Hinweis: Dieser Artikel ist (noch) keine offizielle Aussage des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland!
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7.Treffen der AG Politik
Ort & Datum
- Tag: Samstag, 25. Februar 2012
- Ort: "Mumble Brandenburg"
- Uhrzeit: 13:00 Uhr
- Pad: http://brandenburg.piratenpad.de/75
Ansprechpartner
Teilnehmer
TOP 1: ML,Forum, Formales
- Ankündigungen/Einladung für eine Realsitzung sollten stringenter und früher versendet werden.
- das werben um Teilnahme sollte intensiviert werden.
- Sven wird in Zukunft die Einladungen, das Werben stringenter übernehmen und Entschuldigt sich für die schleppende Organisation in den letzten Wochen bei den AG Teilnehmern.
TOP 2: Soziales Modul
- Diskussion zum Thema Kommunen und Demografischen Wandel
- Kita & Schulessen
- Ralf übernimmt die Arbeitsaufgabe Kita & Schulspeisung
- er trägt Ist Zustand im Land und den Kommunen (Kreisfreie Städte) zusammen
- prüfen in welchen Rahmen die EU hier einen Fördertopf bereit stellt (Obst etc.)
- es wird noch einmal darauf hingewirkt das die anderen Arbeitsaufträge auch zur kommenden Sitzung zusammen getragen werden
- Anmerkungen von Mücke warum die Kitas Mehrwertsteuer von 19% auf Kita & Schulessen bezahlen müssen, Flugesellschaften aber keine Mwst. zahlen müssen
- Mücke macht sich mal schlau wie das bei der Bahn ist und dazu schaut er nach wie das kommunal geregelt.
TOP 3 - Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020"
- Diskussion ob wir dies als AG mit bearbeiten sollten
- es wird für das kommende Treffen Informationen dazu zusammen getragen und dann geschaut ob dies für uns ein Thema sein sollte/könnte.
- Ralf sucht mal Standpunkte und Infos von der CDU, SPD, Sven für die Linke, Grüne und FDP zusammen.
- Hinweis:
- Arbeitsaufträge und deren Zusammenzutragen bitte 2-4 Tage vor dem kommenden Arbeitstreffen auf der ML oder dem PAD zur Sitzung bereits kommunizieren.
Schluss der Sitzung / Nächste Sitzung
- Schluss der Sitzung 15:21 Uhr
- nächstes Realtreffen: 10.03.2012 um 14 Uhr als Realsitzung in der LGS und Mumble
(Da die Qualität mit der technischen Ausstattung dies optimal zulässt.)