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AG Politik/Treffen/2012-05-03

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Hinweis: Dieser Artikel ist (noch) keine offizielle Aussage des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland!


11.Treffen der AG Politik

Ort & Datum

Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

  • Eröffnung der Versammlung um 21:10 Uhr durch Bastian.
  • Wahl Versammlungsleiter: Bastian
  • Wahl Protokollführer: alle gemeinsam

TOP 2. Neustart der AG

  • Selbstverständnis
Zusammenarbeit mit den anderen AGs
Einbeziehung der AKs
  • Zusammenführung mit parallel arbeitenden Strukturen notwendig
  • KOAG wurde auf der letzten KOAG-Sitzung aufgelöst; Seiten im Wiki werden entsprechend eingegliedert.
  • Taskforce Wahlprogramm und Redaktionskommission sollten ebenfalls eingegliedert werden - dies muss und wird mit den entsprechenden Gruppen abgesprochen werden.
  • Auflösung AG Bildung & Soziales
  • AK Bildung existiert - aus AK Bildung wird bald AG Bildung werden; AK Soziales sollte angestoßen werden.
  • Auflösung AG Wirtschaft
  • Gründung/Neustart:
  • AK Soziales
Bastian will den AK Soziales "anschieben"
"Umfang" sollen sich die Mitglieder selber geben
  • AK Wirtschaft
Bastian will den AK Wirtschaft "anschieben"
"Umfang" sollen sich die Mitglieder selber geben
  • AK Suchtpolitik
Wird laut ML derzeit wiederbelebt (entweder einzeln oder in AG Gesundheit)
AG Gesundheit wird Montag drüber reden wo er angesiedelt werden soll.
Thema Sucht muss unbedingt weitergeführt werden
AG Gesundheit entscheidet Montag ob der AK Sucht bei der AG verbleiben soll
Bei Bedarf Georg v. Borovizciniy ansprechen
  • Neue AKs zu:
Familienpolitik - Anträge aus Berlin wurden zum LPT 12.1 eingereicht
Jugend und Sport
Justiz (und Innere Sicherheit?) - teilweise AG TDBD
Wissenschaft, Forschung und Kultur
  • Raimond und Nadine möchten diesen AK betreuen
Bauen, Verkehr und Infrastruktur
  • FrankSteinert wird sich um den AK kümmern und möchte ihn anschieben
  • Weitere AKs in Sicht/gegründet?
  • AK Kommunalpolitik wird am 16.05.2012 gegründet
  • Vorlagen

TOP 3a. Änderung der Geschäftsordnung

GO: Artikel 2 Satz 1: Die AG Politik wird durch zwei Koordinatoren vertreten, die aus ihrer Mitte gewählt werden.
  • Neu:
GO: Artikel 2 Satz 1: Die AG Politik wird durch drei Koordinatoren vertreten, die aus ihrer Mitte gewählt werden.
zu Satz 4 (neu) 1. Absatz wird neu hinzugefügt: Die Nachwahl ist zulässig.
  • Einstimmig angenommen

TOP 3b. Nachwahl von Koordinatoren

  • Was ist mit den alten Koordinatoren? Andreas ist zurückgetreten; Sven ist noch aktiv als Koordinator.
  • Kandidaten (2 werden nachgewählt):
RicoB CB
8 Stimmen dafür, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Thomas Goede
8 Stimmen dafür, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung
  • Beide sind gewählt; beide nehmen die Wahl an.

TOP 4. Aufgabenverteilung in der AG Politik

  • RicoB CB: zunächst Wiki-Betreuung - Aktualisierung AG Politik-Seiten und Zusammenführung mit KOAG - darf natürlich jeder mitmachen; It's a Wiki! + Lektorat von Texten
  • MvG + Thomas_P: Einladung zu Sitzungen der AG Politik und Vorbereitung der Sitzungen (PÜNKTLICH eine Woche vorher mit Inhalt!)

TOP 5. Landestreffen 12.-13.5. in Nauen

Samstag, 12.05.2012
10:30 - 11:00 - Begrüßung und Ablauf
11:00 - 12:30 - Vorstellung der Ergebnisse des "AK Bildung" und Diskussion
12:30 - 14:00 - Mittagspause
14:00 - 16:00 - Arbeit in kleinen Arbeitsgruppen
je nach Interesse; zum Beispiel Themen "Inklusion" sowie "Wirtschaft"
16:00 - 18:00 - Arbeit in kleinen Arbeitsgruppen
je nach Interesse; zum Beispiel Themen "Umwelt und Energie" sowie "Gesundheit"
18:00 - 19:00 - Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen
im Anschluss: gemeinsames Abendprogramm
Sonntag, 13.05.2012
11:00 - 12:30 - Vorstellung der Ergebnisse der "AG TDBD" und Diskussion
12:30 - 14:00 - Mittagspause
14:00 - 15:30 - Vorstellung der Ergebnisse der "AG Umwelt und Energie" und Diskussion
15:30 - 17:00 - Diskussion zur Einbindung von Neumitgliedern
  • Vorschlag, die Anträge die bereits im Wiki eingestellt sind vorzustellen und diese dort zu diskutieren.
  • Öffentlichkeit und Presse sollte auf das Treffen hingewiesen werden. Bastian wird diese Notwendigkeit an die AG PrÖA weiterleiten.
(der Chef der PrÖA war anwesend und ist Koordinator).
  • BTW-Kandidaten auf dem Landestreffen bitte darauf hinweisen, sie mögen sich eine eigene Wikiseite für die Kandidatur anlegen

TOP 6. Sonstiges

  • Kann jemand über die Bundes-IT den ML-Admin ändern (bislang nur ein inaktiver AG-KO als ML-Admin) lassen? Rico kümmert sich drum.

TOP 7. Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung =

  • nächste Sitzung Montag, 14.05.2012, 21:00 Uhr
  • Schluss der Sitzung 22:42 Uhr
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