Kreisverband PM/Kreisparteitag/2012.1
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Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Termin: 28.01.2012
- Uhrzeit: ab 18:00 Uhr
- Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Brandenburg, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam
Vorschlag zur Tagesordnung
- TOP 01 – Eröffnung der Versammlung
- TOP 02 – Wahl der Versammlungsleiter
- TOP 03 – Wahl des Protokollführers
- TOP 04 – Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
- TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung
- TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- TOP 11 – Gründung des Kreisverbandes
- TOP 11.1 – Feststellung der Gründungsabsicht
- TOP 11.2 – Beschlussfassung über die Satzung
- TOP 12 – Wahlen
- TOP 12.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes
- TOP 12.2 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
- TOP 12.3 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- TOP 12.4 – Beschluss zum Schiedsgericht
- TOP 12.5 – Gfls. Wahl eines Schiedsgerichtes
- TOP 12.6 – Gfls. Wahl von Ersatzrichtern
- TOP 13 – Programmänderungsanträge
- TOP 14 – Sonstige Anträge
- TOP 15 – Sonstiges
- TOP 16 – Schließen der Versammlung
Vorschläge für die Satzung
Vorschläge für die Geschäftsordnung
Anträge
- ...
Kandidaten für Vorstandsämter
- Vorsitzender
- Stellvertretender Vorsitzender
- Schatzmeister
- Beisitzer
Teilnehmer
Ich komme sicher
- Christoph B.
- Melinda
- FireFox
- Mandy
- Bernd Wolf
- Jeannette
- J.Aufzug
- Danou
- Melanie Rotsch
- MvG
- O.Mücke
- Christian
Protokoll
TOP 01 – Eröffnung der Versammlung 18:38 Michael Hensel begrüßt die Anwesenden im Namen des Landesvorstandes der Piratenpartei Brandenburg. Es gibt 13 Akkreditierte Piraten.
TOP 02 – Wahl der Versammlungsleiter Andreas Goebel wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen. Andreas Goebel kandidiert als Versammlungsleiter. Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten. Andreas Goebel wird in einer offenen Abstimmung einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Er eröffnet um 18:41 Uhr die Sitzung.
TOP 03 – Wahl des Protokollführers Christoph Brückmann und Clara Jongen kandidieren gemeinsam als Protokollführer. Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten. Christoph Brückmann und Clara Jongen werden in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zu Protokollführern gewählt. Die Mitschriften für das Protokoll werden lokal auf den Rechnern der Protokollführerr getätigt.
TOP 04 – Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung Der Versammlungsleiter stellt fest, dass form- und fristgerecht per E-Mail beziehungsweise Post zu der Gründungsversammlung eingeladen wurde (siehe Anlage 1). Keiner der Anwesenden äußert Zweifel an der ordnungsgemäßen Einladung. Die Einladung erfolgte vier Wochen im Voraus. Die form- und fristgemäße Einladung zu dieser Hauptversammlung wird festgestellt.
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit Aktuell sind im Landkreis Potsdam-Mittelmark 22 Personen stimmberechtigt. Derzeit sind 13 Personen akkreditiert. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung Die vorläufige Tagesordnung wurde in der Einladung mitgeteilt (siehe Anlage 1). Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form mehrheitlich beschlossen.
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen Gäste werden von der Versammlung mehrheitlich zugelassen.
TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Audio- und Videoaufnahmen werden von der Versammlung mehrheitlich zugelassen. Der Versammlungsleiter weist auf das Recht am Bild hin, wenn Nahaufnahmen von Versammlungsteilnehmern angefertigt werden.
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung Der Versammlungsleiter weist auf die bekanntgegebene Geschäftsordnung für die Hauptversammlung hin (siehe Anlage 2). Es gibt keinen weiteren Aussprachebedarf zu dieser Geschäftsordnung, die Verlesung des Entwurfes wird nicht gewünscht, sie wird mehrheitlich beschlossen und ist somit ab sofort in Kraft.
TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer Es wird gefragt, wer als Wahlleiter und Wahlhelfer fungieren möchte. Michael Hensel wird für das Amt des Wahlleiters vorgeschlagen, er nimmt die Kandidatur an. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Michael Hensel wird in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zum Wahlleiter gewählt. Er nimmt die Wahl an. Michael von Gradolewski und Thomas Bennühr kandidieren als Wahlhelfer. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Michael von Gradolewski und Thomas Bennühr werden in einer offenen Abstimmung einstimmig zu Wahlhelfern gewählt. Sie nehmen die Wahl an.
TOP 11 – Gründung des Kreisverbandes
TOP 11.1 – Feststellung der Gründungsabsicht Es gibt keinen Diskussionsbedarf zur Gründung eines Kreisverbandes, der aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark besteht. Die Gründungsabsicht wird einstimmig erklärt. Der Kreisverband „Potsdam-Mittelmark“ ist gegründet.
