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Positionspapiere

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Positionspapiere der Landesverbandes

Beschluss über Status v PP des LPT 2011.1

Die auf dem heutigen Landesparteitag zu beschließenden Positionspapiere beinhalten Standpunkte, die noch evaluiert werden müssen und der Entwicklung eines Wahlprogramms dienen sollen. Sie bilden den Stand der derzeit im LV vorherrschenden Auffassungen ab. Sie sind weder Grundsatz- noch Wahlprogramm, sondern Ansätze zur Überführung der dort niedergelegten Grundüberzeugungen in konkrete Handlungsvorschläge oder andere Umsetzungsmöglichkeiten. Alternativ können sie der Entwicklung neuer Grundüberzeugungen dienen, die Eingang in ein Programm finden können.



Nummer Thema Beschlossen Status
01 Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg 06.02.2011 aktuell
02 Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung 06.02.2011 aktuell
03 Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologie 06.02.2011 aktuell
04 Mehr Demokratie wagen 06.02.2011 aktuell
05 Öffentliche Überwachung einschränken 06.02.2011 aktuell
06 Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten 06.02.2011 aktuell
07 Bürgerfreundliches eGovernment 06.02.2011 aktuell
08 Freie Software in der Verwaltung 06.02.2011 aktuell
09 Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen 06.02.2011 aktuell
10 Senkung des Wahlalters 06.02.2011 aktuell
11 Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch 06.02.2011 aktuell
12 Transparente Gesetzgebung 06.02.2011 aktuell
13 Familienfreundliche Ganztagesbetreuung an Schulen 06.02.2011 aktuell
14 Schulspeisung 06.02.2011 aktuell
15 Biometrische Daten 06.02.2011 aktuell
16 Keine Volkszählung 2011 06.02.2011 aktuell
17 Depublizieren wieder abschaffen 06.02.2011 aktuell
18 Verbunddatei "Gewalttäter Sport" abschaffen oder Bedingungen anpassen 06.02.2011 aktuell
19 Abschaffung des "Amtseintrages" für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht 20.08.2011 aktuell
20 Statement zur Forderung nach einem "Klarnamen"-Zwang im Internet 20.08.2011 aktuell
21 Grundrecht auf Internetzugang (Breitband) 07.08.2010 aktuell
22 Entwicklung eines Call-for-papers-Konzeptes 20.08.2011 aktuell
23 Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten 23.06.2012 aktuell
24 Ablehnung des ESM-Vertrages 23.06.2012 aktuell
25 Positionspapier BER 23.06.2012 aktuell
26 Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt 23.06.2012 aktuell
27 Volksbegehren Nachtflugverbot BER 23.06.2012 aktuell
28 Weitestgehende Vermeidung von Tierversuchen 19.08.2012 aktuell
29 Betreuungsgeld ablehnen 19.08.2012 aktuell
30 Staatsbürgerschaft durch Geburt 19.08.2012 aktuell
31 Statistische Grundlagen für Waffenrecht 19.08.2012 aktuell
32 Energieleitbild 2034 05.04.2014 aktuell
33 Zukunft(s) Land Brandenburg 05.04.2014 aktuell
34 Modernes Abitur nach 13 Schuljahren mit Wahlrecht 05.04.2014 aktuell
35 Hauptamtliche Seniorenbeauftragte 05.04.2014 aktuell