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Vorstandssitzung 2014-04-16
Vorstandssitzung über Mumble, Donnerstag, 16. 4. 2014, 20:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Anwesende Piraten
Fundstellen Protokoll
Tagesordnung
* TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden * TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters * TOP 03 - Wahl des Protokollführers * TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung * TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit * TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen * TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen * TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung * TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung * TOP 10 - Bericht des Kassenwartes * TOP 11 - Anträge * TOP 12 - Bericht Kommunalpolitik * TOP 13 - Sonstiges * TOP 14 - Schließen der Versammlung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Lutz eröffnet um 20:03h.
TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert.
TOP 3 Wahl des Protokollführers
Thomas L. wird einstimmig akzeptiert.
TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Die Einladung ist satzungsgemäß erfolgt.
TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 5 anwesend, somit beschlußfähig
TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen
keine Einwände, Lutz nimmt auf und läßt die Aufnahme dem Landes-Technikteam zukommen.
TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen
Gäste sind herzlich willkommen
TOP 8: Beschluss der Tagesordnung
keine Einwände
TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
TOP 10 Bericht des Kassenwartes
Der gemeldete Beitragsstand in der letzten Vorstandssitzung bezog sich auf das Jahr 2014 und nicht wie behauptet auf 2015. Insoweit zur Klarstellung: Zum Ende des Jahres 2014 haben 21 Mitglieder ihren Beitrag bezahlt was damals einen Anteil von 24% ausmachte.
Für das Jahr 2015 sind 12 Beitragszahlungen bekannt (14%).
Bezüglich des Mitgliedsbeitrages wurde am 27.03. eine Erinnerung an 15 Mitglieder versandt die im letzten Jahr gezahlt hatten aber für 2015 noch nicht. Vier dieser Mitglieder haben inzwischen ihren Beitrag direkt an den RV überwiesen.
Weiterhin hatten wir Einnahmen aus einer Mandatsspende und einer Bundesumlage.
Der RV hat rund 1800 Euro freie Mittel.
TOP 11 Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 12 - Bericht Kommunalpolitik
Forst, Thomas F.
Forst: "Giftschule" (Grundschule mit drei Krebsfällen) - drei Gutachten haben keine Hinweise auf Zusammenhang mit ehemaliger chemischer Reinigung in der Nähe. Thomas F. wird auf Aufklärung der Stadtverordneten drängen.
Kommunalpiraten wollen versuchen, auf E-Mail-Basis enger zusammenarbeiten.
Elsterwerda, Kerstin
SVV ist ruhig. Kerstin setzt sich in Stadt und Region mit Asylpolitik auseinander und versucht das über Art Verein zu bündeln, um gegen Ängste und Unkenntnis aufzuklären. In Hohenleipisch ist eine Unterkunft für 150 Asylbewerber, abseits vom Schuss, selbst ohne Internet. Dies läuft überparteilich und gemeinnützig ab, dies gleich etwas die fehlende Unterstützung der Kommunen (seitens Land/Kreis/Bund) aus. Dies geschieht auch auf Bitten durch des Landes-Integrationsbeauftragten. Unterstützung durch Flüchtlingsberatung/Diakonie, alles ehrenamtlich. Zur Vermeidung von Eskalationen ist dringend konsensuales Handeln seitens des Landes notwendig.
"Woche des Miteinanders und der Vielfalt" Ende Mai in Elsterwerda ist geplant, u.a. mit Neue Bühne Senftenberg. Zur ggf. nötigen Durchsetzung des Hausrechts muss dies innerhalb eines Gebäudes (Schule) stattfinden.
Für ein Vernetzungstreffen in Cottbus schickt Kerstin noch eine Mail auf die ML.
Kerstin regt die Möglichkeit an, Informationszentrum in Elsterwerda zu schaffen, um die Isolation (auch Internetmäßige) der Flüchtlinge aufzubrechen und sucht dafür Unterstützung, auch durch Piraten. Dieser Vorschlag wurde in Hinblick auf Praktikabiltät diskutiert; Ideen für Umsetzbarkeit werden erwogen.
TOP 13 - Sonstiges
Jahreshauptversammlung
Thomas F. schlägt Forst vor, Räumlichkeiten für ca. 10-20 Leute mit Internetanschluss werden benötigt.
Als Termin wird der 5. Juli (Sonntag) avisiert.
Hierzu bereitet CoBi einen entsprechenden Brief vor, auch mit den Konsequenzen einer möglichen Auflösung des RV.
Thomas F. gibt bis nächste Woche Bescheid, ob's dort und dann klappt.
Kerstin befürchtet bei einer Auflösung ein völliges Zerbröseln in Südbrandenburg. Lutz regt dazu eine Crew Süd vor, die weniger mit Formalfoo belastet wäre.
In Vorbereitung der RV-Hauptversammlung gibt es ein Pad zur Vorbereitung: https://suedbb.piratenpad.de/RV15
TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung
- Lutz beendet die Sitzung um 21:16 h. Die nächste wird in ca. 4 Wochen avisiert, am 21.5.2015, 20 oder 21 Uhr