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Potsdam/Treffen/2014-03-04

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Thementreffen 04.03.2014

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2014-03-04

Teilnehmer

  • 7 Piraten, Y Gäste

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

  • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
  • TOP 2: Europawahlkampf
  • TOP 3: LQFB
  • TOP 4: Kommunale Netzpolitik
  • TOP 5: Berichte
  • TOP 6: Kommunale Themen (allg)
  • TOP 7: Erwartungen an Marina BRB
  • TOP 8: Themen nächste Treffen
  • TOP 9: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

  • Das Treffen wird um 20:30 Uhr durch Torben eröffnet
  • Stream nein Aufzeichnung nein

TOP 2: Europawahlkampf

  • Torben trägt Ideen zu Wahlkampfaktionen vor
* Vorschlag 1: Sichtung der (kommunalen) Parteiprogramme der politischen Konkurrenz
Abgleichen mit eigenen politischen Positionierungen, Herausarbeitung von Wahlprüfsteinähnlichen Vergleichen, ggf. Fragen an politische Gegener senden?, Übersicht über programmatische Unterschiede/Gemeinsamkeiten schaffen (für Wahlkampfstände unumgänglich) auch aktuelle und vergangene politische Handlungen und Stellungnahmen sind zu berücksichtigen
Informationsstände, explizit zur Europawahl (bei kommunalen Themen Wahlhinweise nach oben erarbeiteter Aufbereitung anbieten)

-> Bis Sonntag 09.03. sammeln wir Themen hier: https://potsdam.piratenpad.de/Kommunalprogrammvergleich -> Danach: Abgleich mit Wahlprogrammen der übrigen Parteien / Auskünfte einholen (30.03.) Absprache persönlich oder im Mumble

* Vorschlag 2: Veranstaltung mit Julia Reda
Als Termine kommen 02. oder 05. Mai in betracht, Räumlichkeiten, Art und Ablauf der Veranstaltung, Durchführung und Mithilfe planen

Es wird diskutiert, wie die Veranstaltung in welchem Rahmen durchgeführt wird. Als Termin wird der 05. Mai favorisiert, da der 02. ein Brückentag ist. Torben fragt Julia ob die Veranstaltung im Zeichen des Themas: "Wir bringen Licht in die Blackbox EU-Parlament (Erklärbärveranstaltung)" stehen kann. -> Pad: https://potsdam.piratenpad.de/EPWK-Veranstaltung (public) / Kommunikation via Mailingliste Anschließend ist zu klären: Location, Partner, Presse

TOP 3: LQFB

  • Aktuell laufende Initiativen
Kurze Vorstellung abgeschlossener, laufender oder geplanter Initiativen
Christoph stellt den Kameraregisterantrag vor, kurze Diskussion dazu
  • Hilfestellung und Fragen
Gibt es Fragen, Probleme, benötigt jemensch Hilfe oder hat bereits Verbesserungs- oder Änderungswünsche?
Benachrichtigungsmails kommen nur, wenn zum entsprechenden Thema "Interesse angemeldet wurde", es gab kurz technische Porbleme, die aber gelöst wurden. Bei Fragen und Problemen, immer gerne auf die ML, oder an Vorstand oder Hubert mailen.

TOP 4: Kommunale Netzpolitik

  • Ideen, Vorschläge und Stand zu Anträgen zur kommunalen Netzpolitik
Torben erläutert die Umsetzung eines "Bürgernetzes in Linz" (Bürgerhosting) und verweist auf weitere Beispiele/Themen und möchte sie auf einem der nächsten Thementreffen diskutieren und in Einzelanträge zerlegen

https://shutterfly.piratenpad.de/A002-KommunaleNetzpolitik

TOP 5: Berichte

  • Justus und Torben berichten vom Treffen mit dem Stadtjugendring ("Mein erstes mal")
    • SJR konzentriert sich auf Kommunalwahl, weshalb "wir" nicht betroffen sind.
    • LJR veranstalten zur Europawahl eine U18-Abstimmung. Wir möchten uns einbringen.
  • Berichte von der Aufstellungsversammlung
    • "Erstaunlich Friedliche" Athmosphäre
  • Für gemeinsamen Wahlkreis (Direktmandat) mit PM für die LTW14 werden noch KandidatInnen gesucht, gibt es Interesse oder Vorschläge?
    • Gebiet: Ganz Pdm + ein bisschen PM
  • Jan berichtet von der Sondersitzung des SA BER im Landtag (27.02.2014)
    • "Parlament ist hübsch"
    • Man darf nur hinein, wenn angemeldet
    • Für die Haushalte von 4200 Personen müssen Fenster-Belüftungen nachgelüftet werden
    • Derzeit 750 Personen
    • Deckelung der Kosten 4,5 Mrd
    • siehe unten!
    • Dokumente: https://ber.piratenfraktion-berlin.de/
    • Bericht zu den Hintergründen (Zwischenbericht des UA Berlin "unten bleiben"):
** epub: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/9673?download=
** pdf: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/9674?download=
    • Nächste Sitzung: 17.03.2014
    • Terminreservierung für die Sitzung: susanne.reeker@landtag.brandenburg.de

TOP 6: Kommunale Themen (allg)

  • Wohnungsbau auf dem Brauhausberg (ich, Jan sammel etwas zusammen)

TOP 7: Erwartungen an Marina BRB

Es herschtbgerade eine gewisse Unklarheit was Sinn, Zweck und Zielk dieser Vernetzungstreffen ist. Ich (Uwe) möchte das Thema gern mit Euch diskutieren.

  • LQFB? Wir können es auch für andere einrichten.
    • Ziel: Migration
  • EPWK: Ideen (Bericht unsere Regionale Themen)
    • Anfrage BRB-Kandidaten
  • "Was wollen wir zusammen machen?", "Welche gemeinsamen Aktionen?"
  • Idee: Bestimmtes Thema je Marina
    • Vorschlag: Was ist Positiv/Negativ im Wahlkamof gelaufen

TOP 8: Themen nächste Treffen

Dienstag, 18.03. im B-West

TOP 9: Sonstiges

  • Aktuelle Richtungsdiskussionen innerhalb der PIRATEN

TOP 10: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 22:40 Uhr geschlossen.

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