Aktuell sind im Stadtverband Brandenburg 34 von 125 Personen stimmberechtigt (Stand: 09.12.2013).
Derzeit sind 15 Personen akkreditiert. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Gäste werden von der Versammlung zugelassen.
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Audio- und Videoaufnahmen werden von der Versammlung zugelassen.
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
Die vorläufige Tagesordnung wurde in der Einladung mitgeteilt (siehe Wiki der Piratenpartei Brandenburg).
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form ohne Gegenstimme beschlossen.
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
Der Versammlungsleiter weist auf die bekanntgegebene Geschäftsordnung für den Stadtparteitag hin (siehe Geschäftsordnung des Stadtparteitags GO 2010.1).
Der Versammlungsleiter stellt folgendes Verfahren zu Abstimmungen fest:
Nach GO ermittelt der Wahlleiter die Ergebnisse.
Nunmehr wird der Versammlungsleiter wird damit beauftragt.
Der Wahlleiter ermittelt die Ergebnisse, wenn nicht eindeutig.
Es gibt keinen Aussprachebedarf zu dieser Geschäftsordnung.
Diese wird mit der Feststellung des Versammlungsleiters so beschlossen.
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
Es wird gefragt, wer als Wahlleiter und Wahlhelfer fungieren möchte.
Frank Steinert wird für das Amt des Wahlleiters kandidieren.
Weitere Kandidaten gibt es nicht.
Frank Steinert wird in einer offenen Abstimmung einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Er nimmt die Wahl an.
Frank Erfurt und Frank Jegzentis kandidieren als Wahlhelfer.
Weitere Kandidaten gibt es nicht.
Frank Erfurt und Frank Jegzentis werden in einer offenen Abstimmung zu Wahlhelfern bestimmt.
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
Der Versammlungsleiter erklärt die Tätigkeit der Rechnungsprüfer.
Es wird gefragt, wer sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung stellt.
Mandy Plaswig und Michael von Gradolewski stellen sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.
Mandy Plaswig und Michael von Gradolewski werden in einer offenen Abstimmung zu Rechnungsprüfern gewählt.
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Es gibt den Vorschlag einer redaktionellen Änderung.
Vorgeschlagener geänderter Antragstext:
Die Potsdamer Piraten setzen sich für den Neubau eines Tierheims und ein langfristige Zusammenarbeit der Stadt mit dem Tierschutzverein Potsdam und Umgebung e.V. ein. Die Piraten verlangen ein komplette Offenlegung aller Unterlagen die 2007 zur Schließung des alten Tierheims geführt haben und zu allen weiteren Vorgängen, die den Tierschutz und speziell den Tierschutzverein Potsdam und Umgebung e.V. betreffen. Wir verlangen, dass auch die Stadt Potsdam sich an die im Grundgesetz definierten Regelungen zum Tierschutz hält und ein modernes bedarfs- und artengerechtes neues Tierheim gebaut wird. Die Mitarbeiter müssen über die Stadt regelmäßig entsprechend qualifiziert oder weitergebildet werden. Wir fordern Frau Elona Müller-Preinesberger auf, sich an ihr am 28.04.2007 gegebenes Wort "Potsdam bekommt ein neues Tierheim" zu halten und dem endlich Taten folgen zu lassen.
Meinungsbild ob die Versammlung über den Antrag lieber später besprechen und beschließen möchte.
Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus.
Der Antrag wird zurückgezogen.
Meinungsbild, ob die Versammlung es befürwortet, das bestehende Bußgeldverfahren gegen den Stadtverband anzufechten.
Es gibt Fragen und eine kurze Diskussion zu diesem Meinungsbild.
Antrag X002 Online-Werkzeug
"Der Stadtparteitag der Potsdamer Piraten spricht sich für die Einführung eines Onlinediskussionswerkzeuges aus, mit dem der Stadtverband Positionen und Programm beschließen kann.
Die Versammlung stimmt zu den Antrag jetzt zu behandeln.
Es gibt eine Aussprache zu diesem Antrag.
Der Antrag ist ohne Gegenstimme angenommen.
TOP 21 - Sonstiges
Keine Sonstigen Punkte.
TOP 22 – Schließung der Sitzung
Danksagung an die Versammlungsleitung, die Protokollanten, die Wahlhelfer, Gewählten und Teilnehmer.
Der Versammlungsleiter Friedrich Schuhmann schließt die Versammlung des Stadtverbandes Potsdam um 21:01 Uhr.