Benutzer:FireFox/Logbuch/2011.11

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November

01.11.2011

• Vorbereitungen und Gespräche bzgl. nahenden KPT BRB am 02.11.2011

02.11.2011

• Anwesenheit, vorherige Vorbereitung usw. auf dem KPT BRB - ich wurde entlastet und der neue Vorstand ist voller Tatendrang. Unterstützung meinerseits wurde zugesagt. Der neue Vorsitzende möchte einige Dinge, die ich im Tätigkeitsbericht angesprochen habe umsetzen bzw. weiter verfolgen. An dieser Stelle dem 5er Vorstand noch einmal herzlichen Glückwunsch zur Wahl und ein gutes objektives Händchen!

03.11.2011

• Leider war es mir nicht möglich im Landtag anwesend zu sein (#0zapftis Rechtsausschuss) - Behördengänge verhinderten dies :(

06.11.2011

• Heute nach Frage von Andreas auf der Vorständeliste bzgl. Befragung / Einholung Meinungsbildes der Mitglieder zum einen eine Initiative für einen bestehenden Antrag an den LaVo ins Brandenburger Liquid Feedback Testsystem eingestellt. Zudem habe ich eine einfache Dudle-Umfrage gestartet für diejenigen, die noch kein Login für das LF System haben.
• Bereits vor einigen Wochen hatte ich die Idee auf dem LaVo-Verteiler geäußert, ob man nicht bestimmte (schwierige) oder gar alle Anträge an den LaVo ins LF und Dudle/Limesurvey stellt. Bis auf ein oder zwei (mag jetzt nicht im Archiv wühlen) gab es leider kein Feedback. Ich denke, ich werde weitere Umfragen stellen in dieser Form, da mir die Meinung und Unterstützung aller wichtig ist.
• wieder versucht mit den LF Verantwortlichen Kontakt aufzunehmen, was leider scheinbar ein reines Geduldsspiel ist. Ziel ist es, die Zeiten für Initiativen zu ändern, sodass sie auch für Umfragen zB für zeitnahe Vorstandssitzungen gerecht werden (zB 3 Tage Diskussion, 7 Tage Abstimmung usw und nicht bis zu 6 Wochen Wartezeit auf das Ergebnis).

• Ich denke, damit kann man die Beteiligungsmöglichkeiten aller stärken.

• Habe einen Umlaufbeschluss [1] für das Brandenburger LQFB Testsystem an den gesamten Vorstand eingereicht, sodass dieses wie vom Vorstand selbst auf Antrag und durch den LPT 2011.1 beschlossen wieder mit unseren Möglichkeiten gefördert wird.
• Einreichung des Umlaufbeschlusses 2011-080 [2], um Heiko gemäß §4f (2) und (3) die Ausübung als BDSB-Assistenten innerhalb der Piratenpartei zu ermöglichen.

07.11.11

• Habe mich um die jetzt doch zeitkritischen Infostandgenehmigungen gekümmert für Teltow, sowohl per Mail als auch per FAX. Danke an Christoph für die Info, dass der LV die Anmeldungen durchführen soll (siehe Foto des Schreibens vom Amt in Teltow), damit Kosten den Mitgliedern erspart bleiben (offiziell von Parteien angemeldet ist großteils kostenlos) - bitte bei Infoveranstaltungen Rücksprache zu den jeweiligen Vorstand halten - in PM somit der LaVo, bis eine Gliederung existiert/gegründet wurde.
• Habe einen Umlaufbeschluss erstellt, um die Verfassungsklage des Vereins "Mehr Demokratie e.V." für ein faires Wahlrecht ohne Überhangmandate offiziell zu unterstützen [3]
• Im Gespräch mit einigen Piraten und MvG hat sich MvG bereit erklärt, sich koordinativ um PM zu kümmern.
• Habe die kürzlich erhaltenen Stellungnahme und Gesetzesvorlage für den Bund für einen Polizeibeauftragten zusammen mit der Humanistischen Union ins Wiki gestellt. Dies kann mitunter als Vorlage für einen Landespolizeibeauftragten dienen (nebst Vorlage für die Begründung).

