Kreisverband BRB/Treffen/2009-12-09

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4. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Allgemeines

• Datum: 9. Dezember 2009
• Beginn: ca. 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 9 Piraten, 1 Gast

Ansprechpartner

• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [1]
• FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]

Themen

Vorstandsprotokoll

Inhaltlich

• Die Brandenburger Piraten begrüßen das deutlich detaillierte Vorstandsprotokoll (danke an Susanne)
• Dennoch gibt es noch Verbesserungswünsche (bestimmte Informationen könnten ausführlicher ausfallen, andere wegfallen)

Finanzen

• Robert aus MOL berichtet, dass der Landesschatzmeister mit den Kreisschatzmeistern in Kontakt ist
• Kreisschatzmeister wissen über genaue Umlagen für den Bund bzw. die Kreise Bescheid
  • So sollen an den Bund ungefähr 1500 EUR ausstehen
  • An die Kreise sollen etwa 300 EUR ausstehen (davon Brandenburg knapp 40 EUR)
    • Die Umlage für die Städte soll wohl im kommenden Jahr überwiesen werden, wenn entsprechende Konten eingerichtet sind
    • Es herrscht unter den Anwesenden Unklarheit, ob bzw. wie ein KV eine 0 als Abschluss schreiben kann, wenn noch Umlagen für das laufende Jahr zu erwarten sind -unterschiedlicher Ansichten der Anwesenden, wie der Werdegang ist. Michael will sich informieren (Sachfrage zB. an Buchhaltung/Steuerbüro)
• Der Brandenburger Schatzmeister ist seit einiger Zeit nicht erreichbar
  • Weder per Mail, noch über SMS oder Anruf war ein Kontakt möglich
• Diskussion über weitere Vorgehensweise beim Fehlen des Schatzmeisters
  • Der Vorstand überlegt bereits sich für Handlungsunfähig zu erklären, wenn Kreisschmatzmeister sich in einer gesetzten Frist nicht meldet
    • Außerdem wird überlegt ob die Neuwahl des Schatzmeisters oder eine komplette Neuwahl des Vorstandes sinnvoll wäre, zB. im Zusammenhang mit einem Kreisparteitag
• Der Kreisschatzmeister hat sich während des Stammtischs per SMS gemeldet
  • Es wird hoffentlich eventuell am Folgetag (Donnerstag 10.12.2009) ein Treffen geben
• Der Landschatzmeister benötigt dringend Informationen vom Kreisschatzmeister, anstatt die Aussage des Vorsitzenden

Diskussion über den Schiedsgerichtsantrag

• Darlegen der Gründe für den Gast aus MOL
  • Zahlungssituation zur Zeit des Landesparteitags
  • Aufgefallene Akkreditierungsmängel bei der Gründung des Kreisverbands Brandenburg
  • Nach Antragseingang: Verdächtige Aussagen auf der Mailingliste und Belastung eines Schiedsgerichtsmitglieds
• Robert berichtet, dass er beim Landesschatzmeister erst auf dem Landesparteitag bezahlt hat und damit korrekt akkreditiert wurde
• Die 3-Monats-Regel fehlt in der Landessatzung

Antrag zur Sonderkassenprüfung in BRB

• Grund ist vermutlich eine missverstandene Aussage von Christoph auf der Mailingliste
• Kreisvorstand Michael "beklagt", dass er nicht über die Beschwerde informiert wurde
  • Der Schatzmeister wurde direkt angeschrieben und der Antrag bei einem Kassenstand von 0 EUR als unbegründet aufgefasst, gemäß Aussage auf direktes Schreiben an den Landesvorstand

Berichte

• Bericht von der Stadtverordnetenversammlung
• Kamingespräch
  • Veranstaltung mit Landtagspräsident Gunter Fritsch
  • Er berichtet aus seinem Leben und seiner Arbeit als "Vermittler" in Landtag
  • Er ist vor allem in ehrenamtlicher Tätigkeit "repräsentativ" Unterwegs
  • Sieht aktuell keine großen Auswirkungen der Wirtschaftskrise in Brandenburg
    • Brandenburg besitzt keine große Industrie und wenig Abhängigkeit von großen Unternehmen
    • Insolvenzraten sind in Brandenburg weniger dramatisch gestiegen als in anderen Bundesländern
• Christoph berichtet kurz von der Vorstandssitzung des Landesverbands
• Sven berichtet kurz von der Gründung des Kreisverbands Oberhavel
• Auf der Piratenweihnachtsfeier war leider keiner der anwesenden Piraten, daher dort kein Bericht
• Zum 1. Arbeitstreffen der AGs in Brandenburg soll die Brandenburger Presse eingeladen werden

Diskussion

• Ehemaliger Pirat aus Brandenburg erkundigt sich über die Mitarbeit in AGs als Nicht-Mitglied
  • Piraten sehen keine Probleme "die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei"
  • Laut AG-Richtlinien des Bundes ist eine Mitarbeit nicht problematisch
  • Die Brandenburger Piraten würden sich über die Mitarbeit freuen
• Micha bereitet einen Vortrag für die erste Schulung durch die Piraten vor