AG Umwelt und Energie/Treffen/2010-04-12
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Einladung
Wir möchten uns heute Abend erneut treffen, um den Antrag "Ablehnung der CCS-Technologie",
welchen wir am 10.04. in die Antragsfabrik eingebracht haben, zu überarbeiten.
Auf der Hauptmailingliste und in der Antragsfabrik gab es sehr viele Reaktionen auf den Antrag.
Siehe:
http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Ablehnung_der_CCS-Technologie
Morgen soll besprochen werden:
- Was gab es an Resonanz zum Antrag (Hauptproblem des Antrags ist, wie vermutet, die Ablehnung der Forschung)
- Was könnte man am Antrag noch verbessern
Einreichungsfrist für den Antrag ist der 16.04.2010, 23:59Uhr.
Bis dahin könnten wir noch an ihm arbeiten.
Allgemeines
Uhrzeit: ca. 20 - 22Uhr
Ort: Mumble LDS
Teilnehmer:
- Christoph B.
- Sebastian Pochert
- jensbernau
- Verklicker
- Nixus Minimax
- Bragi (Beratend aus dem Bund)
- 701 (kam zum Ende des Treffens,ich war bei Fraktionssitzungen der SVV Parteien)
Protokoll
- Sebastian hat Quellen für den Antrag zur Wikiseite der AG hinzufügen
- Reaktion - Ablehnung der Forschung:
- Die Forschung allein ist schon Problematisch, da auch zu Forschungszwecken bereits CO2 im Boden verpresst wird (Derzeit in Ketzin, ab Herbst zusätzlich in Neutrebbin und Beeskow)
- Forschung beinhaltet die Gefahr der Sach- und Personenschäden
- Daher ist bereits die Forschung gefährlich
- Der Antrag soll so formuliert werden, dass die Forschung an der CCS-Technologie nicht mehr subventioniert werden soll
- Es soll als Alternativ- oder Ergänzungsantrag zu einem ohne die Ablehung der Forschung stehen
- Reaktion - Antrag zu detailliert:
- Wir wollen den Antrag kürzen und auf die detaillierte Begründung (inkl. Quellen) auf der brandenburger Wiki-Seite verweisen
- Reaktion - Keine Quellen:
- Sebastian hat an den Antrag in der Antragsfabrik Quellen angefügt
- Wir werden im neuen Antrag auf die Quellen der brandenburger Wiki-Seite verweisen
- Reaktion - Kein Piratenthema:
- Viele Politikfelder sind derzeit keine Piratenthemen, wir möchten dass CCS ein Piratenthema wird
- Wir sind zudem in der Lage das Thema auf dem BPT auch aus der bürgerrechtlich oder Transparenz-fordernden Perspektive zu beleuchten
- Reaktion - Spezialthema welches nicht ins Programm gehört:
- Wir meinen, dass es sich (wie beispielsweise das Festhalten am Ausstieg aus der Kernenergieerzeugung) um ein wichtiges Thema handelt welches ins Programm gehört
- Reaktion - Alternativen zu CCS zu versteckt:
- Nach Kürzung des Antrags sollen die Alternativen mehr zur Geltung kommen
- Reaktion - Lokalpolitisches Thema:
- Bei dem Thema handelt es sich um einer EU-Verordnung, in Brandenburg sollen (bzw. sind bereits) Versuchsanlagen aufgebaut
- Aquiferen und entleerte Erdgasspeicher befinden sich in vielen Teilen des Bundesgebiets (und auch in vielen Teilen Europas), diese sollen auch zur Speicherung erschlossen werden
- Reaktion - Option Versicherung:
- Man kann CO2-Endlager nicht so wie bei Kernkraftwerken versichern, da sie nach 30 Jahren an den Bund abgegeben werden
- Beim der Kernenergieerzeugung sind auch die Kernkraftwerke und nicht die Endlager versichert
- Reaktion - Klarstellung, dass die Technologie Kohlekraftwerke legitimieren soll:
- Dies ist gut möglich aber dennoch eine Vermutung, da der Antragstext gekürzt werden soll möchten wir die Anmerkung nicht in den Antragstext übernehmne