• Stellungnahme:

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/7/78/Polizeibeauftragter_Stellungnahme_Wendland_Innenausschuss_2010.pdf
• Gesetzesentwurf:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf

• Ich hoffe, dass das Thema in der AG TDBD gut aufgehoben ist - ich denke, das kann das Land Brandenburg gut gebrauchen ...

08.11.11

• Vorbereitung für die laufende Woche
• Einspielen anstehender Updates auf Landes-Root Instanzen
• Information nach PM bzgl. der freigegebenen Infostand-Termine in Teltow … das Ordnungsamt hat nach Hin- und Her Kommuniziererei die Freigaben erteilt ..
• Telefonat mit Fr. Schädlich, die für das Bürgerhaus in Teltow zuständig ist. Klärung / Abfragen des Sachverhaltes "verschwundener" Vertrag für die Veranstaltung der PM-Piraten am 12.11.

• stellt sich heraus, dass falsch adressiert wurde (anstelle Piratenpartei LV Brandenburg wurde Name eines Piraten genutzt + Adresse der LGS)
• Vertrag als PDF zu Sven durch Fr. Schädlich, wartet auf formale Bestätigung des Einganges + Unterschreiben des Vertrages

• wie kommt der Vertrag nach Teltow vor Schlüsselübergabe?
• wer holt die Schlüssel? Donnerstag spätestens bis 15:00 Uhr und Freitag spätestens bis 13:00 Uhr möglich ..

• Liste PM + Vorstand kurz informiert mit Fragen bzgl. weiterer Vorgehensweise
• Sven informierte, dass Unterlagen unterwegs bzw. sich drum gekümmert wird

09.11.11

• am Abend die TO für die kommende LaVo-Sitzung vorbereitet .. dank an Clara fürs Erinnern

• an alle LaVo-Mitglieder versendet für Ergänzungen / Korrekturen

• abends noch Protokoll des BRB-Treffen gelesen - Protokolle werden wieder ausführlicher .. danke

10.11.11

• Wikipflege der Umlaufbeschlüsse nebst parallelem Mumble-Talk + Information / Abschluss der UBs an den Vorstand und Information auf die Landesliste
• unterwegs zum Kunden (beruflich) Anruf von österreichischen Radiosender

• wollten Erklärungen / Ergänzungen zu den Ausführungen von Andreas Baum (Berlin) bzgl. Rauschunterricht
• auf die Kürze: meiner Meinung nach geht es um Aufklärung ala Sexualkunde oder ähnliches - pro/contra, Einsatzmöglichkeiten usw .. ich habe bewusst in Befragung auf meine Meinung / Interpretation hingewiesen und auch, dass ich LV Brandenburg und nicht Berlin bin ;)

• während der Pausen auf dem Rückweg die PM der AG PrÖA gelesen zum Thema Schultrojaner und von meiner Seite aus in Rücksprache mit Rico die Freigabe zur Veröffentlichung gegeben - sie wurde auch umgehend im AGH als Begründung genutzt, als sich bzgl. Des Fragenkatalogs der Piraten seitens der CDU beschwert wurde, denn die Brandenburger CDU hat unseren Fragekatalog ohne Nennung von Namen eins zu eins übernommen und somit ebenso einen umfangreichen Fragenkatalog veröffentlicht - Touché ;)
• Einladung nebst TO vorbereitet und an die Landesliste und den Vorstand versendet - somit steht dem Termin der LaVo-Sitzung am 18.11. rein der Form halber nichts im Wege

11.11.11

• Einrichtung von Mailaccounts + Hilfe bei verlorenen Kennwort - hoffe ich konnte zeitnah helfen :D
• nebenbei Informationen sammeln und beginnendes Wochenende anstreben

12.11.11

• heute mit Sven mit Auto nach Strausberg zu deren KPT

• Location war nicht so günstig (Bewirtung und Qualität naja)

• sahen die Anwesenden ebenso

• habe Versammlungsleitung übernommen und denke, dass ich diese gut für das "erste Mal" geleitet habe
• Sven hat Wahlleiter gemacht
• gewählt wurden

