Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-12-17
Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe
Inhaltsverzeichnis
- 1 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009
- 2 Anwesenheit
- 3 Punkt 6 -Einwohnerfragestunde-
- 4 Punkt 7 -Informationen aus der Stadtverwaltung-
- 5 Punkt 13 - Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Eberswalde -
- 6 Punkt 14.1 - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010-
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009
- Offizieller Link dazu unter [1]
Anwesenheit
- 33 Abgeordnete und der Bürgermeister
Punkt 6 -Einwohnerfragestunde-
- Anfragen zur Kultur in Eberswalde
- Anfragen zur Stadtreinigung (Amt 67)
- Reinigung des Bereiches vom Laub (muss die Stadt "Strafe" zahlen :-) )
- Anfragen zum Mietspiegel 2010
- scheint wohl sehr zugunsten von Vermietern ausgelegt zu sein
- Anfrage ob die Schleusenstrasse ausgebaut wird (Im Zuge des Tagespunktes 14.6)
- Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft"
Punkt 7 -Informationen aus der Stadtverwaltung-
- Bürgermeister Hr. Boginski lobte den Weihnachtsmarkt im Brandenburgischen Viertel
- Änderungen an der Webseite der Stadt Eberswalde
- am 15.01.2010 wird ein Neujahrsempfang stattfinden
- Thema Ehrenamt was auch das Thema der Stadt ist im Jahr 2010
- Umbau der Wildparkstrasse abgeschlossen und ist wieder freigegeben
- Informationen zum Thema "Haustarifvertrag" (über 1,5h lang)
- Altersdurchschnitt der MA der Stadt beträgt 47 Jahre
- mir scheint es so als wenn mit mit Hilfe des Haustarifvertr. eine Haushaltskonsolidierung stattfinden soll
- grundsätzliche Ideen zur Haushaltskonsolidierung fehlen
- Bürgermeister ruft alle auf Ideen dazu zu entwikeln und einzureichen
Punkt 13 - Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Eberswalde -
- Die Abgeordnete Fr. Dr. Pichel wird Mitglied des Aufsichtsrates
Punkt 14.1 - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010-
- formal Ausgeglichen aber Ebw lebt von den Rücklagen
- Ja: 26
- Nein: 8
- Enth.: 1