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Inhaltsverzeichnis
Einladung
Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 07.03.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/249 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
- TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
- TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
- TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
- TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
- TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
- TOP 4: Bericht der Beauftragten
- TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
- TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
- TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm
Teilnehmer
Landesvorstand
- Raoul Schramm
- Oliver Mücke
- Jens Heidenreich
- Thomas Langen
- Andreas Schramm
Gäste
- 9 Gäste
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Raoul eröffnet die Sitzung um 20:35 Uhr
- eine Audioaufzeichnung ist (zugelassen) (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Andreas unter Hilfe von Thomas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
- Oliver noch nicht anwesend
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Link auf letzte Sitzung im Wiki (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-02-15)
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
- Teilnahme an Vernetzungstreffen, Betreuung LGS, kommunal aktiv
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
- Oliver noch nicht anwesend
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB
Stand 07.03.2016
- 686 Mitglieder (ohne schwebend)
- davon stimmberechtigt: 42 (CRM)
- 2 Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
| Gliederung | Anzahl Mitglieder | stimmberechtigt | Anteil % |
|---|---|---|---|
| KV BRB | 17 | 1 | 5,88 |
| KV HVL | 37 | 3 | 8,10 |
| KV MOL | 46 | 4 | 8,69 |
| KV OHV | 57 | 4 | 7,01 |
| SV Potsdam | 79 | 9 | 11,39 |
| KV PM | 79 | 4 | 5,06 |
| RV BAR-UM | 69 | 1 | 1,44 |
| RV DOS | 132 | 12 | 9,09 |
| RV PR-R | 35 | 0 | 0.0 |
| RV SÜD | 81 | 2 | 2,49 |
| KV TF | 49 | 1 | 2,04 |
| ohne KV/RV | 4 | 0 | 0.00 |
| Gesamt LVBB | 686 | 42 | 6,12 |
- Neuzugänge und Austritte alle bearbeitet, kein Rückstau.
TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes
Kontostand: per 07.03.2016 (Sichtlage)
- Konten:
- Hauptkonto (700): 52.117,25 Euro//48.698,57 Euro
- Konto MOL (703): 3.071,80 Euro
- Konto Rücklagen (701): 15,80 Euro
- Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
- Barkasse : 621,78 Euro
- Inlinekonten:
- KV TF: 1.815,69 Euro
- KV HVL: 617,13 Euro
- RV PRR: 985,86 Euro
- Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
- ToDo:
- Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
- Rücklieferungen aus Gliederungen zum Rebe 2015 erfolgt, Derzeit Prüfung der Unterlagen. Eine Gliederung noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
- war beim BPT und der Eröffnung der Geschäftsstelle in Frankfurt (Oder)
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
- Betreuung LGS, Landratswahlkampf PM vorbereitet
TOP 4: Bericht der Beauftragten
- Technik läuft, Logbuch im Wiki wird ergänzt sobald Padserver wieder verfügbar sind
- Steffi: Hilfe beim Erstellen des Rebe2015
- Mandy: Postdienst in der LGS
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten,denn die sind oft liquider als die Landesverbände.Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.
- Diskussion
- Andreas übernimmt den Antrag mit einem Betrag von 200 €
| Abstimmung: | Abstimmung |
| Dafür: | Andreas, Raoul, Jens, Thomas |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Oliver |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Betrag von 200,00 € |
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
- liegen nicht vor
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7.1.: Beschluss 2016-010 - Annahme der Beauftragten-Geschäftsordnung
Der Landesvorstand möge die landesverbandsspezifische Beauftragten-Geschäftsordnung in der vorliegenden Form (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Gesch%C3%A4ftsordnung#Geplante_Beauftragten-Gesch.C3.A4ftsordnung) übernehmen und damit die Anwendung der Bundes-Geschäftsordnung Beauftragte beenden.
- Diskussion
- Thomas stellt den Antrag vor, Raoul ergänzt, dass er den Antrag unterstützt
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss |
| Dafür: | Raoul, Jens, Thomas, Andreas |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Oliver |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 7.2.: Beschluss 2016-011 - Verhängung einer Ordnungsmassnahme
Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes.
- Diskussion
- Raoul, Diskussion und Abstimmung nicht öffentlich
- Andreas, Diskussion nichtöffentlich reicht - Abstimmung dann öffentlich
- Oliver ab 20.57 Uhr anwesend, damit 5/5 LaVo anwesend
- alle LaVo für nichtöffentliche Diskussion
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss |
| Dafür: | Andreas, Oliver, Jens, Thomas, Raoul |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Ein Verweis wird ausgesprochen. |
TOP 7.3.: Beschluss 2016-012 - Verlängerung Beauftragungen
Der Landesvorstand möge beschliessen: Alle im Landesverband Brandenburg zum 31.März 2016 auslaufenden Beauftragungen des Landesvorstandes werden über den 31.03.2016 hinaus bis zum 31.03.2017 verlängert.
- Diskussion
- Andreas stellt Antrag vor,
- Beauftragung von Lutz wurde bereits zurückgegeben
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss |
| Dafür: | Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 7.4.: Beschluss 2016-013 - Genehmigung des Haushaltsplanes 2016
Der Landesvorstand möge beschließen: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016 wird genehmigt.
- Diskussion
- Andreas stellt Antrag auf Vertagung
- Abstimmung hierüber: alle dafür, damit auf die nächste LaVo-Sitzung vertagt
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8.1: Anfrage 0182
Anfrage Landesparteitag 16.1
- Antwort Es wurde kein Versammlungsamt angefragt. Die Räumlichkeiten sind für diese Veranstaltung ausreichend.
- Nachfragen Bastian werden beantwortet
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
- Besprechung Vorbereitung LPT (Mikro, Fahnen an den Wänden) - wurden zur Verbesserung der Akustik durch den Beauftragten zur Beseitigung von Hindernissen angemahnt
- LPT 2016.1 am 19.03.2016 in der LGS, Garnstr. 36 in Potsdam
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
- 25.04.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- Beginn: 21.10 Uhr (OM) - Ende: 21.21 Uhr (wieder öffentlich), Top 7.2 wurde diskutiert
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Raoul schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.