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Inhaltsverzeichnis
Einladung
Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur _außerordentlichen_ Sitzung zum Mittwoch, den 15.04.2015 um 21:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2015-04-15 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 3: Beschluss über die Vergabe des Landesparteitages 15.1
- TOP 4: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 5: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel
Teilnehmer
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Micha eröffnet die Sitzung um 21:30 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Jens und Lutz stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.
TOP 3: Beschluss über die Vergabe des Landesparteitages 15.1
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1
- Beschluss: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-005
- (1) Bewerbung KV PM: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/95/KVPM_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf
- (2) Bewerbung SV Potsdam: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/1/14/SVP_Bewerbung_LPT_2015_1.pdf
Der Landesvorstand möge beschließen:
- Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt auf Grundlage der eingereichten Bewerbungen den Landesparteitag 15.1 für den 20./21.06.2015 einzuberufen. Veranstaltungsort wird Teltow sein.
- Diskussion
- Bastian stellt kurz die Bewerbung von Potsdam vor.
Ist analog zu der Bewerbung die im Wiki steht.
- Raoul stellt kurz die Bewerbung von Potsdam Mittelmark vor. Auf Nachfrage teilt er mit, dass PM bisher noch keinen LPT ausgetragen hat.
- Nachfrage Sponsoring an P: Firmen werden erst genannt wenn Entscheidung getroffen ist. Vorbild für BPT.
- Sponsoring soll Kosten sparen.SV P übernimmt Garantie, dass Firmen Ehrenhaft sind, und diese werden nicht mit Piratenpartei werben.
- Bastian würde Kosten übernehmen, falls Sponsoren ausfallen
- Nachfrage warum Finanzierung über SV Potsdam? Weil Ausschreibung so lauten würde.
- Einwand Roni: in P wurde Basis nichtinformiert, Antwort: Sitzungen sind öffentlich
- Nachfrage: Sponsoren irgendwie verwand mit Vorständen, Antwort, bei einer Firma ja, deshalb Vertrauchlichkeit.
- Konkrete Frage was wird erwartet als Gegenleistung zum Sponsoring?
- Cece: Macht Vorschlag sich noch einmal in vertrauter Runde zu treffen und das Thema Sponsoring zu klären.
- Raoul, haben auf Plakaten das Thema gehabt "Nicht käuflich nicht wählbar"
- Lutz: es wird dagestellt kein Vertrauen in den Landesvorstand, aber Landesvorstand soll blind vertrauen.
- ThomasG: Bringt Beispiel, dass auf internationaler Ebene auch nach Sponsoren gesucht wird. Verträge sind mit den Sponsoren nicht geschlossen.
Es wird keine Gegenleistung von den Sponsoren erwartet.
- Micha: Konträre Aussagen
- Nerd: Findet es sehr spannend, greift Cece Vorschlag auf.
- Raoul: Warum Sponsoring Bindung an Potsdam und nicht an den Landesverband?
- Bastian: Potsdam hat ein Konzept Vorgelegt "Ein Stück Parteitag"
Hat Null Vertrauen in den Landesvorstand. Es ist gesagt was zu sagen ist.
- CeCe möchte nicht persönlich wissen wer Sponsor ist, sondern der Landesvorstand sollte es wissen.
- Micha fässt noch einmal das gesagte zusammen.
- ThomasG der Landesvorstand kann sich gerne mit einbringen.
- Bastian, Ausschreibung; Wir richten einen Parteitag aus. Rundumsorglospaket.
- ThomasL möchte Vorschlag zu machen. Entscheidung soll ohne (nicht näher qualifiziertes) Sponsoring geschehen,
- Roni, Basis Potsdam weiß davon nicht, imaginäres Sponsoring sollte nicht möglich sein, gibt es nicht mal bei der CDU.
- Bastian es gab genügend Möglichkeiten.
- Antrag von ThomasL wird von Lutz übernommen.
- Antrag wird so nicht behandelt.
- Antrag zum schließen der Rednerliste:
Abstimmung: 5 dafür; 0 dagegen; 0 Enthaltung
- Roni, ist dafür, dass der Landesverband frei entscheidet.
- Frank, Kompromissvorschlag sollte Potsdam den Zuschlag bekommen.
- Raoul wirbt dafür sich nicht abhängig zu machen von Einzelnen.
- Andreas Antrag von Lutz müsste noch behandelt werden.
- Lutz lässt den Antrag fallen. Bedingung wäre das SV P das Sponsoing aus der Bewerbung nehmen würde, dies ist offensichtlich nicht der Fall, da das Sponsoring ein wesentlicher Teil der Bewerbung ist.
Abstimmung: Über welche Bewerbung soll abgestimmt werden? Mandy Stimme für Potsdam: keine | Stimme für Potsdam Mittelmark: eine Stimme Jens Stimme für Potsdam: keine | Stimme für Potsdam Mittelmark: eine Stimme Micha: Stimme für Potsdam: keine | Stimme für PM: eine Stimme Lutz: keine Stimme für Potsdam, eine Stimme für Potsdam Mittelmark Andreas nimmt nicht an Abstimmung teil
- Approval Voting:
- PM: 4 Stimmen
- Potsdam: 0 Stimmen
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2015-012 |
Dafür: | Andreas, Lutz;Micha, Jens;Mandy |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 4: Termin der nächsten Sitzung
- 24.04.2015 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung
TOP 5: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Micha schließt die Sitzung um 22:49 Uhr.