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Inhaltsverzeichnis
Einladung
Einladung zur Landesvorstandssitzung, 05.07.2013
Ahoi Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 05.07013 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-07-05 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
- TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
- TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
- TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
- TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen
Teilnehmer
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Clara eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Nadine stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird von Eik unterstützt, sie werden ohne Widerspruch gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 6 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
- ggf. entschuldigt
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/)
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-06-21
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt/nicht bestätigt.
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg
Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung.
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp
- Normale GenSek-Tätigkeit
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
- Mitgliederzahl inklusive schwebend in Sage (Stand: 5.7.2013): 1074
8 Ausland / Nicht zugeordnet 70 Barnim 34 Brandenburg a.d.H. 52 Cottbus 82 Dahme-Spreewald 29 Elbe-Elster 29 Frankfurt (Oder) 69 Havelland 71 Märkisch-Oderland 86 Oberhavel 26 Oberspreewald-Lausitz 76 Oder-Spree 33 Ostprignitz-Ruppin 128 Potsdam 119 Potsdam-Mittelmark 22 Prignitz 29 Spree-Neiße 78 Teltow-Fläming 33 Uckermark
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
- Aktueller Kontostand: 25.923,40 €
- Aktuelle Rückstellungen: 10.195,73 €
Offene Verbindlichkeiten: 192,15 € Umlagen Havelland 2011 473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012) 130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012) 314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012) 106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012) 184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012) 519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012) 572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012) 435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012) 309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012) 610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012) 124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012) 89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012) 689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012) 123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012) 89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012) 176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012) 130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012) 616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011 79,79 € Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung 2013 79,79 € Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung 2013 339,11 € Anteil Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2013 116,00 € Spende HVL 64,00 € Spende MOL 18,00 € Spende PRR 706,58 € AG Außen- und Sicherheitspolitik (PK12&13)
Offene Forderungen: 105,00 € Auslage HVL, Mikrofon 30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF) 36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012) 129,00 € Anteil KV HVL Sammelbestellung Plakate
Letzte Kontenbewegungen:
- Zum derzeitigen Stand haben 231 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
- Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
- Ausland/Kreisverbandslos: 2 Mitglieder
- BAR, Barnim: 15 Mitglieder
- BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
- CB, Cottbus: 14 Mitglieder
- EE, Elbe-Elster: 9 Mitglieder
- FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
- HVL, Havelland: 17 Mitglieder
- LDS, Dahme-Spreewald: 22 Mitglieder
- LOS, Oder-Spree: 18 Mitglieder
- MOL, Märkisch-Oderland: 15 Mitglieder
- OHV, Oberhavel: 22 Mitglieder
- OPR, Ostprignitz-Ruppin: 4 Mitglieder
- OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
- P, Potsdam: 29 Mitglieder
- PM, Potsdam-Mittelmark: 20 Mitglieder
- PR, Prignitz: 4 Mitglieder
- SPN, Spree-Neiße: 6 Mitglieder
- TF, Teltow-Fläming: 10 Mitglieder
- UM, Uckermark: 7 Mitglieder
- Die Ermittlung der Anteile der PartF ist abgeschlossen und soweit möglich ausbezahlt, es entfallen:
- 299,21 € Barnim
- 139,63 € Uckermark
- 159,58 € Frankfurt(Oder)
- 359,05 € Oder-Spree
- 458,79 € Dahme-Spreewald
- 79,79 € Prignitz
- 79,79 € Ostprignitz-Ruppin
- 279,26 € Cottbus
- 119,68 € Spree-Neiße
- 179,53 € Elbe-Elster
- 79,79 € Oberspreewald Lausitz
- 578,48 € Potsdam
- 99,74 € Brandenburg a.d.Havel
- 339,11 € Havelland
- 319,16 € Märkisch-Oderland
- 418,90 € Oberhavel
- 438,84 € Potsdam-Mittelmark
- 179,53 € Teltow-Fläming
- Die Ermittlung erfolgte nach folgendem Schlüssel:
- Die Ermittlungsgrundlage ist die Gesamtauszahlung der Staatlichen Teilfinanzierung an die Piratenpartei Brandenburg
- 500 € die der Arbeit AGs vorbehalten sind, wurden abgezogen
- Der Landesverband erhält einen Sockelbetrag von 800€/Monat zur Deckung der operativen Kosten
- Der Restbetrag verbleibt zu 50% beim Landesverband, zu 50% bei den Gliederungen anteilig der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Gliederung im Verhältnis zur Gesamtzahl der stimmberechtigten Mitglieder zur Finanzierung der politischen Arbeit
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- es liegen keine Anträge vor
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- keine neuen Umlaufbeschlüsse
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-062 - Titel
Beauftragung zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 6./7.07.2013
Der Vorstand möge beschließen: Holger Kipp wird beauftragt am Verwaltungstreffens 2013.2 in Rostock am 06./07.07.2013 teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenordnung.
