Vorstand/Antrag/2011-040

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Nummer: 2011-040

Datum: 06.12.2011

Gliederung: LV Brandenburg

Antragsteller: RicoB CB und FireFox

Termin für Sitzung: 09.12.2011

Status: angenommen

Antrag

Unterstützung "Drucksache 5/4398 vom 06.12.2011 im Landtag Brandenburg"

Antragsbegehren

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt den gemeinsamen Antrag der brandenburgischen Landtags-Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FDP und B90/GRÜNE mit dem Titel "Rechtsextremismus - Die Würde des Menschen ist unantastbar" (Drucksache 5/4398 vom 06.12.2011). Zu diesem Zweck wird der genaue Wortlaut der Drucksache 5/4398 auf dem Landesblog und auf der Haupt-Mailingliste der Piratenpartei Brandenburg veröffentlicht und dieser durch eine eigene Stellungnahme - unter Einbeziehung passender Textstellen und Zitate aus der Satzung und den Programmen der Piratenpartei Deutschland - ergänzt. Mit der zeitnahen Umsetzung wird die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beauftragt.

Antragsbegründung

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt Initiativen, Kampagnen und Aktionen gegen Rechtsextremismus. Sie begrüßt die Teilnahme der Parteimitglieder an öffentlichen, friedlichen Aktionen und Demonstrationen und die Zurschaustellung der Parteiinsignien zu diesem Zweck (Beschluss "Sonstiger Antrag X016" auf dem Bundesparteitag 2011.2). Rassismus, Ausländerfeindlichkeit sowie jeder anderen Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird entschieden entgegengetreten. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt Kampagnen, die das Verständnis von verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen verbessern und Menschen helfen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen (Beschluss "Grundsatzprogramm-Antrag PA165" auf dem Bundesparteitag 2011.2). Auf Grundlage dieser programmatischen Entscheidungen sollte der Landesverband Brandenburg den gemeinsamen Antrag der brandenburgischen Landtags-Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FDP und B90/GRÜNE mit dem Titel "Rechtsextremismus - Die Würde des Menschen ist unantastbar" unterstützen.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. ???
2. ...

Gegner

1. ???
2. ...