* Gäste:
:* [[Benutzer:Kola Colman||Kola Colman]] kurz beim Bahn fahren (mit Unterbrechungen ;-) ):* [[Benutzer:uk||uk]]
== Protokoll ==
:*Landflucht
:*Kommunalbanken
:*
*Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs
* Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;) ===Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs===
:* Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;) :* Koordination muss geklärt werden :* Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen) :* Bastian ist bereits Bundes-Koordinator :* Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor :* Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG :* Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen :* Kernthemen :* BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet) :* BGE im Land für die AG nicht umsetzbar :* es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen :* "Landflucht", Abwanderung von Betrieben :* Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB :* Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus? :* Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken :* Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel? :* nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert) :* Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt :* Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland :* Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"? :* benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur :* Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc. :* Schönefeld ist "Fehlkonstruktion" :* aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird :* Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze :* viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn :* Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt :* Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung) :* daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion :* Piratenposition zu einem Zentralflugplatz? :* Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich :* Bericht aus der Bundes AG (Bastian) :* Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund:* Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund:* Grundeinkommen wird angesprochen :* Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt :* Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand :* Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern :* Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird? :* Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben? :* sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland :* die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden... :* Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu? :* Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger :* Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität. :* Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank :* Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden :* Diskussion
* Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
* Bastian ist bereits Bundes-Koordinator * Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor * Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG * Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen * Kernthemen * BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet) * BGE im Land für die AG nicht umsetzbar * es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen * "Landflucht", Abwanderung von Betrieben * Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB * Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus? * Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken * Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel? * nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert) * Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt * Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland * Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"? * benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur * Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc. * Schönefeld ist "Fehlkonstruktion" * aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird * Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze * viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn * Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt * Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung) * daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion * Piratenposition zu einem Zentralflugplatz? * Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich * Bericht aus der Bundes AG (Bastian) * Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund * Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund * Grundeinkommen wird angesprochen * Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt * Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand * Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern * Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird? * Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben? * sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland * die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden... * Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu? * Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger * Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität. * Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank * Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden * Diskussion === Diskussion ===
* Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten)
* Diskussion über Mindestlohn
==Sonstiges==
=== Nächstes Treffen / Ende der Sitzung ===
* nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr
* Ende des Treffens: 23.50 Uhr