Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2017-10-17

Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10.2017

Anwesend: Thomas N., Stefan S.-G., David S., 1 Gast
Entschuldigt: Axel H. (steht für Abstimmungen telefonisch zur Verfügung), Markus H.

Beginn: 19:20
Ende: 20:55

Protokollant: Thomas N.

TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit

• Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail über die Mailingliste, auf der Webseite, im Wiki, sowie über Twitter. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 3 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit Beschlussfähigkeit gegeben. Axel steht für Abstimmungen telefonisch zur Verfügung.

TOP 2: Beschluss der TO

• Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor.
• Die TO wird mit 3 von 3 Stimmen angenommen.

TOP 3: Diskussion/Auswertung Bundestagswahl und die Folgen für die Piraten

• Vortrag Thomas Ney: Auswertung der BTW-Ergebnisse im Wahlkreis 58
• Präsentation liegt vor

Diskussion

• Fazit: Künftig Konzentration auf Städte, Wahlkampf auf dem Land zurückstellen
• Land guter Ansatzpunkt für Kommunalpolitik
• Interpretation der Ergebnisse insgesamt schwierig, geringe Stimmenzahl macht Aussagen schwierig
• Negative und geringe Presse sowie eigene Streitereien bestimmen die insgesamt negative Berichterstattung

Beschluss: Kostenübernahme Wahlkampf-Flyer (2017-06)

Abstimmung:	Beschluss 2017-06
Dafür:	Stefan, David, Axel
Dagegen:
Enthaltung:	Thomas
nicht abgestimmt:	Markus
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Beschluss: Kostenübernahme Wahlkampfflyer (2017-06)
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Herstellung von 500 Wahlkampfflyern zur Bundestagswahl in Höhe von < 60 EUR. Die dafür notwendigen Budgetmittel wurden bereits mit Beschluss 2017-04 bereit gestellt.

Begründung: keine

Ergebnis: angenommen

TOP 4: Bundesparteitag 17.2 in Regensburg

• Thomas B. und Thomas N. fahren hin

TOP 5: Bericht aus dem Kreistag

• entfällt

TOP 6: Langfristige Vorbereitungen für 2019 (Kommunal- und Landtagswahl)

Projekt Regionalverband Nordbrandenburg

• alle Mitglieder eingeladen
• Neue Mitglieder in der Uckermark
• Mitgliederdaten zwecks Kontaktaufnahme angefragt
• Chance auf Satzungsneufassung, damit Etablierung von Online-Abstimmungen möglich
• Vorschlag: Offene Liste für Kommunalwahl

Beschluss: Einberufung eines Kreisparteitages (2017-07)

Abstimmung:	Beschluss 2017-07
Dafür:	Stefan, David, Thomas, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Markus
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Einberufung eines Kreisparteitages
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zum 06.01.2018 einen Kreisparteitag einzuberufen. Ort und Uhrzeit des Kreisparteitages werden zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt. Als Reservetermin wird der 13.01.2018 reserviert.

Begründung: Die Satzung schreibt einen jährlichen KPT vor (Letzter KPT: 07.01.2017). Zur zeitnahen Umsetzung von Konsequenzen aus der Bundestagswahl sowie zur umfassenden Vorbereitung auf die Landtags- und Kommunalwahl 2019 ist zudem einen zeitnahen Kreisparteitag sinnvoll. Ggf. ist der Parteitag als Verschmelzungsparteitag mit den derzeit handlungsunfähigen Gliederungen PR und BARUM anzulegen.

Ergebnis: angenommen

Beschluss: Einladung zur Kreisparteitagen der ehemals handlungsunfähigen Gliederungen (2017-08)

Abstimmung:	Beschluss 2017-08
Dafür:	Stefan, David, Thomas, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Markus
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Einberufung eines Kreisparteitages für die Gliederungen BARUM und P-R
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der kommissarische Vorstand möge beschließen, zum 06.01.2018 einen Kreisparteitag für die Gliederungen BARUM und P-R einzuberufen. Ort und Uhrzeit des Kreisparteitages werden zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt. Als Reservetermin wird der 13.01.2018 reserviert.

Begründung: Es ist die Aufgabe des kommissarischen Vorstands, die ehemals handliungsunfähigen Gliederungen wieder zur selbstständigen Handlungsfähigkeit zu verhelfen. Hierfür ist ein KPT erforderlich. Zur zeitnahen Umsetzung von Konsequenzen aus der Bundestagswahl sowie zur umfassenden Vorbereitung auf die Landtags- und Kommunalwahl 2019 ist zudem einen zeitnahen Kreisparteitag sinnvoll. Ggf. ist der Parteitag als Verschmelzungsparteitag mit den derzeit handlungsunfähigen Gliederungen PR und BARUM anzulegen.

Ergebnis: angenommen

TOP 7: Sonstiges

Beschluss: Aufnahme eines neuen Mitgliedes (2017-09)

Abstimmung:	Beschluss 2017-09
Dafür:	Thomas, David, Stefan, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Markus
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung: Mitgliedsantrag liegt vor.

Ergebnis: angenommen

TOP 8: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung

• Die Versammlung wird um 20:55 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird auf Anfang Dezember festgelegt. Der genaue Termin wird noch per E-Mail abgestimmt.