Dahme-Oder-Spree/Beschluss
< Dahme-Oder-SpreeRegionalverband DOS
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Inhaltsverzeichnis
Beschluss 2012-01
| Abstimmung: | Beschluss 2012-01 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Einziehung der Mitgliedsbeiträge
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011
Antragstext:
- 1. Der Vorstand stellt fest, dass er nunmehr für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS zuständig ist.
- 2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des RV DOS für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.
Begründung: der Beschluss ist notwendig, da die Bundessatzung auf dem BPT2011.2 geändert wurde ( "
§5 (4) Der Mitgliedsbeitrag ist an die für das Mitglied zuständige Gliederung zu entrichten.")
und der RV noch kein eigenes Konto hat.
Bemerkung: der Regionalvorstand wird die Mitglieder zeitnah über den Beschluss Informieren
Beschluss wird einstimmig angenommen.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2012-02
| Abstimmung: | Beschluss 2012-02 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2012-03
| Abstimmung: | Beschluss 2012-03 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Anschaffung einer Barkasse
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Kassenwart für die satzungsgemäße Erfüllung seiner Aufgaben eine Barkasse zur Verfügung zu stellen. Dieser Barkasse ist als Inhalt eine Summe von €100,- einzulegen.
Begründung: Für kurzfristig anfallende Ausgaben des RV DOS ist dem Kassenwart die oben bezeichnete Summe zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2012-04
| Abstimmung: | Beschluss 2012-04 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Anschaffung Infostand Sets
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem RV DOS folgendes Material (bzw. die notwendigen Geldmittel) für Info-Stände bereitzustellen.
- 3 Schirme
- 6 Tische (zwei Tische bereits im RV vorhanden/Bereitgestellt)
- 3 Fahnen
Das Material ist unter den drei dem RV DOS zugeordneten Landkreisen zu gleichen Teilen aufzuteilen.
Begründung: Die Beschaffung dient der Vorbereitung auf die kommenden Wahlkämpfe und allg. Info-Stände. Die Aufteilung bereitet bereits eine etwaige, zukünftige Aufteilung des RV DOS vor.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2012-05
| Abstimmung: | Beschluss 2012-05 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Teilnahme Brückenfest in FFO
Initiator: KlausP
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, eine Teilname des RV DOS am Frankfurter Brückenfest zu ermöglichen und für die weitere Organisation den ortsansässigen Klaus Peter zu beauftragen.
Begründung: Das Frankfurter Brückenfest am 01.05.12 ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, Frankfurter Bürgern lokales, regionales und überregionales Wahlprogramm der PIRATEN näher zu bringen. Auch können hier Neumitglieder geworben und Anregungen eingeholt werden.
Bemerkung: Bastian schlägt vor, dazu möglicherweise Bürgerinitiativen mit ins Boot zu holen. Bastian wird hierzu Kontakt mit infrage kommenden Kandidaten aufnehmen
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-06
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-06 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 24.1.2012 12h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-07
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-07 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 29.1.2012 20:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-08
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-08 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 18.02.2012 16:30h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-09
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-09 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Frankfurt(Oder)
Initiator: FrankB 20:11, 27. Feb. 2012 (CET)
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 29.02.2012 20:00h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 17.3.2012 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Klaus Peter zu Beauftragung
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-10
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-10 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 7.03.2012 11:00h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt],[Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-11
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-11 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 9.03.2012 22:00h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-12
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-12 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 22.03.2012 13:00h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-13
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-13 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 27.03.2012 10:00h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-14
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-14 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 28.03.2012 20:30h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-15
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-15 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 29.3.2012 20:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-16
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-16 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 3.4.2012 20:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-17
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-17 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 5.4.2012 21:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-18
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-18 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 11.4.2012 21:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt],[Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-19
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-19 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Fürstenwalde(Spree)
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 13.04.2012 19:30h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 21.4.2012 in Fürstenwalde(Spree) zu übernehmen 2. Frank Behr mit der Anmeldung und Klaus Peter mit der Durchführung des Infostandes zu Beauftragung.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-20
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-20 |
| Dafür: | Frank, Gudio, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 14.4.2012 10:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-21
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-21 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 16.4.2012 12:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-22
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-22 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 17.4.2012 17:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-23
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-23 |
| Dafür: | Frank,Guido,Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Erstattung Transportkosten
Initiator: KlausP
Zeitraum für Beschlussfassung: 20.04.2012 23:55
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass für den Transport der Arbeitsmaterialien für den Stand Frühling der Freiheit in FüWa (21.04.12) eine Km pauschale von -,30€ pro km gezahlt wird. Fahrt von FfO nach FüWa 37 km * -,30€= 11,10€. Dieser Betrag soll zu Lasten der Barkasse ausgezahlt werden.
