Kreisverband OHV/Treffen/2012-10-14

Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

• Termin: Sonntag, 14.10.2012, ab 10 Uhr (ca. bis 14 Uhr)
• Ort: Theaterscheune "Tiefste Provinz", Scheunenweg 10/11, 16766 Kremmen (www.tiefsteprovinz.de)

Protokoll

• http://lavo-bb.piratenpad.de/108

vorläufige Tagesordnung

• TOP 0: Akkreditierung
• TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 3: Wahl des Protokollführers
• TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 6: Beschluss der Tagesordnung
• TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
• TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des / der Wahlhelfer
• TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers
• TOP 10: Jahresrückblick des Kreisverbandes
• TOP 10: Tätigkeitsberichte der Vorstände
• TOP 10: Bericht des Rechnungsprüfers
• TOP 11: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes
• TOP 12: Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand
• TOP 13: Wahl des neuen Kreisvorstandes
• TOP 14: Behandlung von Anträgen
• TOP 15: Schließen der Versammlung

Kandidaturen

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. ...

Protokollführer

• Kandidaturen:

1. ...

Wahlleiter

• Kandidaturen:

1. Veit

Wahlhelfer

• Kandidaturen:

1. ...

Kandidaturen für Vorstandsämter sind bis zur Abstimmung jederzeit möglich, also auch noch auf dem Parteitag. Wer möchte, kann seine Kandidatur bereits im Vorfeld an dieser Stelle ankündigen oder andere Piraten für Ämter vorschlagen.

Kandidaten für den 1. Vorsitzenden

• SirTobi
• David - vorgeschlagen durch GottYoda
• du?

Kandidaten für den 2. Vorsitzenden

• Konstantin - vorgeschlagen von SirTobi (24.09.2012)
• du?

Kandidaten für den Schatzmeisters

• David
• du?

Kandidaten für Beisitzer

• Bernd Grotzsch
• Holger Vorbeck
• Du?

Anträge

An dieser Stelle werden Anträge veröffenticht, die auf dem Kreisparteitag behandelt werden.

• Anträge müssen spätestens eine Woche vor dem Kreisparteitag schriftlich beim Kreisvorstand eingegangen sein (Email vorstand@piraten-ohv.de)
• Später eingegange Anträge können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden
• Änderungsanträge an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich
• Für Satzungsänderungsanträge gilt eine Frist von zwei Wochen.
• Alle eingegangenen Anträge werden spätestens fünf Tage vor dem Kreisparteitag an dieser Stelle im vollständigen Wortlauf veröffentlicht.

1. Satzungsänderungsantrag 2012.1-KPT-OHV

Vorläufiges Protokoll

TOP 0. Akkreditierung TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand

• kurze Eröffnung durch Konstantin und Überleitung zu TOP 2

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

• Bastian wird vorgeschlagen
• Abstimmung: mit 1 Gegenstimme gewählt

TOP 3. Wahl des Protokollführers

• Michael Hensel meldet sich freiwillig und wird mehrheitich gewählt

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• es wurde satzungsgemäß eingeladen

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 14 Mitglieder anwesend (von 50 stimmberechtigten) - beschlussfähig

TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung

• TO wurde mehrheitlich angenommen

TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung

• Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung mehrheitlich angenommen

TOP 7a. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• Vorschlag der sinngemäßen Anwendung der LPT-GO

• mehrheitlich angenommen (1 Enthaltung)

TOP 8. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)

• Veit Göritz meldet sich freiwillig als Wahlleiter
• Axel Heidkamp meldet sich freiwillig als Wahlleiter
• Kurzvorstellung der Kandidaten
• Abstimmung

• Veit: 8
• Axel: 4
• Enhaltung: 1

• Nachfrage, wer als Wahlhelfer kandidieren möchte

• Anke, Roni, Thomas

• Abstimmung über alle 3

• mehrheitlich gewählt

TOP 9. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG

• Nachfrage, wer als Rechnungsprüfer kandidieren möchte

• Axel stellt sich zur Wahl zum RP

• Abstimmung:

• bei 1 Enthaltung wird Axel zum Rechnungsprüfer gewählt

TOP 9a. Satzungsänderungsanträge (Teil von TOP 14.)

• Satzungsänderung: angepasste Mustersatzung

• Änderung: "Diese Satzung tritt am 15.10.2012 in Kraft."

• keine Nachfragen
• Abstimmung:

• einstimmig angenommen

TOP 10: Jahresrückblick des Kreisverbandes

• David präsentiert einen Jahresrückblick

TOP 10a. Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Holger wird nach vorn gerufen, um eine Zusammenfassung zu geben
• Bericht Holger:

• Tätigkeitsberichte stehen im Wiki [1]
• Danksagung an Piraten für Mitwirkung
• Verwaltungsaufgaben / Aufnahme von Mitgliedern
• Orga von Stammtischen / Informaterialien / Schulungen (Piratentools)
• Versenden von PMs
• Teilnahme an Parteitagen (LPTs/BPTs)

• Bericht Konstantin:

• Tätigkeitsbericht derzeit noch unter dem Benutzerprofil (wird noch im Wiki unter Dokumente innerhalb OHV eingestellt)
• Teilnahme an LPT/BPT, Infostände (zB. Anti-ACTA)
• Teilnahme an "inoffiziellen" Veranstaltungen - Socialising mit Piraten privat
• Danksagung

• Bericht Thomas:

• schließt sich Vorrednern an
• zu wenige Vorstandssitzungen (nur 1 im aktuellen Jahr)

• Korrektur auf 2

• Darstellung der zugewiesenen Verantwortlichkeitinnerhalb des Vorstandes
• Infoveranstaltung in Glienicke mit guter Presseresonanz
• Gründung der Öffentlichkeitsarbeit in OHV mit Holger und Bernd
• will keine Karriere bei den Piraten machen - deswegen als Zeichen auch Rücktritt von Amt innerhalb OHV
• schriftlicher Bericht im Wiki auf der Benutzerseite

• Bericht Bernd

• Teilnahme an fast allen Veranstaltungen innerhalb in OHV
• private Umstände verursachten zurückstellen vieler Tätigkeiten für Piraten
• schließt sich Vorrednern an

• Notiz: 15 akkreditierte Piraten anwesend
• Bericht David:

• Tätigkeitsbericht im Wiki
• Anschreiben Neumitglieder, Verwaltung Finanzen, Mahnwesen usw.
• Pflege des KV Blog mit anderen Piraten
• Teilnahme an LPTs/BPTs und Demonstrationen, sowie Infoveranstaltungen im KV
• zusammenfassend positiv konstruktive Kritik / Anreiz für mehr Mitarbeit - jede(r) wird gebraucht

• fürs Protokoll: Tätigkeitsbericht von Thomas ist ebenso ins Wiki -Vorstandseite Dokumente- gestellt

TOP 10b. Bericht der Kassenprüfer

• es gab keine Kassenprüfung, da an Revision des LV verwiesen worden
• Kassenprüfung fand nicht statt
• 11:35 Uhr - akkreditierte Piraten 16

TOP 10c. Bericht der Rechnungsprüfer

• Bericht nach Prüfung wird verlesen
• Kontoführung wurde korrekt durchgeführt
• Empfehlung:

• Kopie des letzten Kassenprüferberichtes sollte Unterlagen beigefügt werden
• Trennung Belege Kasse und Bank

• Empfehlung der finanziellen Entlastung
• David zum finanziellen Tätigkeitsbericht

• GLS Bank - ethischer Standpunkt top, Geschwindigkeit hapert
• Konto wurde vorher vom LV geführt, Auszüge liegen vor der Übernahme noch nicht vor (sind aber angefordert)
• Kassenstand: 52,63€
• Kontostand: 825,69€
• Mitgliederstand (Beginn Amtsperiode): 47
• Mitgliederstand (heute): 86
• Bezahlquote: 58,1%

TOP 11. Entlastung des Vorstandes

• Abstimmung, wer für Gesamtentlastung ist

• deutliche Mehrheit

• Abstimmung:

• der Vorstand ist einstimmig entlastet

TOP 11a. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer

• Vorschlag zur Wahl von 2 Beisitzern

• keine Nachfrage zu weiteren Vorschlägen

• Frage, wer dafür wäre, 2 Beisitzer zu wählen

• mehrheitlich

• Abstimmung: wer ist für 2 Beisitzer

• einstimmig beschlossen - es werden 2 Beisitzer gewählt

TOP 12 + TOP 13 Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl

• Wahl des Vorsitzenden

• Nachfrage, wer kandidiert bzw. Vorschläge

• Vorschlag David Salz, Tobias Unbekannt,

• Nachfrage, ob zur Wahl stehend: Tobias wüde kandidieren, David möchte nach Überlegung nicht kandidieren

• Vorstellung Tobias:

• kommunalpolitisch aktiv
• stellt seine Person vor
• Ausblick: Orga zur Bundestagswahl

• Nachfrage:

• Welche Aufgaben im KV möchte er übernehmen und wie wird sich die Kommunikation vorgestellt?

• Kommunikation innerhalb des Vorstandes wichtig
• Vorstandssitzungen (2) werden nicht mehr ausreichen innerhalb eines Jahres - Intensivierung
• Forcieren von Stammtischen (regional), intensivere Pressearbeit, Aufgaben verteilen auf interessierte und weitere engagierte Mitglieder bzw. Interessierte

• Wirst du mit Person sauber und anständig arbeiten?

• wurde stets so getan, gab aber Kritik, die mitunter auch aus der Wut heraus gesagt wurde - sauberen Schnitt machen und hoffe auf Zusammenarbeit

• Es sind 4 Piraten ausgetreten - was macht man, damit man den Austritt des jeweils Einzelnen ernst nimmt?

• kann nicht all zu viel dazu sagen, da die Gründe nicht bekannt
• gibt auch Mitglieder, die schnell eintreten und ihre Erwartungen nicht erfüllt sehen

• Wieviel Prozent willst du als Ziel erreichen bei den anstehenden Wahlen (Bundestag)?

• Ziel ist es, in den Bundestag einzuziehen - jede Stimme zählt
• Augenmerk: Hilfe und Unterstützung der Kandidaten - Mangel auch Kommunalpolitik - letzteres ist auch Ziel sich stärker einzubringen
• Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalte

• Übergabe an Wahlleiter

• Veit erklärt das Wahlverfahren
• Einzelwahlverfahren: 1 = ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
• mehr als 50% ja-Stimmen
• Stimmzettel 2 wird genutzt für Wahlgang 1
• Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden wurde?
• Wahlurne wirdpräsentiert
• Wahl zum 1. Vorsitzenden wird um 12:08 Uhr eröffnet
• Abgabe der Stimmzettel geschlossen um 12:11 Uhr - Wahlgang geschlossen

• Auszählung beginnt

• Ergebnisverkündung: 12:14 Uhr

• 1 Stimme ungültig, 15 gültige Stimmen
• 4xnein,11x ja

• gewählt ist Tobias Unbekannt

• Nachfrage ob Annahme der Wahl

• Tobias nimmt die Wahl an

• Wahl zum 2. Vorsitzenden

• Erklärung und Hinweis (zur Kenntnis nehmen)

• der zu wählende stellv. Vorsitzende nennt sich laut neuer Satzung dann 2 Vorsitzender
• Abstimmung, ob so verfahren wird:

• einstimmig beschlossen

• Vorschläge: Konstantin Salz

• Konstantin stellt sich vor

• kurze Erklärung zu seiner Person
• würde gern die (in seinen Augen) vorherig gute Arbeit weiter fortführen

• Nachfragen zum Kandidaten: keine
• Kandidatenliste geschlossen
• nicht MfS, nicht andere Partei, nicht eingetreten worden

• Übergabe an den Wahlleiter
• Stimmzettel 3 für Wahlgang 2

• 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
• Einzelwahlverfahren
• Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden? Keine Nachfrage

• Wahlgang wird nach Urnen zeigen eröffnet um 12:19 Uhr
• Wahlgang wird beendet um 12:22 Uhr

• Auszählung startet

• 16 abgegebene Stimmen,alle 16 gültig

• 1x nein,15x ja

• Konstantin nimmt die Wahl an

• Wahlgang zum Kreiskassierer

• Erkärung und Hinweis

• der Kreiskassierer heißt nach neuer Satzung Schatzmeister, der als Kassenwart bezeichnet wird
• einstimmig beschlossen

• Vorschlag: David Salz

• David stellt sich kurz vor

• Nachfragen an Kandidaten

• Wie heißt deine Tochter?
• Was würdest du tun, wenn jemand dir 10000€ gibt für den KV unter Bedingung des Schweigens

• rechtlich nicht möglich und wird auch nicht passieren (Annahme)

• Mahnverfahren?

• Mahnverfahren existiert und läuft, Nichtzahler gibt es, Reaktionen auf Zahlungserinnerungen gibt es auch - Nichtzahler nicht ausschließen bei Nichtzahlung

• Nachfrage: letztes Jahr = 2011?

• geht um die letzte Amtszeit (also 2012)

• Nachfrage nach Sontankandidaturen - keine
• Übergabe an Wahlleiter
• Stimmzettel 4 für Wahlgang 3

• 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
• Einzelwahlverfahren

• Nachfrage, ob jeder das Verfahren verstanden hat? Keine Einwände
• Zeigen der Wahlurne
• Wahlgang eröffnet um 12:31 Uhr
• Wahlgang beendet um 12:34 Uhr

• Auszählung beginnt

• Ergebnis wird verkündet

• 16 abgegebene Stimmen,16 gültig, 0 ungültig

• 1 nein,15 ja

• David nimmt die Wahl an

• Wahlgang zum Beisitzer

• Hinweis: man kann Funktionen den Beisitzern bereits bei Wahl zuweisen
• Nachfrage zu Vorschläge bzgl. Funktionen

• keine Vorschläge

• somit Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung
• Kandidaten: Axel Heidkamp, Bernd Grotsch, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann

• 1: Axel

• Kurzvorstellung zur Person

• 2: Bernd

• Kurzvorstellung zur Person

• 3: Holger

• Kurzvorstellung zur Person

• 4: Markus

• Kurzvorstellung zur Person

• Fragen an die Kandidaten

• an alle: Meint ihr, ihr könnt im Vorstand mehr tun, als in der Basis?

• Axel: Erfahrung in kurzen Schritten und kurzen Wegen und ggf. mittels Beschlüsse schneller/besser/konstruktiver umsetzbar
• Holger: Zustimmung Tobias (bzgl. Legislatur / Arbeitsaufwand BTW), Vorstand als Gesamtheit nicht so präsent wie gewünscht und möchte versuchen, das zu ändern
• Markus: in Rücksprache mit Vorstand (abgestimmt) kann man PMs / Treffen schneller/besser ankündigen/vorbereiten (sinngemäß)
• Bernd: ja - bzgl. Kanalisation der Aktivität (sinngemäß)

• Nachfrage an Axel / Markus: in Vorstand, da mehr umsetzbar (nach alter Schule) - ist das richtig?

• Axel: es wird etwas erarbeitet und liegt beim Vorstand und muss unter kurzen Wegen besprochen/entschieden werden ... Entscheidung bleibt bei der Basis (sinngemäß)
• Markus: Organisation von Räumlichkeiten schwierig gewesen bzw. zeitaufwändig - Informationsfluss/Kommunikationsfluss schwierig (sinngemäß)

• an Holger: welche Bereiche im Vorstand kannst du dir vorstellen? Wie stellst du dir dasn Hineingehen in OHV vor?

• PiN soll weiter geführt werden - Crew wiederbeleben - Piraten müssen mehr in die Öffentlichkeit gehen / an die Menschen und in die Medien

• an alle: "Wie wollt ihr konstruktiv agieren (wegen Meinungsverschiedenheiten) - wie wollt ihr auf andere Piraten einwirken, dass diese aktiv werden?

• Bernd: um mitzuarbeiten muss man nicht im Vorstand sein - Appell an alle Kandidaten, nur weil sie dann nicht gewählt werden, einfach verschwinden wie letztes Jahr
• Holger: man diskutiert drüber - Entscheidungen werden nicht im Vorstand getroffen - Vorstandsarbeit wesentlich Verwaltungsarbeit
• Axel: zieht seine Kandidatur an dieser Stelle zurück, da nach seinem Gefühl mind. 2 Piraten kandidieren, die fähiger für das Amt erscheinen als er (sinngemäß)
• Markus: mehr Kommunikation - mehr Telefon, mehr direkte Gespräche

• Schließen der Rednerliste
• Nachfrage bzgl. Zeitvolumen, als Kandidat BTW, beruflich usw.

• Markus: Dezember bis März wird viel Zeit frei für die organisatorische Arbeit sein - inhaltlicher Schwerpunkt ist nicht zwingend die Kreisebene, sondern Bundesebene - Arbeit imKreis dennoch wichtig, Kontakt wichtig

• Nachfrage an alle: MfS, ehem. Partei, freiwillig

• Holger: nein, nein, nein
• Markus: nein, ehemals bei Violetten, nein
• Bernd: nein, nein, nein

• Spontankandidaturen? Keine

• Übergabe an Wahlleiter

• Stimmzettel 5 für Wahlgang 4
• 2 Beisitzer in einem Wahlgang zu wählen bei 3 Kandidaten (1 zurückgezogen)
• Wahlverfahren: Approval-Voting

• Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden - keine Einwände

• Wahlgang um 13:03 Uhr eröffnet
• Wahlgang um 13:05 Uhr geschlossen

• Auszählung wird begonnen
• 16 gültige, 0 ungülige Stimmzettel
• 1. Bernd: 15 Stimmen
• 2. Holger: 12 Stimmen
• 3. Markus: 4 Stimmen

• gewählt Bernd und Holger - beide nehmen die Wahl an

TOP 13a. Beschluss zum Schiedsgericht

• Erklärung bzgl. Schiedsgericht
• keine Aussprache benötigt
• Abstimmung, wer für die Errichtung eines Kreisschiedsgerichtes ist

• 0 dafür, 2 Enthaltungen, mehrheitlich dagegen

• damit entfällt TOP 13b und TOP 13c

TOP 13b. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter

• entfällt

TOP 13c. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• entfällt

TOP 13d. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Frage nach Kandidaten für Kassenprüfung

• Thomas Bennühr, Jörg Jensen und Axel Heidkamp melden sich

• Info: 15 akkreditierte Piraten (13:10 Uhr)
• Frage, wer für Kassenprüfer ist

• überwiegende Mehrheit dafür (bei 1 Enthaltung)

• Wahl der Kassenprüfer

• Thomas Bennühr
• Axel Heidkamp
• Jörg Jensen

• Kassenprüfer können gesammt und offen gewählt werden - der Wahlleiter übernimmt
• Wer ist für die Wahl der Kandidaten zu Kassenprüfern?

• bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen

TOP 14. Behandlung von Anträgen

• keineweiteren Anträge

TOP 14a. Verschiedenes

• Nachfrage von Anke, wie und welche Art von Presselinks gesammelt/strukturiert werden

• Aktivitäten / Aktionen innerhalb OHV <> Aktivitäten einzelner Piraten aus OHV
• Presseecho / Presseschau / Pressespiegel - was hat der KV publiziert/was wurde davon veröffentlicht, was wurde von Presse über Mitglieder aus OHV berichtet
• Meinungsbild, ob so etwas gemacht werden sollte:

• einheitlich positiv

• Vortrag von Daniel bzgl. OpenLeaks

• wird nicht dokumentiert ;)
• lang, informativ, interessant und aus dem Stehgreif

TOP 15. Schließung der Versammlung

• Versammlung wird um 14:17 Uhr geschlossen
• Timestamp [2]