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AG Umwelt und Energie/Treffen/2011-03-31

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Sitzung der AG Umwelt & Energie

Teilnehmer:

Tagesordnung

  • TOP 1: Eröffnung der Sitzung/Formalia
  • TOP 2: Große Erdbebenkatastrophe Ost-Japans
  • TOP 2.1: Unfallserie der Kernkraftwerke
  • TOP 2.2: Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke
  • TOP 3: Aktuelles CCS
  • TOP 3.1: Aus der Presse
  • TOP 3.2: CCS-Thementage
  • TOP 3.3: CCS-Antrag
  • TOP 4: Weiteres
  • TOP 5: Termin der nächsten Sitzung/Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Eröffnung der Sitzung/Formalia

  • Wir eröffnen die Sitzung um 21:30

TOP 2: Große Erdbebenkatastrophe Ost-Japans

TOP 2.1: Unfallserie der Kernkraftwerke

  • Eine eigene PM oder Kommentare der AG zum Thema zu schreiben ist wohl derzeit nicht notwendig
  • Es gab/gibt eine sehr detaillierte Berichterstattung der Anti-Atom-Piraten und der Bundes AG Umwelt die von uns für gut befunden wurde
  • Zudem hat sich Brandenburg mit PMs zu Mahnwachen beteiligt hat selbst mitorganisiert und war auf Mahnwachenanwesend
  • Hier vor allem Cottbus und Brandenburg an der Havel
  • Wäre gut wenn die Mahnwachen auch weitergeführt werden könnten
  • Die Frage ist, ob es zeitlich weiterhin möglich ist, wenn das Interesse der Bürger wieder rückläufig ist
  • Am Dienstag den 26. April (25. Jahrestag des Unglücks von Tschernobyl) sollte eine größere Mahnwache gemacht werden, da müssten sich auch mehr Leute mobilisieren lassen
  • Auch wir haben ein Forschungs-AKW (1, früher 2 Reaktoren) in der Nähe, in Berlin Wannsee:
  • Es handelt sich nur um geringere Mengen bei (50kW abgeschaltener Reaktor, 10mW Reaktor in Betrieb)
  • USA erhöhen die Radioaktivitätsgrenzwerte:

TOP 2.2: Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke

  • Moratorium setzt Laufzeitverlängerung aus
  • Es soll ergebnisoffen über die Sicherheit der AKWs beraten werden
  • Laufzeiten sollen nicht übertragen werden
  • Sollte ja jedem bekannt sein
  • Meldung von heute:
  • "Umweltminister" Röttgen sagt, dass alle 17 Reaktoren ergebnisoffen geprüft werden sollen
  • Da alle geprüft werden sollen (also auch die, die jetzt bei ausgesetzter Laufzeitverlängerung vom Netz gehen), scheint es, dass theoretisch auch alle wieder ans Netz gehen könnten, wenn diese für "sicher" (bzw. als Restrisiko) befunden werden
  • Kraftwerke, welche nicht mehr ans Netz gehen sollen müssten eigentlich nicht mehr geprüft werden
  • Moratorium soll laut SPD und Grünen nicht rechtswirksam sein
  • Opposition will ein Gesetz was das Gesetz zur Laufzeitverlängerung wieder wieder aufhebt, um dieses wieder rechtssicher zu machen

TOP 3: Aktuelles CCS

  • EU pockt auf das CCS-Gesetz
  • EU-Kommissar Oettinger lobte Brandenburg für das Erschließungsgesetz
  • "Es kann nicht sein, dass die Parlamente EU-Richtlinien nicht umsetzen"
  • Es gab mehrere Demos in Berlin
  • Jetzt wo die Energiealternative gefordern wird, wird CCS noch populärer
  • CDU forderte schon in mehrere Gesprächsrunden die Weiterentwicklung des CCS Gesetzes und der Forschung

TOP 3.1: CCS-Thementage

  • Für den Samstag am 21. Mai ist in Eberswalde oder Schönefeld eine erste Aktion geplant

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/KOGL2011.3

  • Es sollten noch zusätzliche Flyer aus piratenidiologischer Sicht gefertig werden
  • Ist im Rahmen der Aktion Struktur geplant

TOP 3.2: CCS-Antrag

  • Antrag wurde in Brandenburg als Positionspapier angenommen
  • Die Arbeit der AG und die Anfertigung des Flyers wurde dadurch vom Parteitag nachträglich verstärkt legitimiert
  • Zum kommenden Bundesparteitag soll der Antrag auch auf Bundesebene wieder eingereicht werden
  • Christoph schaut sich nochmal den Antrag an, damit er wieder eingereicht werden kann
  • Wird wohl nichts weiter zu überarbeiten sein

TOP 4: Weiteres

  • Was ist mit dem "Fraking"?
  • Der Gorlebener Salzstock wurde wohl auch für Tiefenborungen nach Gas angebort, ein Grund darum dieses als Endlager nicht geeignet ist
  • In Brandenburg soll es Probebohrungen geben
  • Sven stellt eine Anfrage an das Landesamt für Bergbau ob solche Bohrungen bereits für Brandenburg genehmigt wurden

TOP 5: Termin der nächsten Sitzung/Schließung der Sitzung

  • Nächste AG-Sitzung ist am 11. April, um 21 Uhr
  • Die Sitzung endet um 22:55
  • Wir schließen uns der Redaktionskommission an
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