Begründung: Die Tische, der Schirm sowie diverse Flyer sind in FfO eingelagert und müssen nach FüWa und wieder zurück transportiert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-24
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-24 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 25.4.2012 21:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-25
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-25 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 25.4.2012 21:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-26
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-26 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 28.4.2012 12:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-27
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-27 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 02.05.2012 14:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-28
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-28 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 04.05.2012 21:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-29
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-29 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 06.05.2012 14:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-30
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-30 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 08.05.2012 11:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-31
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-31 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufstockung der Barkasse
Initiator: KlausP
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 09.05.2012 00:10h)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Schatzmeister wird beauftragt sich mit den Landesschatzmeister in Verbindung zusetzen, um den Barkassenbestand (derzeit 32,49€)auf 132,49€ aufzustocken.
Begründung: Durch Kosten für unsere Stände FdF und Brückenfest hat der Bargeldbestand erheblich abgenommen. Um einen gewissen finanziellen Spielraum zu behalten wäre es angebracht eine Aufstockung vorzunehmen.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-32
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-32 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 13.05.2012 13:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-33
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-33 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 21.05.2012 23:50)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-34
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-34 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 28.05.2012 14:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-35
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-35 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 03.06.2012 19:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2012-36
Titel: Termin Hauptversammlung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 06.06.2012
Antragstext:
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
- Die Hauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree wird am 11.08.2012 stattfinden. Zur Findung einer Örtlichkeit im Landkreis Dahme-Spree für die Hauptversammlung 2012.1 bittet der Vorstand interessierte Piraten um Mithilfe. Die Hauptversammlung 2012.1 soll als eintägiger Wahlparteitag (Regionalvorstand, sonstige satzungsgemäße Ämter) stattfinden. Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben sollen möglichst gering gehalten werden. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 50 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für den Regionalverband sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen.
Begründung: Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes
| Abstimmung: | Beschluss 2012-36 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
Umlaufbeschluss 2012-37
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-37 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 21.06.2012 19:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-38
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-38 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 23.06.2012 21:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-39
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-39 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 05.07.2012 11:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-40
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-40 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 06.07.2012 13:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-41
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-41 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 11.07.2012 21:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2012-42
Antragstext: Veranstaltungsort und Kosten für HV2012.1
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
- Die Hauptversammlung 2012.1 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree am 11.08.2012 um 10.00 Uhr wird im Restaurant "Zum Goldenen Löwen", Hauptstraße 14, 15907 Lübben/ Spreewald stattfinden. Der Regionalverband übernimmt die Kosten für die Räumlichtkeit von bis zu 243 €.
Begründung: Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes
| Abstimmung: | Beschluss 2012-42 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
Beschluss 2012-43
Antragstext: Einladung zur Hauptversammlung
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
- Volgenden Einladungstext zu veröffentlichen und allen Mitglieder via E-Mail zukommen zulassen.