• Jens Knoblich zum Vorsitzenden
• Petra Wirth zur stellv. Vorsitzenden
• Patrick Vogt zum Kreiskassierer
• Rolf Ignaz, Cedric Regahn, Johannes Wirth und Thomas Worch zum Beisitzer

• Gratulation an den neuen Vorstand und ein gutes Händchen
• Gespräche mit Anwesenden - ich denke, alle sind motiviert und voller Tatendrang
• gegen halb 10 abends wieder zu Hause

13.11.11

• Wochenende / Familie / des Daddelns fröhnen
• nebenbei auf aktuellen Stand bringen

14.11.11

• vorläufige Terminplanung für die laufende Woche

• LaVo-Sitzung am Freitag
• Besuch der Piraten in PM (Bad Belzig) zu deren Treffen ist fix

• freue mich darauf "alte" wie auch neue Gesichter zu treffen

• kleine Korrekturhilfen bei der PM und dem Einladungsschreiben für das Treffen am 17.11. in Bad Belzig [4]
• Anruf von der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg erhalten wegen einer Terminanfrage zu einem Gespräch

• als Tage stehen derzeit der 21.11. und 28.11. jeweils um 16:00 Uhr im Brandenburger Landtag im Raum

• nach Klärung (möglicher privater Terminkonflikt) ist die Zusage meinerseits für den 21.11. erteilt
• warte noch auf Rückantwort, worum es in dem Gespräch eigentlich gehen soll und ob andere Piraten mit daran teilnehmen können/dürfen (Stand 19:33 Uhr) - beides wusste das Sekretariat nicht, denn sie hatten nur den Auftrag einen Termin zu vereinbaren, habe wiederholt per Mail nachgefragt #NeueTechnik #sigh

• Mails abarbeiten und Infokanäle afap aufarbeiten
• Dank an Rico, der das Video auf Youtube zum TV Bericht über die Potsdamer Konferenz, den Piraten im Land Brandenburg und das TV Interview mit mir im rbb Brandenburg aktuell gefunden hat [5]
• am Abend mit Uk seine derzeitige Version einer Telko-Mumble-Bridge getestet - 30 Minuten lang

• dabei noch eine Loopback-Schleife lokalisiert und die Ursache (betraf nur den Telko-Bereich, die sich selbst ca. 10 Sekunden später hörten)
• Bridge läuft in meinen Augen TOP - und ja: Hut ab, was Uk da bisher bewerkstelligt hat

15.11.11

• Umlaufbeschluss 2011-083 zum Erwerb von Domains zur Abstimmung gebracht [6]
• Lesen und kleine Korrektur / Ergänzung der PM für den Aufruf zur Demonstration gegen den Staatstrojaner am 19.11.2011 inkl. Erteilung Freigabe [7]- dank an RicoB CB
• Telefonat mit Hr. Bartsch (er rief an), seines Zeichen Bürgerbeauftragter der CDU-Fraktion im Landtag

• ging eigentlich um die Klärung meiner gestellten Fragen für den Termin am kommenden Montag (Worüber? Andere dürfen auch?)
• stellte sich heraus, dass er im Namen der CDU-Fraktion sich bei uns PIRATEN für die Zuarbeit (?) bedankt -> Fragekatalog bzgl. des "Schultrojaners", den die CDU_Fraktion als Anfrage 1:1 eingereicht hat

• telefonisch mit Christoph LGS Post "bearbeitet" - danke für die Betreuung zu den von ihm besetzten Zeiten
• anschließend Telefonat mit Fr. Deuter (Sekretariat Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion) bzgl. meiner Fragen

• Antwort: es soll ein "Kennenlerngespräch" sein und somit Face2Face … findet im Cafe Alex um 16:00 Uhr statt

• Notiz an mich: Gesicht merken [8]

• LV ML und Vorstand ist informiert - hoffe einige haben ebenso Hunger und speisen zeitgleich im Cafe Alex

