AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-24

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9. Treffen der AG Wirtschaft

• Termin: 24.08.2010 / 22:30 Uhr
• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Tagesordnung

1. Begrüßung / Formalia
2. Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
3. Verschiedenes
4. Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

Anwesende

• Mitglieder:

• Micha - KO
• Bastian
• Sven (LaVo)

• Gäste:

• Kola Colman kurz beim Bahn fahren (mit Unterbrechungen ;-) )
• uk

Protokoll

• gemeinsam durch Anwesende

Begrüßung / Formalia

• Eröffnung der Sitzung um 22:30h

Flyer: Grundrecht auf Internet

• Termin 18.9.2010 in Wittenberge: Aktion Struktur 2 mit Thema "Grundrecht auf Internet"

• Flyer Text dazu an AG PrÖA gesendet zur Gestaltung

Arbeitstand Grundsatzmodul

• Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
• Pad: http://wirtschaft-bb.piratenpad.de/1

• nachhaltige piratische Wirtschaftspolitik
• Landflucht
• Kommunalbanken

Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs

• Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;)
• Koordination muss geklärt werden
• Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
• Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
• Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor
• Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
• Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen
• Kernthemen
• BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
• BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
• es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
• "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
• Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
• Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?
• Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken
• Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?
• nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
• Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
• Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
• Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?
• benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur
• Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.
• Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"
• aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird
• Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
• viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
• Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
• Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)
• daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion
• Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?
• Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich
• Bericht aus der Bundes AG (Bastian)
• Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund
• Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund
• Grundeinkommen wird angesprochen
• Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt
• Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand
• Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
• Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?
• Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
• sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland
• die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...
• Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?
• Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
• Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
• Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
• Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
• Diskussion

Diskussion

• Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten)
• Diskussion über Mindestlohn

Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

• nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr
• Ende des Treffens: 23.50 Uhr