Einladung zur Hauptversammlung am 11.08.2012' in Lübben
Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 11.07.2012. Die Hauptversammlung findet statt am:
Datum: 11.08.2012
Zeit: Akkreditierung ab 9:30 Uhr; Beginn um 10:00 Uhr
Ort: Restaurant "Zum Goldnen Löwen", Hauptstraße 14, 15907 Lübben/ Spreewald
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree
Piratenpartei LV Brandenburg
Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0179) 9193739
Telefax (0331) 6475 8964
Begründung: Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes
Bemerkung: Es liegt im ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung Postralisch zukommen zulassen(sihe Satzung).
| Abstimmung: | Beschluss 2012-43 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
Umlaufbeschluss 2012-44
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-44 |
| Dafür: | Frank, Guido, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 07.08.2012 14:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt], [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: xxx
Beschluss 2012-45
Antragstext: Anpassung GO Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
- Art. 2, Abs. 2 der GO wie folgt zu ändern:
- "(2) Die Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder werden durch einen gesonderten Beschluss geregelt."
Begründung: Die Wahl der Beisitzer mit Aufgabenzuteilung erfordert diese GO Änderung
| Abstimmung: | Beschluss 2012-45 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Kai, Angelika, Hans-Peter, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
FrankB stellt den Antrag:
Beschluss 2012-46
Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
- Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
- 1. Vorsitzender:
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- 2. Vorsitzender:
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Kassenwart:
- Aufsicht über die Geschäftsstelle
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Generalsekretär:
- Mitgliederverwaltung
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
- Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
- Organisation von Informationsmaterialien
- Wahlkampforganisation
- Aufsicht über die Geschäftsstelle
- Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit:
- Öffentlichkeitsarbeit
- Kontakt zur AG PrÖa
- Verantwortung der technischen Infrastruktur
- Wahlkampforganisation
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
- Betreuung der Geschäftsstelle
- Beisitzer:
- Verantwortung der technischen Infrastruktur
- Wahlkampforganisation
- Koordination von Projekten
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
- Betreuung der Geschäftsstelle
- Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands
- Einberufung von Hauptversammlungen
- Fassung von Beschlüssen
Begründung: Nach der GO Änderung notwendig
| Abstimmung: | Beschluss 2012-46 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
Beschluss 2012-47
Antragstext: Kontoeröffnung
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Der Vorstand eröffnet ein Konto für den Regionalverband Dahme-Oder-Spree.
Der Kassenwart wird die hierzu nötigen Formalien mit dem 1. Vorsitzenden durchführen und das Konto bei dem Institut Deutsche Skatbank, Zweigniederlassung der VR-Bank Altenburger Land eG eröffnen. Verfügungsberechtigte für das Konto sind der Kassenwart und der 1. Vorsitzende in Vertretung.
Begründung:
| Abstimmung: | Beschluss 2012-47 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
Beschluss 2012-48
Antragstext: Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Der Vorstand übernimmt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS ab dem Januar 2013. Für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen bleibt der Landesvorstand - entsprechend des Beschlusses 2012-01 - verantwortlich.
Begründung:
| Abstimmung: | Beschluss 2012-48 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Abgelehnt |
| Bemerkung: | Wurde als redundant angesehen, da der Beschluss 2012-01 bis zum 31.12.2012 begrenzt ist. |
Beschluss 2012-49
Antragstext: Unterstützung Petition von Klaus Peter
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Antrag von K.P. via Mail eine Petition die er an die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) richten wird im Namen des RV DOS zu unterstützen. Nachfolgend der Text, der von der Versammlung noch etwas bearbeitet wurde:
Die Stadtverordneten Versammlung möge beschließen folgenden Text als Position anzunehmen und die entsprechenden Schritte durchzuführen:
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung möchten das in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verankerte Petitionsrecht auf kommunaler Ebene durch die Entwicklung anwendungsfreundlicher Regelungen fördern.
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sehen im Petitionsrecht ein wichtiges Instrument der Demokratie. Um den politischen Willensbildungsprozeß zu fördern, muss eine öffentliche Diskussion und Mitzeichnung möglich und einfach zu handhaben sein.