• Telefonate und Schriftwechsel wegen möglicher Beteiligung / Unterstützung in finanzieller Hinsicht des BPT
• Teilnahme am KOGL
• Aktualisieren des MOL-Vorstandsverteilers, somit ist der Vorstand dort per Verteiler leichter erreichbar - danke an Jens K. für die Adressen

16.11.11

• PM zur aktuellen Rechtsprechung bzgl. GEMA Zahlungen für Aufführung auf Freiflächen (hier speziell kommende Weihnachtsmärkte) gegengelesen und freigegeben [9]
• Umsetzen des UB 2011-083 [10]

• Domains im Besitz des LV BB
• Änderungen der DENIC-Einträge (Adresse der LGS usw) beantragt - danke Justus für den Hinweis

• Teilnahme am Polit-Talk zum Thema des Monats "Bürgerbeteiligung" und "Wahlrecht" [11]

17.11.11

• frühmorgens PM "Rechtsextremistischen Terror bekämpfen und aufklären, zugleich aber Bürgerrechte bewahren und ausbauen!" diskutiert und freigegeben [12]
• über schönen Beitrag über Heiko und Veit und die Piraten in BAR sowie UM in der MOZ gestolpert [13]
• Diskussion zu Scientology-Mitglieder in der Piratenpartei, Vereinbarkeit und wie man dem habhaft wird auf der LV BB ML
• Kontaktanfrage bzgl. Schulbusproblem beantwortet und an KV Vorstand im HVL weiter geleitet
• Anfrage der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg zu einem lockeren Gesprächsabend zur Piratenpartei für Januar/Februar 2012 erhalten

• Was ist das Besondere an den Piraten gegenüber anderen Parteien?
• Wie funktioniert "flüssige Demokratie"?
• Welches Programm, welche Mitglieder?
• und vieles mehr
• Anfrage / Einladung vorab bestätigt und Suche nach Termin Anfang 2012 - ggf. gibt es ein Treffen vorab - ich habe angefragt, ob Anwesenheit weiterer Piraten möglich

• zusammen mit Eik zum Vorbereitungstreffen der Piraten in Bad Belzig (PM)

• tolle Diskussionen
• neue und alte Gesichter
• nachts um kurz vor 1 wieder zu Hause

18.11.11

• Mailadministration (Anlegen von neuen @piratenbrandenburg.de Accounts + Pflege von Verteilern)
• Übergabe der Administration der FB-Seite des KV Brandenburg an den Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden in FB + Entzug eigener Admin-Rechte
• Anruf der MAZ zur PM GEMA / höhere Gebühren für Weihnachtsmärkte
• LaVo-Sitzung in der LGS

• es ist unschicklich kurz vor Knall und Peng durchschnittlich höher ausfallende Finanzanträge zu stellen, ohne dass Zeit dafür da ist, die Kostenaufschlüsselung zu evaluieren
• Stellungnahme zur Nicht-Abstimmung des UB zum Aufruf zur Beteiligung der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V. war überraschend, da es vorher nicht einmal einen Kommentar oder Anregung einer anderen Beschlussart gab
• war zum Ende hin mitunter sehr ermüdend und frustrierend, da Punkte eingebracht wurden, die mitunter längst hätten diskutiert werden können (auch breitflächig) oder schon (nach Recherchen) länger bekannt waren und dazu bereits Anträge hätten kommen können, anstatt diese per Meinungsbild und ihrer scheinbaren Kurzfristigkeit noch weiter in die Länge zu ziehen

21.11.11

• auf aktuellen Stand bringen (nach PC-freiem und entspannungslastigem Wochenende) ;)
• Mail-Administration - zusammen mit Uk Beschluss 2011-031 umgesetzt [14]

• zudem Änderung (Entfernen aus Verteilern) auf Wunsch

• Gespräch mit Hr. Senftleben (parl. Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Potsdam ab ca. 15:50 Uhr

• nachträgliche Gratulation und Glückwünsche zu den Wahlergebnissen
• Grüße von Fr. Ludwig übermittelt
• ihm ist bewusst, dass ich/wir über das Gespräch berichten werden - Freigabe bzw. Rücksprache mit Fraktion und CDU LV BB gegeben
• Grund des Gespräches:

