Potsdam/Treffen/2010-07-27

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Mitgliederversammlung vom 27.07.2010

Protokoll der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Potsdam, Piratenpartei Deutschland

Folgendes Protokoll wurde an den Kreiswahlleiter versendet

Datum: 27.07.2010

Ort: Kreisgeschäftsstelle Piratenpartei Potsdam, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam

Akkreditierung: 19:52 Uhr bis 19:55 Uhr

Es sind 10 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Deutschland anwesend.

1. Versammlungsbeginn: 19:58 Uhr durch den Vorsitzenden des Stadtverbandes Marek Thutewohl.

2. Zur Versammlungsleiterin wird Susanne Kübler mit 9 Ja und 1 Enthaltung gewählt.

3. Susanne Kübler nimmt die Wahl an.

4. Die Versammlungsleitung stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. Alle Anwesenden sind stimmberechtigt. Es wird festgestellt, dass die Versammlung laut Satzung des Stadtverbandes Potsdam beschlussfähig ist.

5. Zum Protokollführer wird einstimmig Sebastian Pochert gewählt. Der Protokollant nimmt das Amt an.

6. Die Versammlungsleitung fragt, ob einer der Anwesenden die Stimmberechtigung der anwesenden Mitglieder anzweifelt. Die Versammlungsleitung stellt fest, dass dies nicht der Fall ist.

7. Zum Wahlleiter wird Sascha Goebel mit 9 Ja und 1 Enthaltung gewählt.

8. Zum Wahlhelfer wird Sebastian Pochert mit 10 Ja-Stimmen gewählt. Wahlleiter und Wahlhelfer nehmen die Wahl an.

9. Wahl der Vertrauenspersonen: Susanne Kübler wird zur Vertrauensperson gewählt und Markus Freitag zur stellvertretenden Vertrauensperson.

10. Beschlussfassung über die Wahlordnung: Es wird folgendes Verfahren vorgeschlagen: Wer die einfache Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt, gilt als gewählt. Jeder kann vorgeschlagen werden, jedes stimmberechtigte Mitglied kann Vorschläge abgeben. Ausgefüllter Stimmzettel wird zusammengefaltet und verdeckt abgegeben. Die Wahl ist geheim. Jedes Mitglied hat eine Stimme und kann mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Die anwesenden Stimmberechtigten stimmen dem Verfahren einstimmig zu.

11. Wahl de OB-Kandidaten: Wahlbewerber für die Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Potsdam: Marek Thutewohl wurde vorgeschlagen.

12. Es gibt keine weiteren Vorschläge für Wahlbewerber.

13. Marek stellt sich und sein Programm vor.

14. Die Wahl für die Kandidatur als Oberbürgermeister wird eröffnet.

15. Der Wahlleiter und sein Wahlhelfer zählen die Stimmen aus und verkünden das Ergebnis: Anzahl der abgegebenen und gültigen Stimmzettel: 10, Ergebnis: 10 Ja-Stimmen für Marek Thutewohl, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.

16. Marek Thutewohl nimmt die Wahl an.

17. Sebastian Pochert und Markus Freitag stellen sich zur Verfügung, die geforderte Erklärung an Eides statt gegenzuzeichnen. Die Versammlung stimmt dem einstimmig zu.

18. Ende der Mitgliederversammlung: 20:45 Uhr.

Name, Vorname / Unterschrift / Datum

Versammlungsleiter: Susanne

Protokollant: Sebastian

Wahlleiter: Sascha

Wahlhelfer: Sebastian

Vertrauensperson: Susanne

Stellvertretende Vertrauensperson: Markus

Folgendes wurde nicht in das abzuschickende Protokoll aufgenommen:

Während der protokollierten Mitgliederversammlung zur Wahl des Kandidaten

Anwesende und akkreditierte Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Deutschland:

Sebastian
Sascha
Justus
Jana
Marek
Markus
Sören
Frank
Stephan
Susanne

Folgende Piraten kandidierten als Vertrauensperson:
Markus: 7 Ja-Stimmen
Sascha: 4 Ja-Stimmen
Susanne: 9 Ja-Stimmen

Folgende Piraten kandidierten als stellv. Vertrauensperson:
Sebastian: 4
Markus: 7
Sascha: 4

Für jedes andere Amt kandidierten lediglich die bereits genannten Piraten ohne Gegenkandidaten.

Vor und nach der protokollierten Mitgliederversammlung zur Wahl des Kandidaten

Es wurden diverse Gespräche geführt.

Zusammenfassung:

• Es wurden Formalien geklärt, welche ein Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Potsdam laut Kommunalwahlgesetz erfüllen muss.

• Unter anderem muss der Kandidat am Tag der Hauptwahl das 25. Lebensjahr, aber darf noch nicht das 62. Lebensjahr vollendet haben.

• Der Landesparteitag ist so gut wie vollständig organisiert.
• Die Potsdamer Piraten freuen sich über ein neues aktives Mitglied.
• Niemand weiß, wer sich hinter dem Twitter-Account LandesPochert verbirgt, bzw. gibt dies nicht zu.
• Die Mehrheit hält die Zusammensetzung 1 Vors., 1 Stellv., 1 Schatzm. und 4 Beis. für die beste Wahl.

• Die Ämter pol. Geschäftsführer und Generalsekr. sollten nicht vergeben werden.
• Einige LaVos, die sich so organisiert haben, seien nicht mehr vollständig handlungsfähig.
• Eine Diskussion über die Zusammensetzung des Vorstandes, bzw. die Aufteilung der Ressorts, soll auf dem LPT nicht geführt werden.
• In einer Umfrage spricht sich allerdings eine Mehrheit für das Amt des pol. Geschäftsführers aus.

• Das nächste Treffen soll auf dem BuGa-Gelände in Potsdam um 20:00 Uhr stattfinden. Es soll gegrillt und eine Flasche Champagner ausgegeben werden.
• Man redete darüber, welche Politiker in letzter Zeit zurückgetreten sind.
• Außerdem blickte man auf die Podiumsdiskussion im Rahmen des "OB-Castings" und die angetretenen Kandidaten zurück.
• Es wurde angemerkt, dass für Marek 112 Unterstützerunterschriften nötig sind, um seine Kandidatur zu bestätigen.

• Er kann sich nicht selbst mit einer Unterschrift unterstützen.
• Nur Unterschriften wahlberechtigter Potsdamer Bürger sind gültig.
• Ein Bürger darf nur einem Kandidaten Unterstützerunterschriften leisten.
• Die Unterschrift muss entweder direkt im Rathaus Potsdam oder mit Beglaubigung (z.B. eines Notars oder eines ehrenamtlichen Bürgermeisters im Land Brandenburg) getätigt werden.

Endgültiges Versammlungsende: 22:01 Uhr