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AG Politik/Treffen/2012-02-25

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Hinweis: Dieser Artikel ist (noch) keine offizielle Aussage des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland!


7.Treffen der AG Politik

Ort & Datum


Ansprechpartner


Teilnehmer

Mumble

Beginn: 13:38 Uhr Protokoll: Sven Versammlungsleitung: Sven

TOP 1: ML,Forum, Formales

  • Ankündigungen/Einladung für eine Realsitzung sollten stringenter und früher versendet werden.
  • das werben um Teilnahme sollte intensiviert werden.
  • Sven wird in Zukunft die Einladungen, das Werben stringenter übernehmen und Entschuldigt sich für die schleppende Organisation in den letzten Wochen bei den AG Teilnehmern.

TOP 2: Soziales Modul

  • Diskussion zum Thema Kommunen und Demografischen Wandel
  • Kita & Schulessen
  • Ralf übernimmt die Arbeitsaufgabe Kita & Schulspeisung
  • er trägt Ist Zustand im Land und den Kommunen (Kreisfreie Städte) zusammen
  • prüfen in welchen Rahmen die EU hier einen Fördertopf bereit stellt (Obst etc.)
  • es wird noch einmal darauf hingewirkt das die anderen Arbeitsaufträge auch zur kommenden Sitzung zusammen getragen werden
  • Anmerkungen von Mücke warum die Kitas Mehrwertsteuer von 19% auf Kita & Schulessen bezahlen müssen, Flugesellschaften aber keine Mwst. zahlen müssen
  • Mücke macht sich mal schlau wie das bei der Bahn ist und dazu schaut er nach wie das kommunal geregelt.

TOP 3 - Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020"

  • Diskussion ob wir dies als AG mit bearbeiten sollten
  • es wird für das kommende Treffen Informationen dazu zusammen getragen und dann geschaut ob dies für uns ein Thema sein sollte/könnte.
Ralf sucht mal Standpunkte und Infos von der CDU, SPD, Sven für die Linke, Grüne und FDP zusammen.


  • Hinweis:
Arbeitsaufträge und deren Zusammenzutragen bitte 2-4 Tage vor dem kommenden Arbeitstreffen auf der ML oder dem PAD zur Sitzung bereits kommunizieren.

Schluss der Sitzung / Nächste Sitzung

  • Schluss der Sitzung 15:21 Uhr
  • nächstes Realtreffen: 10.03.2012 um 14 Uhr als Realsitzung in der LGS und Mumble

(Da die Qualität mit der technischen Ausstattung dies optimal zulässt.)