Gliederung/Koordinierungstreffen/2012-04-19

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31. Marina Brandenburg

Diese Treffen dienen der Koordination der bestehenden Untergliederungen des Landesverbands (Regionalverbände, Kreisverbände) als auch der Kreise untereinander und dem Landesvorstand. Auch der Informations- und Erfahrungsaustausch bei Struktur und Politik, insbesondere kommunale Themen sollen hierüber gefördert und sichergestellt werden. Eingeladen sind alle Vertreter der Untergliederungen des Landesverbands, die Ansprechpartner der Kreise als auch deren Mitglieder und jeder andere interessierte Teilnehmer.

Ort & Datum

• Tag: Donnerstag, 19. April 2012
• Ort: Onlinesitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de Raum Marina Brandenburg
• Uhrzeit: 20.00 Uhr'
• Pad: https://brandenburg.piratenpad.de/84

Ansprechpartner

• Politischer Geschäftsführer: Sven/701, Tel: +4917625301523, E-Mail
• Vertretung FrankB E-Mail

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FrankB

Teilnehmer

• Ducktail
• FrankB
• Rolf
• Piper
• JulianF_BRB
• PrignitzPirat
• Thomas(OHV)

Gäste:

• Rico CB (STV Gallinchen i.G.)
• Uk (STV Sandow i.G.)
• Bastian Basispirat Amtsverband Schenkenland i.Gr.

vorl. Tagesordnung

• Landestreffen
• Liederbuch-Aktion
• Infos aus den Kreisen, RVs und KVs

- Aktionstag Frühling der Freiheit

- Infos kommende Veranstaltungen

• Ausstattung Infostände & Material
• Kommunalpolitik
• Sonstiges

Protokoll:

Start: 20:07 Sitzungsleitung: Protokollant: alle gemeinsam

TOP1 Bericht aus den Kreisen/KVs/RVs

KV Brandenburg an der Havel

• Masterplantreffen laufen weiterhin sehr gut, Antragsformulierung ist fast fertig und wird dann über in der SVV sitzende Parteien in dieser eingebracht

• nun nutzt neben Grüne, Linken und Jungunternehmern auch die SPD das Piratenpad
• aus der Arbeitsgruppe soll weiterhin eine Überparteiliche Gruppe entstehen, die sich mit kommunalen Themen beschäftigt

• Guerilla Aktion hat sich verändert, das geplante Grundstück wurde inzwischen von der Stadt bepflanzt

• es gab den Vorschlag sowas als offene und abgesprochene Aktion zu machen, damit wir bessere Parteiwerbung über solche Aktionen machen können
• es wird nach einem neuen Stück gesucht

• am 31.03. fand in BRB der Tag der Demokratie statt, der von den Piraten innerhalb des Interventionsrats gegen Rechtsextremistische Tendezenzen mitorganisiert wurde

• die Mitglieder des KV BRB Sammelten 50€ als private Spende ein, die noch übergeben werden müssen
• Sven/Ducktail hat einenBeitrag für das Lokalfernsehen über den Tag der Demokratie gedreht: http://www.youtube.com/watch?v=eyF7plfedrI&feature=plcp&context=C412a46fVDvjVQa1PpcFNlt6WGmCBUC-96DHonHS1fvegmpCs_qAA%3D

• obwohl oder gerade weil der Frühling der Freiheit in BRB sehr gut glaufen ist, haben wir uns gegen eine Wiederholung an den geplanten Terminen ausgesprochen

• programmatisch nichts neues
• keine Abwechslung und Bestätigung der Ein-Themen-Partei
• Abstand zu kurz

• die Mehrheit der aktiven Mitglieder ist eher dafür kommunalpolitische Stände zu machen, ein Neupirat hat bereits erklärt dazu was auszuarbeiten
• für den Fall, dass auf dem BPT 2012.1 neben der Vorstandswahl auch noch Programmanträge bearbeitet werden können würde wir gerne Infostände zu neuen Inhalten der Partei machen

• je nachdem wie der BPT ausläuft wurden auch Flyer für solche Infostände vorgeschlagen
• evt. auch ein Podcast dazu

