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Vorstand/Protokolle/2016-02-15

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 15.02.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 15.02.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/241 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 6

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:31 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • Stammtisch/Vorstandssitzung KV PM,Klausurtagung, Blog/PMs

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB

Stand 15.02.2016

  • 686 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 31 (CRM)
  • 3 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 17 1 5,88
KV HVL 37 1 2,70
KV MOL 47 4 8,51
KV OHV 57 4 7,01
SV Potsdam 79 5 6,32
KV PM 79 4 5,06
RV BAR-UM 69 1 1,44
RV DOS 132 11 8,33
RV PR-R 35 0 0.0
RV SÜD 81 1 1,23
KV TF 49 0 0.0
ohne KV/RV 4 0 0.00
Gesamt LVBB 686 31 4,51
  • Neuzugänge alle bearbeitet, kein Rückstau.


TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 15.02.2016 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 52.413,91 Euro//48.995,23 Euro
  • Konto MOL (703): 3.029,40 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 4,60 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
  • Barkasse : 621,78 Euro
  • Inlinekonten:
  • KV TF: 1.815,69 Euro
  • KV HVL: 617,13 Euro
  • RV PRR: 985,86 Euro
  • ToDo:
  • Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
  • Rücklieferungen aus Gliederungen zum Rebe 2015 erfolgt, Derzeit Prüfung der Unterlagen. Drei Gliederungen noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
  • Nachfrage zur Stimmberechtigung wird von Jens beantwortet

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

TOP 4: Bericht der Beauftragten

Bericht Steffi: Hilfe beim Rebe2015.
Bericht Marcel: siehe Logbuch Tech Team

Bericht Mandy: keine Vorkommnisse bezüglich der LGS

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

  • es liegen keine Anträge vor

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1.: Beschluss 2016-005 - Pirate Security Conference

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg stellt für die vom 11.02. - 13.02.2016 stattfindende Pirate Security Conference ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-005
Dafür: Thomas, Andreas, Raoul, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Oliver
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2.: Beschluss 2016-006 - LPT 2016.1

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt den Landesparteitag 2016.1 für Samstag, den 19.03.2016 einzuberufen. Veranstaltungsort wird die Landesgeschäftsstelle (Garnstr. 36 in 14482 Potsdam) sein.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-006
Dafür: Raoul,Oliver,Andreas, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1)

Der Landesvorstand möge beschliessen:

Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage

2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll und 2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf

werden zu endgültigen Protokollen erklärt.


  • Diskussion
  • Jens, komme an die Protokollanten nicht mehr ran bzw. Unterlagen liegen nicht mehr vor
  • Raoul sieht Kompetenz eher beim LPT
  • Andreas sieht Kompetenz zur Entscheidung beim LaVo
  • Thomas und Oliver haben Probleme mit dem Protokoll
  • Andreas zieht Antrag zurück, wird von keinem Vorstandsmitglied übernommen
  • Raoul, soll LPT zur Abstimmung gestellt werden
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-059
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2016-007 - Budget Reisekostenerstattung Landtagswahlen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt für Piraten aus dem Landesverband Brandenburg, welche den Wahlkampf der Piraten in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg bzw. Hessen vor Ort unterstützen, ein Budget für Reisekosten in Höhe von jeweils 750,00 € (Wahlkämpfe zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg) und von 500,00 € (Kommunalwahlkampf Hessen) zur Verfügung. Mitglieder aus Brandenburg können die Reisekosten gemäß Reisekostenordnung erstattet bekommen, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Die Anträge sind nach Reihenfolge des Antragseinganges bis zur Ausschöpfung des jeweiligen Budgets zu erstatten. Spätestens bis zum 30.04.2016 sind die Anträge auf Erstattung der Reisekosten beim Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg einzureichen.


  • Diskussion
  • Andreas stellt den Antrag vor
  • Thomas hat Nachfrage an Jens, ob Beträge im Rahmen sind
  • Jens bejaht dies
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-007
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2016-008 - LPT 2016.2

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2016.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung: Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2016.2 bewerben. Der Landesparteitag 2016.2 soll im Juni 2016 (eintägiger Parteitag) als Wahlparteitag stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 750,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 75 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben, inwieweit die Empfehlungen des Teilhabebeauftragten in seinem ersten Bericht an den Landesvorstand berücksichtigt werden ( Erster Bericht des Teilhabebeauftragten: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a6/THB_1._Stellungnahme.pdf )
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 13.03.2016 um 12:00 Uhr.


  • Diskussion
  • Andreas stellt Antrag vor
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-008
Dafür: Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2016-009 - Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme

Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet.


  • Diskussion
  • Andreas, soll nicht-öffentlich behandelt werden
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-009
Dafür: Oliver, Jens, Thomas, Andreas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Aussprache erfolgte im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 0180

Anfrage Umsetzung LPT-Beschluss X009/2015.1

  • Antwort Dieser Beschluss ist nicht in Vergessenheit geraten, die Umsetzung ist allerdings aufgrund des Vorranges anderer, für dringender erachteter, Dinge, noch nicht in Angriff genommen worden. Thomas (der auch der Antragsteller war) ist hierfür zuständig und hofft, bald dem restlichen LaVo einen Vorschlag unterbreiten zu können.
TOP 8.1: Anfrage 0181

Anfrage Landesflyer

  • Antwort Die aktuellen Landesflyer sind jetzt angekommen und liegen in der Landesgeschäftsstelle zur Mitnahme aus. Kosten kommen auf "Bezieher" nicht zu.

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • BPT am kommenden Wochenende in Lampertheim/Hessen (ca. 10m von BaWü entfernt)
  • Eröffnung Geschäftsstelle am übernächstem Wochenende in Frankfurt/Oder

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 07.03.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

Beginn: 21.05 Uhr, Ende: 21.42 Uhr - Aussprache zu Top OM-Antrag

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 21:43 Uhr.

Audioaufzeichnung