Kreisverband BRB/Treffen/2011-03-16

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37. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 16. März 2011
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 5 Piraten, 1 Gast (online)

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]

Geplante Tagesordnung

1. Mahnwache - Rückblick + 21.03.2011
2. 2. Bürgerforum
3. Bürgerhaushalt (ggf. Referent Uni Potsdam + Diskussionsrunde)
4. OB-Wahl
5. Breitbandförderung Brandenburg
6. Vortrag bei den Grünen - Kreisfreiheit
7. Finanzen
8. Diverses

Protokoll

Mahnwache - Rückblick + 21.03.2011

• > 40 Teilnehmer bei der BRB-Mahnwache, bei 4 Stunden Vorlauf Pressemitteilung und Aufruf in elektronischen Medien
• viele unbekannte Gesichter - Familien, Ältere
• schlechte Berichterstattung
• 2. Mahnwache nächsten Montag 18:00, Neustädtischer Markt
• PM bis morgen Nacht fertigzustellen
• bis auf Gartenfreunde e.V. waren alle dafür, den Vorschlag der BRB Piraten (Abschaffung 19% Atomstrom-Anteil der Stadtwerke) aufzugreifen und als Fraktion einzubringen in die SVV

OB-Wahl

• Martina Marx (Vorsitzende BRB-Grüne) wird antreten
• parteiunabhängige Kandidatin hat Kandidatur abgelehnt

• hatte ähnliche Ideen (fast deckungsgleich), wie derzeitige kommunale Vor-Ausarbeitung von uns
• möchte erstmal Gang zurückschalten und zusammen mit anderen unabhängige und übergreifende Bügerplattform/Gruppe/Zeitung aufbauen

Bürgerforum

• Thema OB auf dem 3. Bürgerforum

• Findet kurz vor der Wahl statt

• Thema 2. Forum ggf. aktuelles Groß-Thema zeitnah

Bürgerhaushalt

• fällt aus auf nächsten Termin

Breitbandförderung Brandenburg

• mehr Werbeveranstaltung (O2, Vodafone, T-Com, E-Plus)

• LTE ist für diese Breitband
• bis 2016 werden weiße Flecken dadurch dennoch nicht behoben sein

• Fazit: Es wird keine Breitbandförderung geben, sondern nur LTE

• Unverständnis bei kommunalen Parteistrukturen, die Breitband (nicht LTE) befürworten
• Es gibt Orte, die haben nicht einmal ISDN

• würden es auch selbst machen, bekommen aber nicht einmal Genehmigung

• LTE Masten sollen durch kommerzielle Anbieter per Glasfaser angebunden werden, weigern sich aber Glasfaser abzuzweigen bzw auch umzubiegen zu den angrenzenden Ortschaften

Vortrag bei den Grünen - Kreisfreiheit

• Veranstaltung der Grünen zeitgleich zur Breitbandförderung
• Was ist gut und schlecht an der Kreisfreiheit
• Stadt kann über die Finanzen selbst verfügen und ist nicht an den Landkreis gebunden

• Ohne Kreisfreiheit geht im Endeffekt mehr Geld der Stadt an den Landkreis und die Stadt hat weniger Kapital für andere Projekte

• Diskussion über die OB-Kandidatur von Frau Marx

• Sie will die Chance nutzen den Bürgern zu verdeutlichen, welche Personen in der Stadtverwaltung sitzen bzw. für die Oberbürgermeisterschaft kandidieren

• Hr Langerwisch zB. wird noch als Beigeordneter bezahlt, obwohl nicht tätig (Klasse B5 -> [3]

Finanzen

• Abschluss für 2010 ist fertig und an Eik übergeben
• letzter finanzieller Stand des Kontos + Barkasse ist auf dem KV-Blog, wie auch im Wiki zu entnehmen und wird durch den KSM ergänzt

Diverses

• Feststellung, dass Distanz zw. Piraten und Grüne auf kommunaler Ebene existiert - sowohl bei Piraten und Grünen, als auch CDU
• gestern WestLB

• Kassenkredite derzeit bei 0,8% Zins
• haben 3 Modelle vorgestellt mit Zinssteigerungen
• Vorstellung "eines dauerhaften" Zinsmodells für die nächsten 20 Jahre bei 3% für die Stadt für Kassenkredite, um "Stabilität" zu gewahren #hust

• wieso sollte EZB Zinsen in den Jahren bis 2040 hochsetzen (auf bis zu 6%)?

• aus den Medien ist bekannt: Ausschreibungsvertrag (3 Bewerber) um außenliegende Ortschaften um Infrastrukturversorgung zu gewährleisten

• Stadtwerke sind ohne Grundangabe abgesprungen
• Kündigungsklausel bis 2016, wenn für Innenstadt Energieversorgung ausgeschrieben wird
• Ausschreibung nicht öffentlich und intransparent

• Vorschlag der Piraten wegen Umstellung von Papier auf Elektronik (Pads für eBooks) um alleinig jährliche Kosten von ca. 40000-60000€ einzusparen

• erstmal abgewiegelt, aber es ist zumindest zur Prüfung vorgelegt bis 2014
• 600000 Seiten Papier + Druckkosten + Versandkosten + Spezial-Sofort-Kurierfahrten-Versandkosten

• Rekommunalisierung der Stadtwerke
• Reparaturen der Straßen müsste regelmäßiger erfolgen, eventuell auch über ein stadteigenes Unternehmen

• Diskussion über die Förderung des Straßenbaus in Brandenburg

• Diskussion über Japan

• Diskussion über Formeln und Umrechnung und Tödlichkeit von welchen Gy/S Werten auf Zeitraum