• ein Künstler hat vor im Rahmen eines Kleinkunstfestes Werbung für die Piraten zu machen, u.a. will er das Piratenlogo auf den Flyer bringen

• wurde bei uns kritisch diskutiert, Entschluss steht noch aus
• Verwendung des Logos ist von einigen Mitgliedern definitiv nicht gewünscht (Anmerkung: "Trennung von Kunst und Politik", da möglicherweise dort teilnehmende Künstler etwas dagegeben haben könnten / wir in die Ziellinie irgendwelcher Diskussionen geraten die wir vermeiden wollen)

• Veränderte Örtlichkeit: im Waschcafé sind Treffen leider nicht mehr möglich (veränderte Öffnungszeiten)

• Ausweichmöglichkeit ist momentan das Fotoartelier von Sven/Ducktail
• es wird nach weiteren Möglichkeiten gesucht
• ein Pirat schlug vor ein leerstehendes Gebäude zu renovieren und dafür eine kostenlose Nutzung zu vereinbaren (kennt er von Künstlern aus Berlin und funktioniert dort so)

KV Havelland

- FdF 2.0 Vor Optikpark in Rathenow am 21.04.2012

- KPT 26.04.2012 in Nauen im Restaurant "Volksgarten" ab 19:15 Uhr

- 20.04.2012 - Nauen - Buntes Familienfest mit einem HVL-Stand gegen "Mahnwache" der NPD

KV Märkisch-Oderland

• geplant ist Infostand in Rehfelde am 1. Mai, haben aber noch keine Zusage vom Veranstalter, brauchen Flyer mit Antrag.
• Liederbücher werden weiter verteilt, teilweise sind verteilte noch nicht im Wiki eingetragen

KV Potsdam-Mittelmark

• Stammtisch-Tour ist etabliert
• FdF 2.0 -- 70 EUR an Spenden zusammmenbekommen
• FdF 2.0 -- es wird 2 Stände geben, in Kleinmachnow und Wiesenburg
• Infoveranstaltung auf dem Volksfest in Teltow am 01.05.2012

SV Potsdam

• Wir haben uns vorgenommen uns zukünftig stärker Thematisch und auch Kommunalpolitisch zu beschäftigen.
  • Auf den 2 mal im Monat stattfindenden Thementreffen werden Themen besprochen, mit denen sich vorher Piraten beschäftigt haben um eine bessere Diskussionsgrundlage zu gewährleisten.
  • Abseits der Thementreffen regen wir gerade an sich in kleineren Gruppen zusammen zu finden, um sich mit Kommunalpolitischen Themen zu befassen. In welcher Art dieses dann stattfindet, wird das erste Treffen zeigen.

TOP 2 - Ausstattung der Gliederungen für Infostände & Material

• Schirme sind zur Zeit noch in NRW im Einsatz

TOP 3 - Aktionen gegen Rechtsextremismus

• 24.03.2012 - Frankfurt (Oder) (Aktionsplanung abgeschlossen findet Stadt)

- Bericht:

• 31.03.2012 - Brandenburg an der Havel (findet statt, Planung läuft bis zum nächsten Treffen am 27.03.2012)

- Bericht:

• 14.04.2012 - Neuruppin RV PR-R

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Prignitz-Ruppin/Treffen/2012-04-14

• 01.05.2012 - Wittstock/Dosse (offen) RV PR-R (Quelle: Internet)
• 12.05.2012 - Cottbus (offen) - fällt terminlich auf das angepeilte Landestreffen

