Antragsfabrik/Das bisherige Programm ist ungültig
Dies ist ein am 31.12.2010 eingereichter Programmantrag für den Landesverband von Sebastian Pochert und Sven/701. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. |
- Änderungsantrag Nr.
- (offen)
- Beantragt von
- Sebastian Pochert und Sven/701
- Betrifft
- Parteiprogramm
- Beantragte Änderungen
Der Landesparteitag möge beschließen:
Das angeblich anlässlich des Landesparteitages am 31.01.2009 beschlossene Programm des Landesverbandes Brandenburg, abrufbar unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/88/Landesparteiprogramm_2009-01-31.pdf wird für ungültig erklärt, da von diesem Parteitag kein Protokoll existiert und auch nach mehreren Nachfragen nicht von den damaligen Verantwortlichen beigebracht werden konnte. Insofern fehlt der Nachweis der demokratischen Legitimation dieses Programms.
- Begründung
Zur Vermeidung, dass am Ende des Landesparteitages zwei Programme existieren, wird das bisherige Programm für ungültig erklärt. Die Antragssteller empfinden das Programm auch in der Formulierung nicht als angemessenes Programm des Landesverbands. Der Landesparteitag soll ein neues Programm verabschieden. Außerdem ist nicht nachvollziehbar oder belegbar, dass das bisherige Programm überhaupt demokratisch legitimiert ist.
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
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- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
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- ?
- ...
Diskussion
- Es wäre zunächst zu klären, ob das bestehende Programm erweitert oder ein neues Programm verabschiedet werden soll.
- Ich kann bisher nicht erkennen, dass ein geschlossenes neues Programm vorgelegt wurde. Falls wegen des fehlenden Protokolls etc.. Bedenken bestehen, könnte das Programm noch einmal beschlossen werden.--Nr 75:in spe 15:20, 1. Jan. 2011 (CET)
- Richtig, allerdings gilt das Grundsatzprogramm der Bundespartei. Dieses kann (nur) ergänzt werden. Für ein eigenständiges Grundsatzprogramm fehlt die Legitimation lt. §8(1) Bundessatzung. Vermutlich werden solche Ergänzungsmodule beantragt werden.--Bastian 15:49, 1. Jan. 2011 (CET)
Argument 1
Dein Argument?
Argument 2
...