• positive Reaktion auf Einladung zur LGS-Einweihung/3. Geburtstag
• Schultrojaner-Anfrage, die Fraktion 1:1 übernommen hat

• gleich vorab wurde klargestellt seitens Hr. Senftleben, dass viele Themengebiete nicht konform zu den Piraten seien, aber dass dies auch gut so sei: demokratische Vielfalt

• es gäbe auch Themen der Piraten, die mitunter auch seitens der CDU Brandenburg von Interesse wären

• privates Gespräch zum "Kennenlernen" (Wer, Wie alt, Wo geboren usw.)
• von vornherein Klarstellung, dass programmatisches nicht vom LaVo beschlossen werden kann und es auch keinerlei Zusagen geben wird - zudem im Gesprächsverlauf mehrfach darauf hingewiesen, ob Parteimeinung bzw. eigene Meinung wiedergegeben

• Erklärung "Shitstorm"

• erstes Thema: Schultrojaner

• Danksagung für die Vorarbeit
• fanden es inhaltlich gut, weswegen sie sich innerhalb der Fraktion darauf verständigt hatten, diese 1:1 zu übernehmen und einzureichen
• Erklärung des Problems aus Sicht der Piraten durch mich
• Nachfrage wegen Handlungsbefugnis / "Handlungsvollmacht" seitens der Kultusministerkonferenz (KMK) bzw. des genannten Vertreters und Aushebeln der parlamentarischen Instanzen durch "Verträge"

• KMK kann Vertreter benennen, die im Namen !aller! Länder sprechen darf und bevollmächtigt ist

• Sinne und Zweck war es mMn Gemeinsamkeiten für mögliche Zusammenarbeit zu finden seitens der CDU (in Abstimmung mit zB. Frau Ludwig & Co)

• nicht im Sinne von Koalition, sondern eher Zusammenarbeit / Zuarbeit bei Themen von gemeinsamen Interesse

• Thema Piratenpartei

• Piratenpartei sei anders, als die anderen bzw. die CDU selbst
• Hr. Senftleben selbst bezeichnete die Strukturen und Entscheidungswege innerhalb der CDU als starr und verkrustet
• Erklärung LQFB, Erklärung Abstimmprozesse innerhalb der Partei (Parteitage, Vorstandsarbeit im Allgemeinen, Reichweite des Handelns der Parteiorgane)

• anscheinend war es zB. Hr. Senftleben nicht bewusst, dass alle Piraten zu Parteitagen erscheinen und abstimmen, sogar sich zum Vorstand aufstellen lassen dürfen

• Hr. Senftleben erklärte das System innerhalb zB. der CDU zur Kandidatenaufstellung und der Delegierten

• verwies auf deren komplexe Anzahl von Anträgen des CDU BPT in Leipzig
• ich verwies selbst auf den BPT in 2 Wochen und das Antragsbuch und geschätzten 1500 Anwesenden (große Augen :D )

• Thema Bildung / Schule im Land

• Schilderung von Unzulänglichkeiten zwischen den Bundesländern - keine Vergleichsmöglichkeiten untereinander
• Pisa als Vergleichssystem unzureichend
• CDU bereitet laut Aussage eine Art Harmonisierung in der Bildungspolitik vor - große Teile des Schulplans soll einheitlich werden

• Empfehlung meinerseits, sich hierzu auch mit anderen Bundesländern auszutauschen und ggf. gemeinsam zu erarbeiten

• Lehrmittel

• Lehrmittelkatalog wurde erklärt und wie es mitunter zustande kommt, dass von Jahr zu Jahr unterschiedliche Bücher trotz gleicher Klassenstufe

• Kosten sparen - Verlage verändern stellenweise die Preise, damit sie im folgenden Schuljahr eher gewählt werden - Schulen schauen eher auf die Kosten bei Bestellung anstatt auf Sinnhaftigkeit
• Land gibt lediglich Empfehlungen für die Bücher heraus

• Thema Arbeit im Landtag

• Wie arbeiten Fraktionen
• Wieso Koalition? Wieso auch Anträge des Partners abnicken?