TOP 4 Frühling der Freiheit 2.0

• am 21.04.2012 in Bernau bei Berlin auf dem Wochenmarkt in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Barnim-Uckermark
• am 21.04.2012 in Cottbus auf dem Heronplatz in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Südbrandenburg
• am 21.04.2012 in Finsterwalde in der Berliner Straße vor der Sparkasse in der Zeit von 08:00 bis 13:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Südbrandenburg
• am 21.04.2012 in Fürstenwalde/Spree vor dem Bahnhof in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Dahme-Oder-Spree
• am 21.04.2012 in Hennigsdorf am Havelplatz in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Oberhavel
• am 21.04.2012 in Hohen Neuendorf vor dem S-Bahnhof in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Oberhavel
• am 21.04.2012 in Kleinmachnow auf dem Rathausmarkt in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Potsdam-Mittelmark
• am 21.04.2012 in Neuruppin an der Ecke Karl-Marx-Straße/Friedrich-Ebert-Straße in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Prignitz-Ruppin
• am 21.04.2012 in Rathenow vor dem Optikpark in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Havelland
• am 21.04.2012 in Wiesenburg auf dem Marktplatz in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Potsdam-Mittelmark
• am 01.05.2012 in Cottbus in der Spremberger Straße vor der Schlosskirche in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Südbrandenburg
• am 01.05.2012 in Luckenwalde auf dem Boulevard “Breite Straße” in der Zeit von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Teltow-Fläming
• am 01.05.2012 in Potsdam in der Brandenburger Straße in der Zeit von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr – organisiert durch den Stadtverband Potsdam

Auswertung (Aktive + Besucher) bitte wieder unter https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/219 (ganz oben im Pad) sammeln! weitere Aktionen/Veranstaltungen am 1. Mai:

• am 01.05.2012 in Teltow ca. 10-18 Uhr beim Volksfest Teltow. Organisiert durch die Linke. Stand befindet sich neben NTT (Netzwerk tolerantes Teltow)
• am 01.05.2012 in Frankfurt(Oder) zum Brückenfest (10:00 -min. 14:00)
• am 01.05.2012 in MOL

Fehlendes Material an den Standorten: OHV: - Manpower in OHV MOL: - Landesflyer für MOL zum 1. Mai an GH - Ignaz, Neutrebbiner Str. 11, 15320 Neuhardenberg

TOP 5 Kommunalpolitik

Link: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kommunalpolitik Vorschlag Pirat Ralf HVL: Mein Vorschlag; unterhalb der AG Politik einen "AK Inneres + Kommunalpolitik" zu gründen, steht im letzten Pad der AG Politik (hatte schon in der ML-Liste dazu aufgerufen). Als erstes wichtiges Thema schlage ich eine Positionsfindung zur ab 2014 vom Land geplanten Kreis- und Kommunalreform vor.(Die landespol. Debatte läuft schon) Dazu steht im vorletzten Pad der AG Politik schon mein Diskussionsentwurf mit einigen Links zum Verständnis des Themas. Das Land (Innenministerium) ist Obere Kommunalaufsicht und entscheidet maßgeblich über die Größe der Kommunalstrukturen und über die Finanzzuweisungen (Die Landkreise und kreisfreien Städte sind zusätzlich auch "Untere Landesbehörde" und vom Land teilweise weisungsabhängig). Das heißt wir brauchen nach meiner Ansicht auch auf Landesebene einen AK Kommunales (nicht nur zur kommunalpol. Positionserarbeitung als Landespartei, sondern auch als ständiges Ansprechgremium für die Kommunalpiraten in den GVV, SVV, Kreistagen.) Die Kommunalwahl wird im Frühjahr 2014 extra ein halbes Jahr vor der Landtagswahl sein ist mein Infostand z. Z., Frage: Gibt es dafür ein extra kommunalpol. Wahlprogramm ? (wäre sinnvoll, die anderen werden eins haben). (Info: Die anderen Landesparteien unterhalten eigene kommunalpolitische Landes-Organisationen die von der Landeszentrale für pol. Bildung finanziell gefördert werden.) Zusätzlich könnte hier auch die Innere Sicherheit mit rein. Wie seht Ihr das ? Kann heute erst nach ca. 22.00 Uhr teilnehmen.

TOP 6 Sonstiges

Hinweise kommende Termine

• 18.05.2012 Antragsschluss LPT 2012.1 für Programm- und Satzungsänderungsanträge
• SA und PP bis zwei Wochen vor LPT

TOP 7 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächste Sitzung: 24.05.2012 - 20.00Uhr

Themen für nächste Sitzung: - Strategie der Gliederung zur Einbindung insbesondere der neuen Piraten. Erklärungen, Technikschulung.

• Schluss der Sitzung 21.10 Uhr