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Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-12-17

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Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009

  • Offizieller Link dazu unter [1]

Anwesenheit

  • 33 Abgeordnete und der Bürgermeister

Punkt 6 -Einwohnerfragestunde-

  • Anfragen zur Kultur in Eberswalde
  • Anfragen zur Stadtreinigung (Amt 67)
    • Reinigung des Bereiches vom Laub (muss die Stadt "Strafe" zahlen :-) )
  • Anfragen zum Mietspiegel 2010
    • scheint wohl sehr zugunsten von Vermietern ausgelegt zu sein
  • Anfrage ob die Schleusenstrasse ausgebaut wird (Im Zuge des Tagespunktes 14.6)
    • Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft"

Punkt 7 -Informationen aus der Stadtverwaltung-

  • Bürgermeister Hr. Boginski lobte den Weihnachtsmarkt im Brandenburgischen Viertel
  • Änderungen an der Webseite der Stadt Eberswalde
  • am 15.01.2010 wird ein Neujahrsempfang stattfinden
    • Thema Ehrenamt was auch das Thema der Stadt ist im Jahr 2010
  • Umbau der Wildparkstrasse abgeschlossen und ist wieder freigegeben
  • Informationen zum Thema "Haustarifvertrag" (über 1,5h lang)
    • Altersdurchschnitt der MA der Stadt beträgt 47 Jahre
    • mir scheint es so als wenn mit mit Hilfe des Haustarifvertr. eine Haushaltskonsolidierung stattfinden soll
    • grundsätzliche Ideen zur Haushaltskonsolidierung fehlen
    • Bürgermeister ruft alle auf Ideen dazu zu entwikeln und einzureichen

Punkt 13 - Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Eberswalde -

  • Die Abgeordnete Fr. Dr. Pichel wird Mitglied des Aufsichtsrates

Punkt 14.1 - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010-

  • formal Ausgeglichen aber Ebw lebt von den Rücklagen
    • Ja: 26
    • Nein: 8
    • Enth.: 1