Kreisverband BRB/Treffen/2010-03-10
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9. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemeines
- 2 Ansprechpartner
- 3 Themen
- 3.1 Begrüßung
- 3.2 Barkasse
- 3.3 Piratenfest
- 3.4 Aktionsbündnis für Demokratie und Toleranz
- 3.5 Mitgliedsbeitritt
- 3.6 Gender-Diskussion
- 3.7 Kurzbericht aus Berlin
- 3.8 Antrag 2010.4 / 2010.5
- 3.9 Antrag von ChristophB
- 3.10 Treffen AG innerparteiliche Transparenz
- 3.11 Offene Diskussion
- 3.12 Ende der Sitzung
- 4 nicht bearbeitete Themen
- 5 Termin
Allgemeines
- Datum: 10. März 2010
- Beginn: ca. 19.00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 8 Piraten, 2 Interessenten (Neumitglieder), 3 Mumble-Gäste
- PiratenPad [1]
- Live Übertragen auf Mumble "mumble.piraten-lds.de"
Ansprechpartner
Themen
Begrüßung
- erfolgt
Barkasse
- Aussage Schatzmeister: 72,-€
- Mitgliedsbeiträge von 2 Mitgliedern eingenommen
- 2 Neumitglieder (Anträge auf Minderung liegen dem KSM vor)
Piratenfest
- aktueller Stand
- Altstädter e.V. Vorstand hat auf Grund von Bedenken mehrheitlich eine Mitarbeit mit einer Partei allgemein nicht befürwortet
- Konzept wurde sehr positiv aufgenommen, aber weniger Piratenhuldigung
- Slawendorf
- Termin ginge
- Kosten 50-80 Euro
- Projektinhalt sehr positiv angenommen
- KV BRB wäre aber Veranstalter und müsste sich um alles kümmern
- Anmeldung / Behörden geben grünes Licht
- Tenor über Inhalt überwiegend sehr positiv aufgenommen im Amt/Behörde
- Feuerwehr & Co müssen voraussichtlich nicht bezahlt werden
- Genehmigungskosten + Ortskosten ca. 120-150 Euro
- Konzept ist verbal und schriftlich bei Rotary eingereicht worden
- die Mitglieder, mit denen gesprochen wurde, zeigten Interesse und wollen dies vom Vorstand absegnen lassen
- weitere Vorgehensweise
- PM + Sebastian Clauss einladen oder gemeinsam ein Treffen organisieren, um über das Fest zu sprechen und Erfahrungen und Kenntnisse zB. von Sebastian zu erfahren - Wissensquelle anzapfen
- Frage nach Finanzierung, Frage nach Realisierung überhaupt
- Stichtag 24.03.2010 für Fristsetzung
- Zuständigkeiten klären
- Micha
- Diskussion über inhaltliche Realisierung
Aktionsbündnis für Demokratie und Toleranz
- FH Präsident beteiligt
- offizielle Bereitschaftserklärung an FH Präsidenten stellen für Teilhabe am Aktionsbündnis
- KV BRB gegen Extremismus bzw. Organisationen, die den Abbau von Bürgerrechten/Grundrechten befürworten ...
- Meinungsbild unter den Anwesenden
- einstimmig für Bereitschaftserklärung
- ein Meinungsbild im Vorstand hat ergeben, dass eine Erklärung diesem Bündnis gegenüber abgegeben werden soll
- der Vorstand bzw. der Vorsitzende wird hierzu den FH Präsidenten kontaktieren
- Politikverdrossenheit in BRB
- Tobias erzählt über Aussagen seiner Bekannten in der Stadt (SVV) und deren Ansichten über das Interesse der Bürger an Politik
Mitgliedsbeitritt
- Erklärung des Sachverhaltes
- KV spricht sich für Beitritt aus
Gender-Diskussion
- kurze Diskussion über die Genderdiskussion
- Tobias klärt kurz über den Sachverhalt / Ablauf auf
Kurzbericht aus Berlin
- Tobias berichtet von der JWD
- waren sehr aktiv im Sommer
- Kiezspaziergänge
- Breipott = Lokal in Berlin / Szenecafe, wo OpenSource Musik gespielt wird ...
- Musik, die gefällt, kann direkt abgegriffen werden (USB-Stick)
- sind nach Ostkreuz umgezogen
Antrag 2010.4 / 2010.5
- Erklärung des Sachverhaltes
- Meinungen der Anwesenden
Antrag von ChristophB
- Verlesen des Antrages, den Christoph ins Programm des BV aufgenommen haben möchte
- möchte dies auf dem Treffen der AGs einbringen
- inhaltliche Unterstützung: Sven, Micha
Treffen AG innerparteiliche Transparenz
- Ansprechen aktueller Ereignisse in und um MOL
- Richtlinien / Guidelines entwickeln unter Berücksichtigung von Datenschutz/Aufwand usw.
- Abstraktionsebenen einführen, wie kann man viele Informationen sinnvoll strukturieren, so dass man Informationen, welche man sucht finden kann
- an AG Technik: Wie kann man Innerparteiliche Transparenz technisch Aufarbeiten/Darstellen
Offene Diskussion
- Gemeinnützigkeit
- Kommentar Gast: Parteien sind schon deswegen gemeinnützig, da sie Spenden annehmen dürfen § 25 (1) PartG. Es muss beim FA nur die Parteieneigenschaft nachgewiesen werden. Das ist der Fall, da die PIRATEN bereits an der BTW (als Partei) teilgenommen haben.
- Das FA ist für ein KV nicht zuständig; sondern NUR für den LV (angeblich gibt es dort bereits eine Steuernummer).
- Frage: hat der KV davon einen Nutzen?
- Gast: Nein, da der KV Rechenschaft über den LV ablegt. Und die Sparkasse müsste den Hinweis auf §25 akzeptieren.
Ende der Sitzung
- 22:30 Uhr
- Verweis auf Online-Sitzung am 31.03.2010 mit dem Thema "Stasi"
nicht bearbeitete Themen
- Satzungsänderungen
- Bürgerhaushalte
- Projekt X
- AG Arbeit im KV
- Kontaktaufbau zum DSB in BRB
Termin
- nächster Termin ist das 11. Arbeitstreffen