TOP 11.2 – Beschlussfassung über die Satzung Der Versammlungsleiter erklärt,was die Satzung regelt und fragt ob die Satzung verlesen werden soll. Die Versammlung verzichtet auf eine Verlesung. Diskussion über den Sitz des Regionalverbandes gemäß § 1 Absatz 2 der Satzung. Es wird die Landesgeschäftsstelle als Sitz in Potsdam vorgeschlagen. Der Landesschatzmeister erklärt, dass die Adresse der Landesgeschäftststelle immer genutzt werden kann und in Potsdam-Mittelmark lediglich ein Briefkasten zur Verfügung stehen sollte- Es wird vorgeschlagen, die Adresse des Vorstandsvorsitzende als Potsadresse zu nutzen. Die Wahl des Sitzes wird bis nach der Wahl des Vorstandsvorsitzenden zurückgestellt. Es wird darauf hingewiesen über den Sitz in Potsdam abzustimmen. Abstimmungsergebnis: 9 dafür, 4 dagegen. Der Sitz des Kreisverbandes ist damit Potsdam. Abstimmung über den Namen des Kreisverbandes: Mehrheitlich für den Namen Kreisverband Potsdam-Mittelmark Es gibt keine weiteren Nachfragen zur Satzung die zum Beschluss eingereicht wurde (siehe Anlage 3). Auf die Verlesung der Satzung wird verzichtet. Die Satzung wird mit dem vorgeschlagenen Sitz einstimmig angenommen.
TOP 12 – Wahlen
TOP 12.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes Es müssen gemäß § 11 Absatz 1 der Satzung keine oder sonstige gerade Zahlen an Beisitzern gewählt werden. Es wird nachgefragt wer sich vorstellen könnte ein Amt im Vorstand zu übernehmen. Offene Abstimmung „Wer möchte, dass 0 Beisitzer gewählt werden?“ 1 dafür, 5 dagegen, 7 Enthaltungen Offene Abstimmung „Wer möchte, dass zwei Beisitzer gewählt werden?“ 12 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung Im Folgenden wird die Hauptversammlung daher zwei Beisitzer wählen. Diskussion über ein Mitglied (bzw. Gast), welches für den Vorstand kandidieren möche, bei dem jedoch die Mitgliedschaft nicht festgestellt werden kann. Derjenige hat in Berlin kürzlich einen Mitgliedsantrag gestellt und ist nach Brandenburg umgezogen, es gibt in Brandenburg jedoch bisher keine Information dazu. Da nicht alle Landesvorstandsmitglieder anwesend sind, kann derjenige nicht direkt aufgenommen werden. Es gibt eine 15 minütige Beratungspause bis 19:30 Uhr. Die Versammlung wird um 19:48 Uhr fortgesetzt.
TOP 12.2 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes 1. Wahlgang: Wahl des 1. Vorsitzenden Die Kandidatenliste wird eröffnet. Bernd Wolf und Jens Aufzug kandidieren. Die Kandidaten stellen sich kurz vor. Die Kandidaten beantworten Fragen der Anwesenden. Frage an Jens: Warst du mal in einer anderen Partei? Nein, bis auf eine Anmeldung auf einem Portal der SPD. Bernd war 20 Jahre in der CDU und ist unter anderem ausgetreten, weil es in der CDU nicht demokratisch zuging. Frage an Jens: Welche Punkte in der aktuellen Bildung stören sich am meisten? Z.B. das herumreichen von Sozialarbeitern in Schulen. Frage nach weiteren Kandidaturen, für weitere Ämter: Bernd könnte sich alle Posten außer Kassenwart vorstellen. Jens kandidiert nur für den Vorsitz. Frage an Bernd zur Tätigkeit als sachkundiger Einwohner: Bernd Wolf wurde gefragt, Sachkundiger Bürger in Kleinmachnow zu werden, er erzählt auf Nachfrage, wie es dazu kam. Außerdem ist er Mitglied bei Verdi, dort ist er im Landesvorstand. Bernd berichtet zudem, dass er Fahrlehrer ist. Frage nach der Berufstätigkeit an Jens: Er ist Heilerzieher und arbeitet in der Psychatrie. Frage an beide: Was zeichnet euch für diese Posten aus? Jens meint jeder mit entsprechendem Engagement könne die Aufgabe übernehmen. Er hat Verwaltungserfahrung und damit in Streitfragen, noch das offene Gespräch zu suchen. Er versucht immer direkt auf Menschen zuzugehen. Bernd hat Erfahrung als Betriebsrat und sucht immer nach Lösungsmöglichkeiten. Als Vorsitzender würde er sich als einer von vielen betrachten und die Aufgabe des Sprachrohrs zu übernehmen. An Bernd: Was hat dich bewegt aus der CDU auszutreten? Im Rahmen des Gütesiegels von Verdi wurde eine Anfrage an alle Landtagsabgeordnete gestellt. Es hat aber nur einer der Abgeordneten der CDU überhaupt geantwortet. Er möchte nicht in einer Partei sein, die noch nichtmal auf seine Mitgleider hört. Daher ist er jetzt bei den Piraten. Frage nach der Motivation wenn man scheitert: Jens antwortet: Man kann auch mehrmals hintereinander Scheitern, aber sie werden auch genug Erfolge haben, die sie motiviert weiterzumachen. Es gibt keine weiteren Fragen. