Potsdam/SPT2016.3/Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Hauptversammlung SV Potsdam 17.12.2016
- 1.1 Ort: Stadtgeschäftsstelle, Behlertstraße 3, 14467 Potsdam
- 1.2 TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- 1.3 TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
- 1.4 TOP 03 – Wahl des Protokollführers
- 1.5 TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- 1.6 TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.7 TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- 1.8 TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
- 1.9 TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
- 1.10 TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
- 1.11 TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung
- 1.12 TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung
- 1.13 TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 1.14 TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung
- 1.15 TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung
- 1.16 TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG
- 1.17 TOP 16 – Entlastung der Vorstandsmitglieder/des Gesamtvorstandes
- 1.18 TOP 17 – Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffend
- 1.19 TOP 18 – Wahlen
- 1.20 TOP 18.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des/der Kassenprüfer
- 1.21 TOP 19 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes
- 1.22 TOP 20 – Satzungsänderungsanträge
- 1.23 TOP 21 – Programmanträge
- 1.24 TOP 22 – Sonstige Anträge
- 1.25 TOP 23 – Verschiedenes
- 1.26 TOP 24 – Schluss der Sitzung
Protokoll Hauptversammlung SV Potsdam 17.12.2016
Ort: Stadtgeschäftsstelle, Behlertstraße 3, 14467 Potsdam
TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- Eröffnung und Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden um 15:09 Uhr.
TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters
- Zum Versammlungsleiter wurde Bastian vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 03 – Wahl des Protokollführers
- Zum Protokollführer wurde Frank vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Der Versammlungsleiter stellt die satzungsgemäße Einberufung fest.
- Die Einberufung gefolgte über Website, Wiki, E-Mail, Brief und Presse.
TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Das Ergebnis der Akkreditierung:
- Anzahl der Mitglieder im Stadtverband: 76
- Davon stimmberechtigt: 14
- Davon anwesende Stimmberechtigte: 4
- Nach §12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten:
- Die Versammlung ist beschlussfähig.
TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Zum Wahlleiter wurde Mario vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
- vertagt bis zur 1. Wahl:
- Die Bestimmung der Wahlhelfer erfolgt wenn Wahlen anstehen.
TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen, so beschlossen.
TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
- Audio-, Bild- und Videoaufnahmen sind zugelassen, so beschlossen.
TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung
- Es gilt die GO vom 19.09.2010:
- Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist das beschlossen.
TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung
- Es gilt die veröffentlichte Tagesordnung
- Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit ist das beschlossen.
TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung
- Zum Rechnungsprüfer wurde Harry vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Bericht des 1. Vorsitzenden
Bericht des 2. Vorsitzenden
Bericht des Schatzmeisters
- Wir begrüßen den 1. Vorsitzenden und den Schatzmeister des Landesverbandes.
TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung
- Eine Kassenprüfung fand nicht statt.
- Bericht:
- Weitere Gäste aus dem Landesverband treffen ein
- Kurze Pause um die Rechnungsprüfung durchzuführen
- 15:40 SPT wird mit Top 14 fortgesetzt.
TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung
- Bericht: Alles ordnungsgemäß, geprüft und festgestellt. Rechnungsprüfer empfiehlt Entlastung.
TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG
- Aussprache zum Tätigkeitsbericht
- kein Aussprachebedarf
- Beschuss zum Tätigkeitsbericht
- Die Versammlung beschließt den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes.
- Abstimmung
- Dafür: 3
- Dagegen:
- Enthaltung: 1
- Ergebnis: einmütig angenommen
TOP 16 – Entlastung der Vorstandsmitglieder/des Gesamtvorstandes
- Gesamtentlastung / Einzelentlastung
- Die Versammlung beschließt Gesamtentlastung
- Ergebnis: Der Vorstand wurde einstimmig entlastet
TOP 17 – Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffend
- Es liegen keine solche Satzungsänderungsanträge vor.
TOP 18 – Wahlen
TOP 18.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Stadtverbandes
- Anfrage an die Versammlung: Wird die Nachwahl von Besitzern gewünscht?
- Es werden keine weiteren Beisitzer gewählt
TOP 18.2 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Vorstandsmitglieder (nur Beisitzer)
TOP 18.2.1 – ggfls. Wahl der Beisitzer
TOP 18.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des/der Kassenprüfer
- Kandidaten:
- Beschluss über die Übertragung der Kassenprüfung an den Landesvorstand
- Dafür: 4
- Dagegen:0
- Enthaltung:0
- Ergebnis: angenommen
TOP 19 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes
- Beschluss über die Einrichtung eines eigenen Schiedsgerichtes
- Dafür: 0
- Dagegen: 4
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: abgelehnt
TOP 19.1 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht
TOP 19.2 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes/Ersatzschiedsrichter
TOP 20 – Satzungsänderungsanträge
- SÄA 001 Änderung des § 2 der Satzung
- Sitzungsleitung an Thomas Gaul übergeben. Antragsteller stellt Antrag vor.
