunkt für Eisenbahntransporte, deshalb war der Bahnhof Hauptziel des Angriffes. In der Südstadt wurden Wohnungen, Fabrikanlagen und Werkstätten zerstört. Bei dem Bombardement am 15.02.1945 fanden etwa 1000 Cottbuser den Tod, die Zahl der Obdachlosen belief sich auf rund 13.000.
Wir wollen an alle diese Menschen, die Opfer des Bombenangriffs wurden, erinnern und uns gegen geschichtsverfälschende Naziaufmärsche stellen. Cottbus ist eine menschliche, weltoffene und tolerante Stadt und steht für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen. In unserer Stadt sollen keine Aktionen geduldet werden, die gegen die Demokratie und die Menschenwürde gerichtet sind. Hass und Gewalt, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus dürfen keine Chance haben.
Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Facetten, wie unter anderem Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus, da diese den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber stehen. Der Vorsitzende des Kreisverbandes - Rico Bogacz - dazu: »Diese Überzeugung haben die Mitglieder der Piratenpartei auch im ersten Paragraphen der Bundessatzung zum Ausdruck gebracht. Dort heißt es über die Piratenpartei: “Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.”«
Wir rufen ausdrücklich zur Teilnahme an der Mahn- und Gedenkveranstaltung am 15.02.2011, zwischen 17:30 Uhr und 21:00 Uhr, an der Lutherkirche Cottbus auf. Auch diese Einrichtung wurde von den Bombardements im Jahr 1945 schwer getroffen und brannte vollständig aus. Wir stellen uns entschieden gegen jegliche Form von Extremismus und unterstützen im aktuellen Fall alle Aktionen gegen Rechtsextremismus, die die Versammlungsfreiheit nicht behindern.

Begründung: -

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.



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