Landesvorstandssitzung, 20.03.2019
Inhaltsverzeichnis
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:37 h
Teilnehmer
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:37 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- 3 von 4 anwesend damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2019
angenommen
- Audioaufzeichnung: Piratenradio
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
Ergebnis von der letzten Sitzung:
- es laufen bereits Gespräche, Thomas bietet seine Unterstützung an
- verschoben auf die nächste Sitzung.
- Klärung Sachstand der Gespräche zwischen MOL und DOS bis zum nächsten mal.
Einladung des 1V DOS zur nächsten Sitzungen bis dahin Antrag verschoben.
der Vorstand hat 2 Varianten für sich als Arbeitsweise
1. ein Antrag geht im OTRS ein wird vom Vorstand entschieden und an die zuständige Untergliederung weitergeleitet, die nimmt auf und gibt Bescheid
2. ein Antrag geht in der Untergliederung ein, das Mitglied wird aufgenommen und die Untergliederung meldet es dem LaVo zur Aufnahme und Eintragung in die Mitglieder Datei
der LaVo strebt eine Satzungsänderung an um diese Arbeitsweise zukünftig zu vereinfachen
Obenstehende Arbeitsweise wird vom Vorstand beschlossen:
Dafür: Guido, Stefan, Riccardo Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen
LSM erklärt die Sachlage fehlende Abrechnung 2018
Raimond hat nachfragen welche Probleme vorlagen Guido stellt klar das der Antrag nicht notwendig ist da nur eine Formalie der Überweisung im Wege steht
Raimond zieht Antrag zurück
Kurzes erörtern des Antrages durch Guido
Dafür: Stefan, Guido, Riccardo Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
Keine
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Beschluss umgesetzt?
- Ausschreibung eines Beauftragten und Verantwortlichen für die Drohne
Riccardo kümmert sich
Vorlage: Weitere OPTs abhalten Der Vorstand möge beschließen zwei weitere Onlineparteitage einzuberufen. Diese sind notwendig zur Aktualisierung unseres Landesprogramms für die Landtagswahlen.
Antrag: Der Vorstand möge beschließen am 28.4.2019 einen Onlineparteitag abzuhalten.
Dafür: Guido, Riccardo,Stefan Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen
ToDo: Beauftragung wer uns beim TeamPolGF vertritt.
(Bislang nur ThomasG in Stellvertretung)
ThomasG bietet an das dauerhaft zu machen.
Beschluss:
Der Vorstand beauftragt Thomas Gaul damit den Landesverband im TeamPolGF zu vertreten
Dafür: Guido, Riccardo, Stefan Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
Keine
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
Anfrage von Wahl-O-Mat einen Ansprechpartner für die Einpflegung des Programms zu benennen. Thomas Ney und Guido Körber übernehmen die Aufgabe. Rückmeldung ist erfolgt, wir warten auf weitere Informationen von Wahl-O-Mat.
- Kommunalwahlen
Nord: Einladung zum Wahlausschuss in Oranienburg und OHV, sowie fast allen anderen Gliederungen. Plakate sind bestellt West: PM alle Wahlkreise haben die UUs zusammen, HVL ebenfalls, sowie in diversen Gemeinden. Plakate sind bestellt. Potsdam: Leider UUs nicht zusammen bekommen
- Europawahlen
Plakate sind Unterwegs in die LGS noch kein Liefertermin. Aufteilung auf die Gliederungen hat TF Wahlkampf grob geplant.
- Landtagswahlen
- Unterschriftensammlung muss prominenter auf Webseite <- Seiten zur Landtagswahl gehen in Kürze online <- Sind online, UU-Hinweis eintragen!
Landesliste 177
Wahlkreis 3 0
Wahlkreis 8 1
Wahlkreis 9 5
Wahlkreis 14 81
Wahlkreis 41 71
TOP 7: Info und Sonstiges
- Stand Verfassungsbeschwerde
- Klage ist fast fertig
- Kosten GLM
- Landesgeschäftsstelle Informationen
- LGS kriegt am Freitag Besuch von einer Schulklasse
- Demo am Samstag in Potsdam
- Vorbereitung mit Material 09.00 Uhr in der LGS für Material.
- https://potsdamgegen13.github.io/
- https://pp-international.net/2019/03/ppi-official-statement-supporting-the-fight-against-the-eu-copyright-directive/
- RV West - Kandidat bei PDS (Partei der Sorben)?
- Rege Diskussion (sh. Aufzeichnung)
- BPT 2019.2 in Brandenburg?
- nach den LTW, gerne auch in Potsdam
Wenn dann in Potsdam und wenn nach der Landtagswahl.
- LPT 2019.1
Ronny hat 3 Orte angefragt: Potsdam, Teltow und Rundfunkstadt Königs Wusterhausen. Wenn die Angebote da sind leitet er sie weiter an den Vorstand.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Neuen Turnus definieren, Sitzung auf Donnerstag verlegen, wegen besserer Verfügbarkeit des gesamten Vorstands.
- Nächste Sitzung: 03.04.2019, danach Donnerstag, 11.04.2019 und weiter im Vierzehntagerythmus, im Gegentakt zum BuVo.
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
TOP 9: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 22:12 Uhr