Redaktionskommission/Protokolle/2011-03-31

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Protokoll Sitzung vom 31.03.2011

• Teilnehmer

• Clara
• Lars
• Holger
• Bastian
• Marcel

• Gäste

• RicoB CB
• Uk
• ike

TOP 1 Begrüßung

• Lars eröffnet die Sitzung um 21.16 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters und eines Protokollführers

• Lars übernimmt die VL, so konsent.
• Protokollführung

• Vorschlag: Bastian, unterstützt durch die anderen Anwesenden
• Bastian übernimmt die Protokollführung, unterstützt durch die anderen Anwesenden!

TOP 3 Freie Erörterung der Aufgabe

Zur Korrektur sprachlicher Fehler und zur stilistischen Angleichung des vom Parteitag geänderten Programms und der beschlossenen Positionspapiere wurde vom Landesvorstand eine Redaktionskommission eingesetzt. Der durch die Redaktionskommission sprachlich überarbeitete Gesamtentwurf des Landesprogramms wird dann dem nächsten Landesparteitag in Gänze zum nochmaligen Beschluss vorgelegt.

Beschluss vom Parteitag: Zur Korrektur sprachlicher Fehler und zur stilistischen Angleichung des vom Parteitag geänderten Programms wird eine Redaktionskomission eingesetzt. Mit der Umsetzung der Einberufung einer offenen Redaktionskomission wird der Landesvorstand beauftragt. Die Antragstellenden Piraten sind in die Überarbeitung der von ihnen initiierten Passagen einzubeziehen. Die Inhaltlichen Aussagen, die bereits vom LPT beschlossen sind, müssen in der Bearbeitung vollständig erhalten bleiben. Der sprachlich überarbeitete Gesamtentwurf des Landesprogramms wird dem nächsten LPT in Gänze zum nochmaligen Beschluss vorgelegt. -> siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1/Protokoll#Q68

• Die Mitglieder der Kommission tauschen sich über ihre Vorstellungen zum Ablauf der Arbeit in der Kommission aus.

Vorschlag: Die Anträge zuordnen und step-by-step durchgehen.

I. Programm 1. Schritt: Korrekturlesen 2. Schritt: sprachliche Angleichung im Hinblick auf Stil der verschiedenenen Antragsteller 3. Schritt: Antragsteller informieren und befragen, ob einverstanden

II. Positionspapiere werden später bearbeitet

Die Programmpunkte sollen gemeinsam bearbeitet werden.

=> Im Pad http://tramp.piratenpad.de/programmredaktion werden die Ergebnisse festgehalten.

• Aktuelles Landesprogramm: http://www.piratenbrandenburg.de/landesprogramm/
• Übersicht der Positionspapiere: http://www.piratenbrandenburg.de/positionspapiere/positionspapiere-des-landesparteitages-2011-1/

TOP 4 Wahl eines Koordinators

• Der Koordinator soll die organisatorische Leitung übernehmen.

Vorschläge: Clara ohne Gegenstimmen gewählt.

• Clara nimmt den Vorschlag an und wird einstimmig als Koordinatorin gewählt

TOP 4.1 Wahl eines Beauftragten gegen Sprachverschandelung ("Neue deutsche Rechtschreibung")

Bei einigen besonders umstrittenen Schreibweisen wird sich die Kommission für die schönere Variante entscheiden.

Vorschlag: Lars (konsent)

TOP 5 Festlegung eines Umsetzungskonzeptes nach Maßgabe der Ergebnisse von TOP 3

-wie oben-

I. Programm 1. Schritt: Korrekturlesen 2. Schritt: sprachliche Angleichung im Hinblick auf Stil der verschiedenenen Antragsteller 3. Schritt: Antragsteller informieren und befragen, ob einverstanden

II. Positionspapiere werden später bearbeitet-

Eine Gliederung wird mehrheitlich abgelehnt, da dies den Eindruck einer ungewollten Wertung oder Gewcihtung hervorrufen könnte.

TOP 5.1 Los geht's

• Beginn der inhaltlichen Arbeit (Gliederung des Programms; Präambel; Programmpunkt xy, etc.)

1. Korrekturlesen der Präambel

Der Landesverband Brandenburg gibt sich in Ergänzung zum Parteiprogramm der Piratenpartei Deutschland folgendes Programm:

GP06 cDie Menschen- und Bürgerrechte bilden die Grundlage für die Grundrechte der Bürger, festgeschrieben im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

a Wir treten für die Freiheit und Selbstbestimmung eines jeden Menschen ein. Wir sind als Stimme der Bürgerrechtsbewegung des Informationszeitalters entstanden, die die fortschreitenden Einschnitte und den Abbau von Grund- und Bürgerrechten nicht länger hinnehmen will.

b Entstanden als Stimme der Bürgerrechtsbewegung des Informationszeitalters wollen wir die fortschreitenden Einschnitte sowie den Abbau von Grund- und Bürgerrechten nicht länger hinnehmen.

c Die Menschen- und Bürgerrechte bilden die Grundlage für die Grundrechte der Bürger, festgeschrieben im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

d Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Schutz und die Verbesserung jener verbrieften Rechte. Wir lehnen ihre Beschränkungen ab und setzen uns für einen stärkeren Schutz und eine stärkere Beachtung dieser Rechte ein.

e Jede Form von Diskriminierung lehnen wir ab. Die Piratenpartei setzt sich zudem dafür ein, dass sich jeder Mensch unabhängig von seiner Herkunft, Geschlecht, Sexualität oder Religion frei entfalten kann. Jede Form von Diskriminierung lehnen wir ab.

Die Freiheit des Einzelnen ist das höchste Gut einer Demokratie. Die verbrieften Grundrechte sind die Grundlage der Ideen, aus denen die Ziele und Positionen der Piraten des Landesverbandes Brandenburg erarbeitet werden.

Die Reihenfolge der Sätze sollte angepasst werden; es sind auch einige Wiederholungen enthalten --> Hausaufgabe!

Weitere Hausaufgabe: Bitte das Programmpad lesen!

• Beschränkungen überarbeitungswürdig, da Grundrechte vom GG nicht schrankenlos gewährt werden; anderer Terminus; evtl. Bedeutung: neue Einschränkungen durch Vorratsdatenspeicherung und andere neuere Gesetzesänderungen zur inneren Sicherheit.; Nachfrage beim Antragsteller erforderlich (Achtung, keine inhaltlichen Änderungen)

• Alternativ: Ihre Beschränkungen lehnen wir ab und...

TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 15.04.2011 um 21.00 Uhr statt.

Künftige Sitzungen sollen ca. alle zwei Wochen stattfinden.

Die Sitzung wurde um 23.20 Uhr geschlossen.