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen. Der Wahlleiter übernimmt. Das Approval-Voting-Verfahren wird angewendet. Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Wer für Jens stimmt kreuzt die 1 an, wer für Bernd stimmt, kreuzt die 2 an. Enthaltung ist die 20. Die leere Wahlurne wird gezeigt. Wahlgang wird um 20:13 Uhr eröffnet und um 20:15 Uhr geschlossen. Es wird ausgezählt. Wir haben ein Ergebnis. Ergebnis: 12 abgegebene Stimmen, 12 gültige Stimmen; 5 Stimmen Jens Aufzug, 10 Stimmen Bernd Wolf; Bernd Wolf nimmt die Wahl an. 2. Wahlgang: Wahl des 2. Vorsitzenden Die Kandidatenliste wird eröffnet. Jeannette Paech und Ronny Eigenfeldt kandidieren. Melanie, Melinda und Jens werden vorgeschlagen und lehen ab. Die Kandidaten stellen sich kurz vor. Jeannette arbeitet bei Amazon und ist bei den Maltesern tätig. War noch nie in einer Partei oder anderweitig politisch engagiert. Ronny hat Tochter und Ehefrau. Ist Tischler. War bisher in keiner Partei. Kommt aus einem kleinen Ort in PM und hat bisher etwas lokal im Ort politisch engagiert. Ist Mitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr Die Kandidaten beantworten Fragen Frage an Jeannette über ihr Tätigkeit bei den Maltesern. Sie macht dort z.B. Ausbildung für Kinder Notfälle und hat z.B. in Potsdam im Kindergarten aufgepass. Hat bei Veranstaltungen geholfen etc. Frage an beide: Wie stellt ihr euch die Arbeit als 2. Vorsitzende vor? Ronny: Keine spezielle Richtung, aber mehr Verantwortung. Jeannette: Auch noch keine Vorkenntnisse, hoft auf Austauch mit Routinierteren. Hat durch die Piraten mehr von Problemen mitbekommen, z.B. demokratiedefizite und möchte sich hier engagieren und sich z.B. mit den Bürgern zusammensetzen. Frage nach dem zeitlichen Aufwand. Ronny ist Vereinsmitglied (Schriftführer) er meint man müsse sich einen Tag im Monat freihalten. Jeanette: Noch keine Erfahrung, hat aber fest 2 Tage pro Woche frei und rechnet mit 2-3 Studen pro Tag, mal mehr mal weniger. Und meint, man müsse vorallem auch erreichbar sein. Frage an Ronny: Wie bist du zu den Piraten gekommen Antwort: Über die Nachrichten, z.B. Zeitung, hat sich dann mit den Themen auseinander gesetzt. Frage an beide: Würdet ihr auch als Beisitzer kandidieren? Der frische Vorsitzende Bernd weist darauf hin, dass ein Tag im Monat vielleicht etwas wenig Zeit im Monat ist. Ronny sagt, dass er es sich so vorgestellt hat aus seiner Erfahrung im Vereinsleben, lag daneben kann sich natürlich vorstellen auch mehr Zeit zu investieren. Der Anwesenden. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen. Es wird wieder das Approval-Voting angewendet. Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 2. Die leere Wahlurne wird gezeigt. Wahlgang wird um 20:34 Uhr eröffnet und um 20:36 Uhr geschlossen. Es wird ausgezählt. Wir haben ein Ergebnis. Ergebnis: 12 abgegebene Stimmen, 12 gültige Stimmen; Es gab 2 Enthaltungen 9 Stimmen Jeannette, 3 Stimmen Ronny; Jeannette Paech nimmt die Wahl an. 3. Wahlgang: Wahl des Schatzmeisters Die Kandidatenliste wird eröffnet. Mandy Plaswig kandidiert. Melanie und Frank werden vorgeschlagen und lehen ab. Die Kandidatin stellt sich kurz vor. Kennst du dich mit Zahlen aus? Ja, studiere BWL und hab Erfahrungen an der Kasse. Mandy war wender in der Stasi noch in einer anderen Partei, hat keine Vorstrafen und einen Reisepass. Die Kandidaten beantworten Fragen der Anwesenden. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen. Es wird das Einzelwahlverfahren durchgeführt. Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Nummer 1 ist ja, Nummer 2 ist nein, Nummer 20 ist die Enthaltung. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 3. Die leere Wahlurne wird ge-zeigt. Wahlgang wird um 20:46 Uhr eröffnet und um 20:48 Uhr geschlossen. Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen 13 gültige Stimmen Es gab 3 Enthaltungen 8 Stimmen ja 2 Stimmen nein Mandy Plaswig nimmt die Wahl an. 4. Wahlgang: Wahl der Beisitzer Die Kandidatenliste wird eröffnet. Melanie Rotsch und Ronny Eigenfeldt kandidieren. Ronny wird vorgeschlagen und kandidiert. Melinda wird vorgeschlagen und lehnt ab. Andreas wird vorgeschlagen und lehnt ab. Die Kandidaten stellen sich kurz vor. Ronny hat sich bereits vorgestellt. Melanie: 28, Sohn, verheiratet. Über das Thema Vorratsdatenspeicherung zu den Piraten gekommen. Dannach andere Themen. Interessiert sich besonders für Bildung und Familienpolitik, sowie Umweltpolitik. Frage an Melanie ob sie bereits in einer Partei war. Bis jetzt noch nicht, vorher auch noch nicht politisch aktiv. Bis es dann zu Themen kamen,die sie interessierten und betreffen, wie z.B. Kinderbetreuung. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen. Der Wahlleiter übernimmt. Der Wahlleiter erläutert nochmals, dass beide Kandidaten über 50% kommen müssen, um gewählt zu werden Es wird über Approval-Voting gewählt. Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 4. Die leere Wahlurne wird ge-zeigt. Wahlgang wird um 21:02 Uhr eröffnet und um 21:04 Uhr geschlossen. Ergebnis: 13 abgegebene Wahlzettel, 12 gültige Stimmen;
1 ungültige Stimme
Es gab x Enthaltungen 12 Stimmen Melanie, 10 Stimmen Ronny; Beide nehmen die Wahl an.
TOP 12.3 – Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer Der Versammlungsleiter erläutert die Aufgaben der Kassenprüfer. Da laut Satzung keine Kassenprüfer vorgesehen sind wird gefragt, ob 2 Kassenprüfer gewählt werden sollen. 10 Anwesende sind für die Wahl. Melinda Mosbacher und Frank Steinert kandidieren. Die Kandidaten stellen sich kurz vor. Melinda war bereits Kassenwart in einem Verein. Frank hat bereist Kassenprüfung und Abrechnungswesen für Firmen gemacht. Die Kandidaten beantworten Fragen der Anwesenden. Frage an beide: Nach der Erfahrung. Melinda müsste sich noch Einarbeiten. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste wird geschlossen. Keiner der Akkreditierten besteht auf eine geheime Wahl. Die Wahl der Kassenprüfer findet offen statt. Melinda wird mit 11 Stimmen gewählt. Frank wird mit 12 Stimmen gewählt Beide Kandidaten werden einstimmig gewählt. Melinda Mosbacher und Frank Steinert nehmen die Wahl an.
TOP 12.4 – Beschluss zum Schiedsgericht Es spricht sich niemand für die Errichtung eines Schiedsgerichtes aus. Die Ver-sammlung beschließt einstimmig, dass kein Schiedsgericht errichtet werden soll.
TOP 12.5 – Gfls. Wahl eines Schiedsgerichtes entfällt
TOP 12.6 – Gfls. Wahl von Ersatzrichtern entfällt
TOP 13 – Programmanträge Es sind keine Anträge eingegangen. TOP 14 – Sonstige Anträge Es sind keine Anträge eingegangen. Der Landesschatzmeister möchte einen Antrag stellen: Der Schatzmeister erklärt,dass nach der neuen Finanzordnung die Mitgliedsbeiträge über den Kreisverband eingenommen werden müssten,der Landesschatzmeister jedoch für die Verteilung der Gelder zuständig ist. Er bittet den Kreisverband darum ihn zu beauftragen Antrag: "Die Versammlung überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträume, an den Landesvorstand Brandenburg, nachdem dieser dem zugestimmt hat." Abstimmung ob über den Antrag abgestimmt wurde. Dies wird bejahr. Es wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Jens beantragt, den Twitteraccount "Piraten_PM" durch den Vorstand für den Kreisverband zu übernehmen. Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
TOP 15 – Sonstiges Schlusswort des neuen 1. Vorsitzenden.
TOP 16 – Schließen der Versammlung Der Versammlungsleiter Andreas Goebel schließt die Gründungsversammlung des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei Brandenburg um 21:28 Uhr.
