Vorstand/Beschluss/B2025-011

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Thema: Einberufung eines Onlineparteitages
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 20.07.2025
Status: offen 48 Std.

Thema: Klärung der Situation um das Gläserne Mobil

Es wird festgestellt, dass sowohl der Landesvorstand der Piraten Brandenburg als auch der Vorstand des Stadtverbandes Potsdam bereits in 2024 beschlossen haben, das „Gläserne Mobil“ (GLM) an den SV Potsdam für 1,00 EUR zu übergeben.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2024-023

Voraussetzung für eine Übergabe ist der betriebs- und verkehrssichere Zustand des Anhängers. Bisher wurde allerdings kein Kaufvertrag abgeschlossen, der TÜV ist bereits seit längerer Zeit abgelaufen und es sind diverse Reparaturen und Investitionen notwendig. Außerdem wurde versäumt, das Fahrzeug umzumelden. Es wird ferner festgestellt, dass das beschlossene Budget für Reparaturen etc. aufgebraucht aber durch den LV Brandenburg auch nicht erhöht wird. Das noch verfügbare Budget wird durch den Landesschatzmeister abgerechnet.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2024-019

Der SV Potsdam ist durch andauernde Probleme mit der Anerkennung von Spendeneinnahmen durch die Verwaltung der Bundespartei nicht in der Lage, die Kosten für das GLM zu übernehmen, ohne sich zu überschulden.

Damit das GLM weiterhin von der Piratenbewegung genutzt werden kann, wird das GLM über den SV Potsdam an den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb des Pirate Parties International (PPI) e.V., Potsdam ebenfalls für 1,00 EUR übergeben.

Der PPI e.V. sagt zu, das Fahrzeug in einem betriebs- und verkehrssicheren Zustand zu halten und der Piratenbewegung gegen die Übernahme der Selbstkosten zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Dringend wegen behördlicher Angelegenheiten.

Abstimmung

Abstimmung:	B2025-011
Dafür:	Bastian, Thomas N., ThomasG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine