Kreisverband OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll/Manuskript

Eröffnungsrede

Der folgende Text enthält das Manuskript der Eröffnungsrede von Thomas Ney zum gemeinsamen Parteitag des Kreisverbandes Oberhavel sowie der Regionalverbände Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark am 06.01.2018 in Oranienburg.

Redemanuskript

• Blicken zurück auf ein schwieriges Jahr 2017
• Aus allen vier Landtagen geflogen
• Schwierige Ausgangssituation für die Bundestagswahl: Unterschriftensammeln für die Teilnahme
• Habe erlebt, wie die verbliebenen engagierten Piraten die Herausforderung ange-nommen haben
• Waren auf einem guten Weg, bis zum unentschuldbaren Ausfall eines Listenkandida-ten
• Es war sofort klar, dass dies eine entscheidende Reaktion braucht.
• Anträge gestellt, bei dem alle Listenkandidaten mitgezogen haben, was mich stolz gemacht hat
• Im Ergebnis haben wir schweren Herzens unsere Landesliste zurückgezogen
• Eine Entscheidung, die mich stolz gemacht und mir verdeutlicht hat, nachwievor in der richtigen Partei zu sein
• Insbesondere bin ich stolz, dass die Piraten in der schwersten Stunde fest zu den Idealen gestanden haben, für die wir einmal angetreten sind.
• Mein Dank gilt auch dem Landesvorstand, der diese Entscheidung mit unterstützt und der Partei damit verlorengegangene Würde zurückgegeben hat
• Leider war damit die Arbeit vieler Mitglieder umsonst, Piraten traten nur mit 5 Direktkandidaten in Brandenburg an
• In Oberhavel hatte ich diese Aufgabe, im Rahmen der Möglichkeiten Werbung für die Piraten gemacht
• An mehreren Podiumsdiskussionen teilgenommen und z. T. sehr positive Rückmel-dungen bekommen
• Am Ende standen trotzdem ernüchternde 0,65%
• Damit deutlich über Bundesschnitt
• Nach intensiver Auswertung der Ergebnisse können wir sagen, dass Piraten dort be-sonders gut abgeschnitten haben, wo unsere kommunalen Mandatsträger gute und engagierte Arbeit leisten.
• Daher gilt mein Dank vor allem Thomas Bennühr aus Glienicke und Markus Hoff-mannm aus Großwoltersdorf
• Auch auf die Arbeit von Axel Heidkamp im Kreistag bin ich mehrmals positiv angesprochen worden – insbesondere von Anwohnern der Gedenkstätte
• Trotzdem muss man sagen, dass die Marke Piraten gelitten hat und wir weit von unserem eigentlichen Potenzial entfernt sind
• Wir müssen eigene Fehler aufarbeiten und uns neu aufstellen. Dafür sind wir heute hier
• Im Landesverband haben wir damit dank der tollen Arbeit von Thomas und Stefan bereits begonnen. Der Rückzug der Landesliste ist deutlicher Ausdruck dieser Bemü-hungen
• Aber auch inhaltlich wollen wir uns neu aufstellen
• 2019: Kommunal und Landtagswahl in Brandenburg
• Die Weichen dafür wollen wir heute stellen. Wir haben zahlreiche Mandate zu verteidigen – unter anderem in Bernau. Und wir wollen weitere hinzugewinnen.
• Inzwischen sind neue Mitglieder zur Partei gestoßen, die die Ideen der Piraten auch in ihre Kreise und Gemeinden tragen wollen.
• Diesen Menschen wollen wir wieder die dafür notwendigen Strukturen geben und sie befähigen, selbst aktiv zu werden.
• Die notwendigen finanziellen Mittel haben wir gespart. Heute soll es auch darum gehen, uns organisatorisch zu erneuern und die Gründung eines neuen Regionalverbandes für Nordbrandenburg voranzutreiben.
• „Tu wat!“ lautete das Motto des diesjährigen Chaos Communication Congress
• Wir fangen heute damit an!
• Zu tun gibt es genug. Seit einer Woche ist auf der Bundesebene das Netzwerkdurch-setzungsgesetz von Heiko Maas in Kraft – mit fatalen Folgen für die Meinungs- und Redefreiheit in unserem Land
• Themen wie diese haben mich vor Jahren einmal zu den Piraten gebracht
• Ich möchte die Kritik an dem Tun und Nichtstun der Regierenden nicht einer Opposition aus FDP und AfD allein überlassen
• Die Arbeit im Kreisverband hat mich aber auch zunehmend für die Kommunalpolitik begeistert.
• Axel lieferte im vergangenen Jahr dafür wichtige Impulse im Kreistag – auch dafür mein Dank
• Piraten werden gebraucht – dringender denn je. Kommunal wie auf Bundesebene
• Bevor wir die großen Probleme wieder anpacken können, brauchen wir kommunal eine solide Basis
• Dass wir dort Gehör finden, wo wir uns einmischen, haben unsere kommunalen Mandatsträger beweisen – darauf wollen wir aufbauen.
• Wir wollen das Herzblut in die Politik zurückbringen und Menschen eine Stimme geben.
• Freiheit, Gerechtigkeit, Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung, und die Transparenz des politischen Handelns: Die Themen warum wir Piraten wurden, die Probleme, zu deren Lösung wir mal angetreten sind, sie sind alle noch da.
• Es passiert nichts Gutes, außer man tut es. Nichts tun ist keine Option.
• Weil wir das erkannt haben, sind wir heute hier. Packen wir's an!
• Uns allen wünsche ich dabei heute und dann auch in Zukunft viel Erfolg