• These seitens Hr. Senftleben, dass auch Piraten dies in Regierungsverantwortung tun werden, um ihre Programmthemen durchzubekommen
• ich verwies mehrfach, dass dies nicht steuerbar ist: Abgeordnete ist nur sich und seinem Gewissen verpflichtet

• Fraktionszwänge und Koalitionsverträge stehen dem diametral gegenüber

• Frage meinerseits, wie er sich ansonsten vorstellen könnte, wenn alle Gewählten / Mandatsträger für sich losgelöst (ohne Fraktionen / Koalitionen) Inhalte / Beschlüsse um/durchsetzen würden

• würde seiner Meinung nach nicht funktionieren - eine Art Chaos
• ich verwies darauf, dass Demokratie bedeute Mehrheiten zu finden und auch darum zu werben - wenn eine Idee / Vorschlag gut ist, dann findet man Mitstreiter ... ähnlich ist es auch bei der Piratenpartei, wo jeder Anträge stellen kann und jeder eben um Mehrheiten werben muss

• Thema Bürgerbeteiligung / Transparenz

• "CDU hat mangelnde Bürgerbeteiligung erkannt"
• preisten die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen an

• ich verwies darauf, dass Anmeldung Pflicht wäre und es nicht ausreichend sichtbar gemacht wird und in der Hausordnung versteckt sei - dank Rico erst entdeckt wurde

• war ihm nicht bekannt, verwies aber darauf, dass es mitunter an den begrenzten Sitzmöglichkeiten liegt

• hatten selbst einen Antrag eingereicht, um sämtliche Sitzungen aufzuzeichnen

• wurde laut Aussage von SPD / LINKE abgelehnt

• Diskussion und Erklärung darüber, wie PIRATEN Transparenz vorleben (Öffentlichkeit, Aufzeichnung, Streaming)

• Empfehlung meinerseits dies auch mal zu probieren
• Vorschlag seitens der CDU

• würden sich freuen, wenn hierzu von den PIRATEN an alle Fraktionen ein Antrag bzw. eine Anfrage (analog zu den Anfragen Staatstrojaner / Schultrojaner) käme, damit sich in dieser Hinsicht was bewegt - er ist sich sicher, dass dann eine der regierenden Parteien sich bemüßigt dies umzusetzen

• kurze Erklärung zur möglichen Technik (Streaming / Aufzeichnung / Podcast / Download) - Böhmische Dörfer

• Interesse wecken bei den Bürgern ist wichtig und zugleich schwierig

• geringe bzw. gar keine Hürden, um Informationen zu erhalten
• Verwenden "einfacher Sprache" anstatt stetig mehr werdenden Neusprechs
• man darf aber den Bürger nicht enttäuschen

• Vergleich zB. DIE LINKE Land BB (Ablehnung Braunkohletagebaue und CCS vor der Wahl / nach der Wahl wird es weiter vorangetrieben)

• den Bürgern mit einfachen Worten Dinge erläutern, bei denen Fehlannahmen / Irrglaube usw herrscht (siehe Übergangsgeld / "Rente")
• Wahlversprechen halten (nicht zwingend im Sinne von Durchsetzen, sondern eben vehemennt das Thema versuchen durchzusetzen)

• laut Hr. Senftleben ist Wahlkampf wie Marketing / PR bei neuem Produkt

• laut Hr. Senftleben ein interessantes Gespräch - nur drängt die Zeit (nach knapp 2h Gespräch)
• Hr. Senftleben wäre erfreut, wenn CDU und Piraten bei bestimmten Themen der Piraten (wenn auch Thema der CDU) gemeinsam "arbeiten"

• Verweis auf Programme und Beschlüsse innerhalb der PIRATEN und Ablauf (Beschlüsse usw)
• es wird niemand an Mitarbeit gehindert, wenn ehrlich gemeint (auch nicht von anderen Parteien)

• Kontaktdaten (in Visitenkartenform) erhalten
• Verabschiedung ca 17:50 Uhr
• Fazit:

• man kann/sollte breitflächig darüber diskutieren, ob wir in bestimmter Weise mit bestehenden Parteien an unserem Themen arbeiten wollen/sollen

• Unterhaltung mit Mandy (einzige Anwesende, leider etwas abseits gesessen) und kurzes Briefing über das Gespräch

• sie noch nach Haus gefahren (kleiner Umweg)

• Schreiben des Gedächtnisprotokolls und gleichzeitig auf Mumble im Piraten-Talk

22.11.11

• große Diskussion zu Kommunikationskanälen innerhalb des LV Brandenburg
• Anruf der Lausitzer Rundschau mit Rückfragen zur GEMA PM

• Cottbuser Weihnachtsmarkt ist anscheinend betroffen (Berechnung nach Quadratmetern)
• Gespräch über eventuelle Möglichkeiten die Kosten zu senken bzw. Alternativen (CC Musik, lokale und regionale Gruppen/Bands usw die freies / nicht urheberrechtlich geschütztes Liedgut vortragen)

• Abends auf Grund der Diskussion auf der ML des LV Brandenburg hat sich eine kleine Online-Diskussion bzgl. Kommunikation, Kommunikationskanäle geführt

• zudem darüber diskutiert, wie man ggf. zielorientiert arbeitet und Inhalte / Konsens erzeugt … ein breites und weites Feld ..

23.11.11

• Koordination und Brainstorming für ein gemeinschaftliches Projekt
• ToDo Liste gefüllt mit Punkten für die zeitnahe Abarbeitung
• Querlesen der Antwort der Landesregierung - versteckt im System der Land Brandenburg-Webseite - zum Staatstrojaner #0zapftis

• Dank an Rico für das Auffinden (war erst seit 15 Minuten veröffentlicht) Freistellen und Veröffentlichen auf unserem Blog [15]

• Mail an manolo bzgl. Vorbereitung Strafanzeige gesendet mit Bitte um Hilfe / Vorbereitung Anzeigetext für das Schreiben

24.11.11

• Aufarbeiten des gestrigen KV BRB Protokolls mit vielen Fragezeichen im Kopf inkl. Nachfragen an die ML BRB und BRB Vorstand
• Administration ML BRB (reply-to voreingestellt)
• Mail-Administration
• Rückmeldung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg

• Terminplanung für 2 Termine
• öffentliche Gesprächsrunde soll vor dem 24.01.11 statt finden

• 11. und 17. bereits blockiert

• vorab soll es ggf. ein Vortreffen geben - kennenlernen und unterhalten
• gegen mehr Anwesenheit bei beiden Treffen durch Piraten sind keine Einwände erhoben - im Gegenteil, es wird erwünscht :)

• Grund: man möchte die Piraten kennenlernen

• seitens eines EU-Gerichtshof Urteils sind IP-Adressen ein personenbezogenes Datum und DPI (Deep Packet Inspection) und andere Mechanismen zum globane Begutachten des Traffics seitens der ISPs (speziell auf allgemeiner gerichtlicher Anordnung) nicht mit der Grundrechte-Charta der EU und das Recht auf freier Ausübung des Geschäfts vereinbar … sehr schön .. [16]

25.11.11

• ToDo der erledigten und noch offenen Punkte für KV Vorstandsübergabe

• effektiv noch 2 Punkte offen
• Meldung des KV Vorstandes in dieser Sache wäre mal gut, wie mehrfach meinerseits angemerkt - gestern bereits mit Tobias telefoniert

• Vorabinfo bzgl. angedachte Diskussionsrunde seitens der Rosa-Luxemburg-Stiftung an ML + Vorstand
• Teilnahme an der Sitzung der AG PrÖA

• konstruktiv und spaßig - so macht das "Arbeiten" Spaß

27.11.11

• über 40 Mails bzgl. Tätigkeit in der Mitgliederbetreuung versendet zur Begrüßung neuer Piraten und zeigen erster möglicher Termine für Treffen in der jeweiligen Region
• Beantwortung bereits kurzzeitig danach eingegangener Mails von Neumitgliedern