- Diskussion
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL |
| Dafür: | Nadine, Holger, Veit, Eik, Clara |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6.2.2: Beschlussvorlage 2013-063 - Titel
Thema: Budget für die Presseverantwortlichen
Der Vorstand möge beschließen den Presseverantwortlichen ein monatliches Budget in Höhe von 100,00€ zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Zur Begleichung von Auslagen im Zuge der Erfüllung ihrer Aufgabe (Reisekosten, Material, etc).
- Diskussion
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL |
| Dafür: | Eik, Veit, Nadine, Clara |
| Dagegen: | Holger |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Die Einreichung erfolgte weniger als 24h vor Sitzungsbeginn, die Einreichung wird vom Vorstand bestätigt (Ja: Nadine, Veit, Eik, Clara; Nein: Holger). |
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
- Für den RV BARUM stehen noch im 30.- € Auslagen für FdF in der Aufstellung.
- Eik kümmert sich alsbald.
- Mitgliederaufnahme im RV Barum?
- Holger: Mitgliedsdaten und Liste der Mitglieder, die noch auf Aufnahme warten, gehen soweit rechtlich möglich in der nächsten Woche spätestens an die Untergliederungen).
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- Die Einreichung der ("korrigierten") Landesliste beim Landeswahlleiter ist abgeschlossen.
- Die Einreichung der ("korrigierten") Kreiswahlvorschläge sind per Einschreiben rausgegangen, am Montag erkundigen wir uns nach dem Stand.
- die Korrekturen bewegen sich auf der redaktionellen Ebene (Kommata, Klammern und Abkürzungen), nur ein Kreiswahlvorschlag wird noch diskutiert, das Approval-Voting wird beanstandet
- Clara hat keine zeitlichen Kapazitäten für das TdM aufbringen können
- leider muss das TdM diesen Monat daher vertagt werden auf den nächsten regulären Termin(Fr. 09.August), da ist LPT, da muss wohl ein neuer Termin ran ;P)
- Plakate kommen nächste Woche an
- 13.-14.07.2013 Potsdamer Konferenz
- 10.-11.08.2013 LPT Brandenburg - Bad Liebenwerda
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
- Unterstützung von Anke auf dem Brandenburger Wasserfest in Fürstenberg parallel zur #pk13 (http://www.fuerstenberger-seenland.de/veranstaltungen.html)
- (wo)manpower und Piraten-Kostüme organisieren?
- Schlüssel für GenSek (Holger Kipp) für den LVBB-Schrank in der LGS?
- 4 Wochen vor LPT reichlich knapp, Eik kümmert sich um einen zweiten Schlüssel und kontaktiert dann Holger zwecks Übergabe.
- Es werden noch Protokollanten für den LPT gesucht.
- Eigene Wahlparty oder gemeinsam mit den Berlinern feiern?
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- 19.07.2013 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Clara schließt die Sitzung um 21:00 Uhr.