Inhaltsverzeichnis
Sitzung 17.07.2018
Ort: Mumble BB
Anfang: 20:30
Teilnehmer:
- Entschuldigt:
- niemand
- Beginn: 20:40 Uhr
- Versammlungsleitung: AndyausLOS
- Aufzeichnung: Geka zeichnet auf
Aufzeichnung wird hier liegen: https://media.piratenbrandenburg.de/ im Ordner "diverse"
Protokoll:
Landesprogramm
- Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm
- Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen
- Interessenten: Guido, SK, AndyausLOS,Dietmar
- Mehr Demokratie und Bürgerrechte
- Keine Vorschläge
- Gegen Rechtsextremismus:
- Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
- Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
- Interessenten:AndyausLOS,SK,
- Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
- Interessenten:AndyausLOS
- Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
- Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
- Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
- Interessenten:SK, AG Bildung?
- Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
- 5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
- Interessenten: SK, Guido
- Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
- Interessenten: SK, Guido, AndyausLOS
- Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
- -> Zu Verkehr und Infrastruktur
- Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen. Gentrifizierung
- Interessenten: bitte melden
- Umwelt und Energie - Das können wir besser!
- Energie wird nicht erzeugt!
- "kleineren, mittleren und großen" also allen?
- Interessenten: Guido, AndyausLOS,SK
- Bauen und Verkehr / Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
- Interessenten: (Guido für Teilbereich Netzneutralität)AndyausLOS für Öffi. und Bahnverkehr, Dietmar für Bahnverkehr,
- Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
- Interessenten: Dietmar, AndyausLOS
- Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
- Interessenten:Interessenten sollen sich melden
- Gliederung überarbeiten (nach logischen Gesichtspunkten)
- Vorschlag:
- Präambel
- Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz
- hierzu:
- Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften (statt hinter Soziales) - Asylrecht ändern (statt zu vereintes Europa) - Staatsbürgerschaft ab Geburt (statt zu vereintes Europa) - Umgang mit Geflüchteten (statt zu vereintes Europa) - Recht auf Selbstbestimmung sollte erarbeitet werden (Interessenten bitte melden)
- Staat und Religion
- Vereintes Europa
- Bildung und Wissenschaft
- Kunst und Kultur
- Wirtschaft
- Landwirtschaft
- Umwelt + Energie
- Infrastruktur
Internet (ggf. in Infrastruktur integrieren)
- Soziales, Familie
- Innere Sicherheit
- Monatliche Sitzungen zu Berichten der Unter AKs
Nächste Sitzung
- 21.8.2018 ab 21:00 MumbleBB
- Ende der Sitzung um 22:24
- Am 25.7. 20:30 trifft sich AK Präambel im MumbleBB