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AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-24

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{{AG Wirtschaft TopNavigation}}

__NOTOC__
= 9. Treffen der AG Wirtschaft =
* Termin: 24.08.2010 / 22:30 Uhr
* Ort: {{mumble2}}

== Tagesordnung ==
# Begrüßung / Formalia
# Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
# Verschiedenes
# Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

== Anwesende ==
* Mitglieder:
:* [[Benutzer:FireFox|Micha]] - KO
:* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
:* [[Benutzer:701|Sven]] (LaVo)

* Gäste:
:* [[Benutzer:Kola Colman||Kola Colman]] kurz beim Bahn fahren (mit Unterbrechungen ;-) )
:* [[Benutzer:uk||uk]]

== Protokoll ==
* gemeinsam durch Anwesende

=== Begrüßung / Formalia ===

* Eröffnung der Sitzung um 22:30h

=== Flyer: Grundrecht auf Internet ===
* Termin 18.9.2010 in Wittenberge: Aktion Struktur 2 mit Thema "Grundrecht auf Internet"
:* Flyer Text dazu an AG PrÖA gesendet zur Gestaltung

==Arbeitstand Grundsatzmodul==
*Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
*Pad: http://wirtschaft-bb.piratenpad.de/1
:*nachhaltige piratische Wirtschaftspolitik
:*Landflucht
:*Kommunalbanken
:*

*Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs

* Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;)

* Koordination muss geklärt werden

* Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)

* Bastian ist bereits Bundes-Koordinator

* Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor

* Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG

* Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen

* Kernthemen

* BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)

* BGE im Land für die AG nicht umsetzbar

* es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen

* "Landflucht", Abwanderung von Betrieben

* Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB

* Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?

* Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken

* Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?

* nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)

* Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt

* Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland

* Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?

* benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur

* Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.

* Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"

* aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird

* Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze

* viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn

* Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt

* Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)

* daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion

* Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?

* Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich

* Bericht aus der Bundes AG (Bastian)

* Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund

* Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund

* Grundeinkommen wird angesprochen

* Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt

* Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand

* Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern

* Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?

* Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?

* sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland

* die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...

* Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?

* Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger

* Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.

* Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank

* Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden

* Diskussion


=== Diskussion ===
* Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten)
* Diskussion über Mindestlohn

==Sonstiges==

=== Nächstes Treffen / Ende der Sitzung ===

* nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr
* Ende des Treffens: 23.50 Uhr
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