Potsdam/Treffen/2012-11-06
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Inhaltsverzeichnis
Thementreffen 06.11.2012
Veranstaltungsort
Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.09 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2012-11-06
Teilnehmer
- 8 Piraten
Tagesordnung
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
- TOP 2: Bericht vom #refugeecamp
- TOP 3: Volksbegehren Nachtflugverbot
- TOP 4: Kommunalprogramm
- TOP 5: Sonstiges
- TOP 6: Themen nächste Treffen
- TOP 7: Schließung der Sitzung
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
- Das Treffen wird um 20.09 Uhr durch Thomas G. eröffnet
- Formalien
- es wird nicht gestreamt und nicht aufgezeichnet
TOP 2: Bericht vom #refugeecamp
- #rfcamp
- Wird zunächst nach hinten verschoben, noch kein Teilnehmer des #refugeecamp's anwesend.
- Wird um 20:33 begonnen
- Asylbewerber von Würzburg nach Berlin auch durch Potsdam gezogen
- Pressemitteilung ist raus gegangen (http://www.piraten-potsdam.de/2012/10/04/piraten-potsdam-unterstutzen-fluchtlingsmarsch/)
- Was ist schief gelaufen:
- Polizei hat Demonstranten Zelte, Schlafsäcke, Regenschirme, Alles was nicht am Körper getragen werde kann wurde von Polizei beschlagnahmt
- Übergriffe durch Polizisten und Demonstranten, die sich vor der Entwendung wehren wollten.
- Demo weiterhin vor Ort.
- ZDF hat ausführlich begründet warum sie nicht darüber berichtet haben
- Twitter hat ZDF drauf aufmerksam gemacht
- 20 Flüchtlinge vor Ort; setzen sich für:
- Abschaffung Residenzpflicht
- Abschaffung Arbeitsverbot
- Abschaffung Massenunterkünfte
ein
- Bericht von Friedrich der vor Ort war:
- War ruhig; nicht viel passiert
- zwischen 5:30 - 7:30 "Wachablösung" - Tumulte
- war tierisch kalt
- Situation der Demonstranten "nicht gut"
- Problem mit Alltagsrassismus
TOP 3: Volksbegehren Nachtflugverbot
- Wird vorgezogen
- läuft noch bis 3.12.
- Das Instrument "Volksbegehren" wird zunächst erläutert
- Es entbricht eine heiße Diskussion über die Intention des Volksbegehren
- Nachfrage: Wir diskutieren über die Positionierung vom Stadtverband?
- Antwort: Ja.
Fazit: Wir unterstützen, dass das Volksbegehren durchgeführt wird, diskutieren aber nicht über das Nachtflugverbot.
BlogBeitrag?: Vorstand+Mitglieder
Nachfrage: Kann jemand nachhaken, ob Schriftart von NPD-Plakaten bei Nachtflugverbotsplakaten gewollt/zufall/bekannt ist?
TOP 4: Kommunalprogramm
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Arbeit
- Friedrich hat eine Linkliste im Pad angelegt
- Wohnraumsituation in Potsdam
- Friedrich und Christoph erstellen eine grobe Übersicht über die thematische Gruppierung der Wahlprogramme
TOP 5: Sonstiges
- Mitgliederverwaltung durch den LaVo müsste jetzt durch den Potsdamer Vorstand übernommen werden, Nachfrage ob alle Daten vorhanden sind
- Hinweis, dass neue LQFB-Invitecodes für das Brandenburger Liquid Feedback verschickt wurden
TOP 6: Themen nächste Treffen
- Die Treffen am 13. und 27. November finden in der Stadtgeschäftsstelle statt
- Treffen am 20. eventuell mal in Golm/Eiche, wird beim nächsten Treffen festgelegt
TOP 7: Schließung der Sitzung
Die Sitzung wird um 23:04 Uhr geschlossen.
