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Vorstand/Antrag/A2022-002

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Nummer: A2022-002

Datum: 29.10.2022

Gliederung: LV BB

Antragsteller: Meiko Rachimow

Termin für Sitzung: 09.11.2022

Status: neu

Antrag

Einladung zur Neugründung des Regionalverbandes Westbrandenburg

Antragsbegehren

Antrag an den Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg:

Hiermit wird beantragt, dass der Landesvorstand die Mitglieder im Bereich des ehemaligen Regionalverbandes Westbrandenburg (PM, BB, HVL) zur Neugründung des Regionalverbandes Westbrandenburg einlädt.

   Termin: Sonntag, 18. Dezember 2022
   Uhrzeit: 11.00 Uhr
   Ort: Landhaus Märkische Zauche in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess, Hauptstr. 10b

Antragsbegründung

Aktuell gibt es im Bereich des ehemaligen Regionalverbandes Westbrandenburg keine Untergliederung. Zur frühzeitigen Vorbereitung des Wahljahres 2024 macht sich deshalb eine Neugründung erforderlich.

Die im ehemaligen RV Westbrandenburg vorhandenen Piraten werden die Versammlung eigenständig vorbereiten. Wichtig wäre die Einladung / Eröffnung durch den Landesvorstand und Durchführung der Akkreditierung.

Vorschlag Text für die Einladung:

Liebes Mitglied,

der Landesvorstand lädt Dich hiermit zur Neu-Gründung des Regionalverbandes Westbrandenburg (RV Westbrandenburg) ein.

   Termin: Sonntag, 18. Dezember 2022
   Uhrzeit: 11.00 Uhr
   Ort: Landhaus Märkische Zauche in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess, Hauptstr. 10b


Vorläufige Tagesordnung:

   TOP 01 – Eröffnung der Versammlung
   TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung
   TOP 03 – Wahl der Protokollführung
   TOP 04 – Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
   TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
   TOP 06 – Beschluss der Tagesordnung
   TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
   TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
   TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
   TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfenden
   TOP 11 – Gründung des Regionalverbandes
   TOP 11.1 – Feststellung der Gründungsabsicht
   TOP 11.2 – Beschlussfassung über die Satzung
   TOP 12 – Wahlen
   TOP 12.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
   TOP 12.2 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des Vorstandes
   TOP 12.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Kassenprüfenden
   TOP 12.4 – Beschluss zum Schiedsgericht
   TOP 12.5 – Gfls. Wahl eines Schiedsgerichtes
   TOP 12.6 – Gfls. Wahl von Ersatzrichtern
   TOP 13 – Programmanträge
   TOP 14 – Sonstige Anträge
   TOP 15 – Sonstiges
   TOP 16 – Schließen der Versammlung


Die endgültige Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern am 18.12.2022 im Rahmen der Versammlung zur Neu-Gründung des RV Westbrandenburg beschlossen.

Vorschlag für die Satzung des Regionalverbandes:

- Übernahme der Satzung des ehemaligen RV Westbrandenburg -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Dokumente/Satzung

bei Anpassung/Änderung von - § 1 (2), welcher neu wie folgt gefasst wird:

     (2) Der Sitz des Regionalverbandes ist Werder (Havel). 
   

- § 14 (1), welcher neu wie folgt gefasst wird:

      (1) Diese Satzung tritt am 18.12.2022 in Kraft.

Vorschlag für die Geschäftsordnung der Versammlung:

- Übernahme der Geschäftsordnung des ehemaligen RV Westbrandenburg für Hauptversammlungen (beschlossen am 03.10.2018, geändert am 17.10.2020) -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Dokumente/GO_HV

Mit freundlichen Grüßen (Landesvorstand)

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