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• Umlaufbeschlüsse in 2010

Umlaufbeschluss 2011-01: Unterstützung Aufruf 15. Februar

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-01
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, Uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-01: Unterstützung Aufruf 15. Februar
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Mittwoch, 26.01.2011, 18:40 Uhr - Samstag, 29.01.2011, 18:40 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf des Cottbuer Aufbruchs zum Gedenken an den 66. Jahrestag des Bombenabwurfes auf die Stadt Cottbus am 15.02.1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror und schließt sich dem Aufruf an. Konkret unterstützt der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland den Aufruf wie folgt:

1. Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland lässt sich unter www.cottbuser-aufbruch.de offiziell in die Unterstützerliste aufnehmen. Umsetzungsverantwortlicher ist der Vorsitzende Rico Bogacz.
2. Die Mitglieder des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland werden explizit dazu aufgerufen, sich an den Veranstaltungen des Cottbuser Aufbruchs am 15.02.2011 zu beteiligen.
3. Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland veröffentlicht folgenden Artikel im Blog des Kreisverbandes:

Gedenken an den 66. Jahrestag des Bombenabwurfes auf die Stadt Cottbus am 15.02.1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror

Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf des Vereins "Cottbuser Aufbruch" zum Gedenken an den 66. Jahrestag des Luftangriffs auf die Stadt Cottbus am 15. Februar 1945 und zur Mahnung gegen den nationalsozialistischen Terror. Am 15. Februar 1945 wurde die Stadt Cottbus ab 11:53 Uhr in mehreren Wellen von amerikanischen B 17-Bombern angegriffen. Cottbus diente im Zweiten Weltkrieg als zentraler Verkehrsknotenpunkt für Eisenbahntransporte, deshalb war der Bahnhof Hauptziel des Angriffes. In der Südstadt wurden Wohnungen, Fabrikanlagen und Werkstätten zerstört. Bei dem Bombardement am 15.02.1945 fanden etwa 1000 Cottbuser den Tod, die Zahl der Obdachlosen belief sich auf rund 13.000.

Wir wollen an alle diese Menschen, die Opfer des Bombenangriffs wurden, erinnern und uns gegen geschichtsverfälschende Naziaufmärsche stellen. Cottbus ist eine menschliche, weltoffene und tolerante Stadt und steht für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen. In unserer Stadt sollen keine Aktionen geduldet werden, die gegen die Demokratie und die Menschenwürde gerichtet sind. Hass und Gewalt, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus dürfen keine Chance haben.

Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Facetten, wie unter anderem Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus, da diese den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber stehen. Der Vorsitzende des Kreisverbandes - Rico Bogacz - dazu: »Diese Überzeugung haben die Mitglieder der Piratenpartei auch im ersten Paragraphen der Bundessatzung zum Ausdruck gebracht. Dort heißt es über die Piratenpartei: “Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.”«

Wir rufen ausdrücklich zur Teilnahme an der Mahn- und Gedenkveranstaltung am 15.02.2011, zwischen 17:30 Uhr und 21:00 Uhr, an der Lutherkirche Cottbus auf. Auch diese Einrichtung wurde von den Bombardements im Jahr 1945 schwer getroffen und brannte vollständig aus. Wir stellen uns entschieden gegen jegliche Form von Extremismus und unterstützen im aktuellen Fall alle Aktionen gegen Rechtsextremismus, die die Versammlungsfreiheit nicht behindern.

Begründung: -

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2011-02: Unterstützung Liederbuch-Aktion

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-02
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-02: Unterstützung Liederbuch-Aktion
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Montag, 07.02.2011, 22:20 Uhr - Donnerstag, 10.02.2011, 22:20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Spendenaktion "50.299 Bücher mit gemeinfreien Kinderliedern" des Musikpiraten e.V. mit insgesamt 111,11 Euro. Des Weiteren organisiert der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland die Verteilung der Liederbücher an die Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus. Für die zeitnahe Tätigung der Spende ist der Kreiskassierer verantwortlich. Begründung: Das 52-seitige Liederbuch (48 Seiten + Einband) wird ein Format von 15x21cm (DIN A5) haben, gedruckt auf 135g/qm schwerem Papier. Der Umschlag wird 235g/qm schwer sein. Der Buchrücken wird geklebt, es ist also ein richtiges Buch und keine geklammerte Broschüre. Die Finanzierung des Projekts ist defensiv gestaltet: Es werden nur so viele Liederbücher gedruckt, wie der Verein bezahlen und verteilen kann. Bei einer Stückzahl von 10.000 Stück wird der Stückpreis bei ~80 Cent / Buch liegen - es müssten dann also Spenden in Höhe von 8.000€ eingehen. Um alle Kinderbetreuungseinrichtungen zu versorgen wird, je nachdem wieviele Großteiler wir finden, ein Betrag zwischen 35.000€ und 50.000€ benötigt. Wer 100€ oder mehr spendet, wird als "Gold-Sponsor" erwähnt. (Quelle)

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2011-03: Kostenübernahme "Postkarten Zensus 2011"

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-03
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, Uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-03: Kostenübernahme "Postkarten Zensus 2011"
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Freitag, 11.03.2011, 12:17 Uhr - Montag, 14.03.2011, 12:17 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland übernimmt die Kosten in Höhe von 40,00 Euro für den Erwerb von 500 Postkarten/Aufklebern zum Zensus 2011. Für die zeitnahe Erstattung ist der Kreiskassierer oder der Vorsitzende verantwortlich.

Begründung: Während der Oster-Aktion des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland soll zur anstehenden Volkszählung aufgeklärt werden. Dafür sind Informationsmaterialien, wie unter anderem diese Postkarten, unerlässlich. Die Rechnung der zu begleichenden Summe, die entsprechende Kontoverbindung und die Ware liegen dem Antragsteller vor.

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2011-04: Einrichtung Tagesgeldkonto

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-04
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-04: Einrichtung Tagesgeldkonto
Initiator: Sgt Pepper
Zeitraum für Beschlussfassung: Montag, 04.04.2011, 20:00 Uhr - Donnerstag, 07.04.2011, 20:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Bei der Skatbank wird ein Tagesgeldkonto beantragt. Die erstmalige Einlagesumme beträgt 777,77 Euro. Mit der Umsetzung wird der Kreiskassierer beauftragt.

Begründung: -

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2011-05: Kauf Ostereier

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-05
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-05: Kauf Ostereier
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Mittwoch, 06.04.2011, 20:05 Uhr - Samstag, 09.04.2011, 20:05 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland übernimmt die Kosten in Höhe von maximal 90,00 Euro für den Erwerb von 520 Ostereiern in der Farbe orange. Für die zeitnahe Bestellung der Ostereier ist der Beisitzer Marcel verantwortlich. Diejenige Person, die die Ostereier beim Händler abholt und erwirbt, regelt eigenverantwortlich die finanzielle Abrechnung mit dem Kreiskassierer.

Begründung: Es liegt ein Angebot vor über Ostereier-Paletten zu je 130 Stück. Die Ostereier sollen jeweils 0,14 Euro (Nettopreis) kosten. Hinzu kommen 7 % Mehrwertsteuer. Die Kosten für vier Paletten (520 Ostereier) belaufen sich somit voraussichtlich auf 77,90 Euro (72,80 Euro Ostereier + 5,10 Euro Mehrwertsteuer). Diese Ostereier sollen im Rahmen der Oster-Aktion des Kreisverbandes Cottbus zum Einsatz kommen.

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei fünf abgegebenen Stimmen (fünf Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2011-06: Kauf Aufkleber

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-06
Dafür:	RicoB CB, Sgt Pepper, Marcel, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Mattiscb
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-06: Kauf Aufkleber
Initiator: Sgt Pepper
Zeitraum für Beschlussfassung: Donnerstag, 14.04.2011, 19:30 Uhr - Sonntag, 17.04.2011, 19:30 Uhr

Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland übernimmt die Kosten in Höhe von 47,60 Euro für den Erwerb von 500 Aufklebern (Piratenlogo) zur Verzierung der Ostereier. Verantwortlich für den zeitnahen Erwerb ist der Kreiskassierer Sgt Pepper. Er regelt eigenverantwortlich die finanzielle Abrechnung mit sich selbst.

Begründung: Die Aufkleber (und Ostereier ohne Logo-Aufkleber sind nicht piratig) kosten laut Angebot 40 Euronen + 7,60 Euro Märchen^D^D^D^D^D^D^DMehrwertsteuer.

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei vier abgegebenen Stimmen (vier Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.

Umlaufbeschluss 2011-07: Unterstützung OB-Casting Neumarkt in der Oberpfalz

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-07
Dafür:	RicoB CB, Mattiscb, uk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Sgt Pepper, Marcel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Umlaufbeschluss 2011-07: Unterstützung OB-Casting Neumarkt in der Oberpfalz
Initiator: RicoB CB
Zeitraum für Beschlussfassung: Mittwoch, 01.06.2011, 12:18 Uhr - Samstag, 04.06.2011, 12:18 Uhr
Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbandes Cottbus der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland unterstützt das OB-Casting der PIRATEN in Neumarkt in der Oberpfalz finanziell mit 30,00 Euro und begleitet dies mit einem entsprechenden Artikel im Kreisblog. Für die zeitnahe Leistung der Unterstützung ist entweder der Vorsitzende oder der Kreiskassierer verantwortlich.

Begründung: Die PIRATEN in Neumarkt in der Oberpfalz suchen derzeit unter http://ob-casting.de/ im Rahmen eines "OB-Castings" einen Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl am 25. September 2011. Dieses Projekt hat großes Medieninteresse erzeugt, daher darf die Durchführung nicht ins Stocken geraten. Zur erfolgreichen Durchführung ist insbesondere eine finanzielle Unterstützung notwendig. Der ortsansässige Kreisverband mit lediglich 25 Mitgliedern kann die nötigen Aufwendungen allerdings nicht alleine stemmen. Der Kreisverband Cottbus der Piratenpartei Deutschland sollte dieses OB-Casting insbesondere darum unterstützen, da unter den vier Bewerbern zwei Personen mit persönlichen Verbindungen nach Cottbus sind: Dr. Manfred Kopf (62, wohnhaft in Cottbus) und Daniel Flachshaar (35, geboren in Cottbus).

Ergebnis: Der Umlaufbeschluss wurde bei drei abgegebenen Stimmen (drei Stimmen dafür, null Stimmen dagegen, null Enthaltungen) angenommen.