Archiv/AG Satzung/Protokolle/2011-04-21

Sitzung der AG Satzung am Donnerstag, dem 21.04.2011, 21:00

Teilnehmer

Koordinatorenwahl wurde auf der vergangenen Sitzung für den 21.04.2011 terminiert.

Der Kreisvorstand des KV Cottbus führt am 02.05. eine Vorstandssitzung durch. Hier soll die Einberufung des Parteitages zum 02.07. beschlossen werden. Der Kreisvorstand würde sich freuen, wenn der Entwurf der Einladung und der Tagesordnung zum Parteitag von der AG Satzung auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durchgeschaut werden könnte:

Der Kreisverband Cottbus hat den bisherigen Stand der Regionalsverbands-Muster-Satzung der AG Satzung auf die individuellen Bedürfnisse angepasst:

Hierzu bestehen allerdings noch Fragen bzw. Anmerkungen - soweit diese in dieser Sitzung bereits geklärt wurden (insbesondere im Rahmen der bisherigen Leerparagraphen 12, 13 und 14), können sie gerne übersprungen werden:

Fehlen im Satzungsentwurf (noch) Ausführungen zur "Beendigung der Mitgliedschaft" oder sind diese nicht notwendig?
Fehlen im Satzungsentwurf (noch) Ausführungen zur "Auflösung des Regionalverbandes" oder sind diese nicht notwendig?
Fehlen im Satzungsentwurf (noch) Ausführungen zu "Urabstimmungen" oder sind diese nicht notwendig?
Fehlen im Satzungsentwurf (noch) Ausführungen zu "Finanzen / Datenschutz" oder sind diese nicht notwendig?
Der § zu den Übergangsvorschriften wurde durch uns durch den Satz "Zugleich tritt die Satzung des Kreisverbandes Cottbus des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland vom 31. August 2009, zuletzt geändert am 4. Oktober 2010, außer Kraft." ergänzt - ist dies so korrekt?

Ohnehin geplant war Sicher die Aufnahme von Ausführungen zur "Aufspaltung in Kreisverbände" - daher dazu erstmal keine Anmerkungen.
Der Kreisvorstand des KV Cottbus bedankt sich bei der AG Satzung ausdrücklich für die Arbeit bei der Erstellung dieser Mustersatzung! --RicoB CB 16:11, 20. Apr. 2011 (CEST)