- Typo Korrektur im Antrag "SPT statt LPT"
- Dafür:4
- Dagegen:0
- Enthaltung:0
- Ergebnis: angenommen
TOP 21 – Programmanträge
- Es liegen keine Anträge vor.
TOP 22 – Sonstige Anträge
- X001 Kooptionen des Kreisvorstands
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
- Antragsteller stellt Antrag vor.
- Abstimmung der Varianten ergibt Mehrheit für Variante 2.
- Abstimmung Variante 2:
- Dafür: 3
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 1
- Ergebnis: angenommen mit der Variante 2
- X002 Kosten des Gläsernen Mobiles (GLM)
- Korrektur: Entrichtung nicht Einrichtung.
- Antragsteller stellt Antrag vor. Konstruktive Diskussion. Konzept des GLM muß aufgefrischt werden. Ideen gibt es schon. Landesverband sollte sich an Umgestaltung beteiligen.
- Abstimmung mit RV DOS , Kostenkonzept (Preisliste) muß erstellt werden. Vorschlag das später unter Verschiedens zu besprechen, da auch Gäste aus DOS und vom LV anwesend sind.
- Dafür: 4
- Dagegen:0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: angenommen
- X003 Mehr Verkehrssicherheit auf der Hegelallee
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
- Antragsteller stellt Antrag vor. Es wird Handlungsbedarf gesehen, da es hier zu größeren Problemen kommt.
- Dafür: 4
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: angenommen
- X004 Bessere Verkehrslenkung und –führung
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004
- Antragsteller stellt den Antrag vor. Sinnvolle Verkehrsführung statt Totalsperrungen, die z.B. auch Lieferverkehr und Anwohner behindern
- Dafür: 4
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: angenommen
- X005 Bürgerbeteiligung bei Potsdamer Stadtordnung
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005
- Antragsteller stellt Antrag vor. Frage ob es schon Vorschläge/Formulierungen gibt. Bisher liegt nichts vor.
- Dafür: 4
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: angenommen
- X006 Bessere Kontrolle der städtischen Betriebe
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006
- Antragsteller stellt Antrag vor. Es wird über die Transparenzsatzung aus Sachsen berichtet. Dies wäre auch ein Ansatz für Brandenburg insbesondere Potsdam. Fragen zur rechtlichen Möglichkeiten, die sich z.B. aus den Gesetzen zu Aktiengesellschaften ergeben.
- Dafür: 4
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: angenommen
- X007 Offenlegung aller Bezüge von leitenden Mitarbeitern
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007
- Antragsteller stellt Antrag vor. Es wird auf die Skandale in der Vergangenheit hingewiesen, die bei Transparenz so wohl nicht möglich gewesen wären.
- Dafür: 4
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: angenommen
- 15 min. Pause bis 16:45
TOP 23 – Verschiedenes
- Sitzungsleitung jetzt wieder bei Bastian.
- Info zu der AV im Januar. Potsdam ist für Bundestagswahlkampf sehr wichtig. Direktkandidat für den WK sollte daher lokale Themen gut kennen.
- Spenden, es wird um Vorschläge gebeten für welche sozialen Projekte das zweckgebundene Geld gespendet werden soll.
- Fahrt mit der historischen Straßenbahn
- Weihnachtsfeier
- Gläsernes Mobile, Vorschlag einen gemeinsamen Arbeitskreis (DOS & P) zu starten.
- Wie wird mit den Kosten umgegangen? LV trägt Steuern & Versicherung. Renovierung & neue Möblierung wäre notwendig. Ideen für Themen zur Neugestaltung? GLM fällt auf.
- Offene Gestaltung statt festes Thema. Erkennbarkeit als Piraten Mobile, aber mit Möglichkeit schnell aktuelle Themen zu adressieren.
- Nutzung auch für z.B. als Stammtisch Lokation in ländlicher Gegend oder für Interviews.
- Ziel ist, das GLM für die Erhöhung der Sichtbarkeit zu nutzen.
- Bitte sich mit der Anpassungen der Transparenzsatzung für Brandenburg im Rahmen der AG Transparenzsatzung zu beschäftigen
TOP 24 – Schluss der Sitzung
- Die Versammlung wird um 17:24 Uhr geschlossen.