Deshalb beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Hauptausschuss, ein Verfahren zu entwickeln, das den oben genannten Vorgaben Rechnung trägt. Dabei sind die Einrichtung eines Petitionsausschusses oder andere gleichwertige Lösungen zu prüfen.
Ein entsprechender abstimmungsfähiger Antrag soll der Stadtverordnetenversammlung bis zum 31.03.2013 vorgelegt werden.
Begründung:
Die Erfahrungen für den Bürger bei der Einreichung und Behandlung von Petitionen in Frankfurt Oder sind sehr negativ. Während offene Petitionen an den Bundestag für den Bürger leicht einzureichen, zu unterstützen und zu verfolgen sind, ist dies in Frankfurt Oder bisher nicht möglich.
Ausserdem ist es besonders wichtig, Petitionen über das Internet öffentlich zugänglich zu machen, damit solch ein Verfahren transparent wird und die Bürger die Möglichkeit erhalten, sich mit unterstützenden Unterschriften oder Diskussionsbeiträgen aktiv einzubringen.
| Abstimmung: | Beschluss 2012-49 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | Mit Änderungen |
Umlaufbeschluss 2012-50
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-50 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Klaus, Geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Kai, H.-P., FrankGS |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme mehrerer Neumitglieder
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 24.08.2012 22:45)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2012-51
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-51 |
| Dafür: | FrankB, Guido, H.-P., Klaus, Kai, FrankGS, Geka |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Frankfurt(Oder)
Initiator: FrankB (Antrag von SvenK)
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (Ende 03.09.2012 23:00
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Material) zum Thema OptOutDay am 20.09.2012 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Klaus Peter zu beauftragen.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-52
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-52 |
| Dafür: | FrankB, Guido, H.-P., Kai, Angelika, FrankGS, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Lübben 15.09.2012
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: (Ende 08.09.2012 14:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Material) zum Thema Tag der Demokratie am 15.09.2012 in Lübben zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird Thomas Kaiser beauftragt.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden. Die Kosten nur für Standmiete belaufen sich laut Angebot von Thomas Kaiser auf 99,96€, es haben Mehrere Mitglieder Spenden zugesagt falls es eng wird.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-53
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| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-53 |
| Dafür: | KAI24, Klau;FRANK B; GUIDO;GEKA |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 12.09.2012 06:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2012-54
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-XX |
| Dafür: | FrankB, Guido, H.-P., Kai, Angelika, , Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | FrankGS, |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Erstattung Transportkosten
Initiator: KlausP
Zeitraum für Beschlussfassung: 14.09.2012 23:59
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema Tag der Demokratie am 15.09.2012 in Lübben zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km erstattet. Fahrt von FfO nach Lübben 70 km * -,30€ = 21,00€. Dieser Betrag soll zu Lasten der Barkasse ausgezahlt werden.
Begründung: Die Tische, der Schirm sowie diverse Flyer sind in FfO eingelagert und müssen nach Lübben und wieder zurück transportiert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-55
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-55 |
| Dafür: | FrankB, Guido, H.-P., Kai, Angelika, FrankGS, Klaus |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Infostand Königs Wusterhausen
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h (Ende 19.09.2012 14:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Material) zum Thema OptOutDay am 20.09.2012 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Reiner Suckow zu beauftragen.
Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2012-56
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2012-57 |
| Dafür: | KAI24 |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Erstattung Transportkosten
Initiator: KAI24,
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.09.2012
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den Infostand zum Thema "OpOutDay am 20.09.2012 in Königswusterhausen zu übernehmen und eine km- Pauschale von -,30€ pro km erstattet. Fahrt von Füwa nach KW 45 km * -,30€ = 13,50€.
Begründung: Die Tische, der Schirm sowie diverse Flyer sind in Fürstenwalde
eingelagert und müssen nach Königswusterhausen und wieder zurück transportiert werden.
Ergebnis: xxx