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AG-Treffen vom Montag, 14. Mai 2012
Zeit: ab 21:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-05-14
Teilnehmer
AG-Mitglieder
- RicoB CB
- MvG
- Mücke
- Dreamman72
- Bastian
- Ralf
- Thomas Goede
- Thomas(OHV) ab 21:20 Uhr
- und weitere
Gäste
- Veit Göritz
- FireFox (Lauscher)
- Mandy
- Jürgen Voigt
- Rolf
- Ralph
- Ronny
- und weitere
Tagesordnung und Protokoll
TOP 1: Formalia
- Versammlungsbeginn: 21:00 Uhr, Begrüssung durch MvG
- Versammlungsleiter: Thomas (P); Ersatzweise auch RicoB CB
- Protokollführer: alle gemeinsam
TOP 2: Bericht vom Landestreffen in Nauen
- zwei arbeitsintensive Tage in Nauen verbracht; etwa 60 Anträge wurden durchgesprochen.
TOP 3: Stand Zusammenführung KOAG / TaFo Wahlprogramm / Redaktionskommission
- KOAG wurde bereits in der vergangenen Sitzung mit der AG Politik zusammengeführt.
- Taskforce Wahlprogramm wurde direkt vor der heutigen Sitzung der AG Politik aufgelöst.
- Redaktionskommission wird ebenfalls mit der AG Politik zusammengefasst.
TOP 4: Kurze Berichte aus den AGs und AKs / Anträge zum LPT 2012.1
Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz
- in den letzten Sitzungen am 26.04.2012 und 10.05.2012 - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen - wurden zahlreiche Anträge für das Wahlprogramm abgesprochen (~40), die auch bereits in die Antragsfabrik - siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 - eingestellt wurden.
- weitere Anträge (zum Beispiel Elektronische Fußfessel, Staatstrojaner, Schultrojaner, Verfassungsschutz, Grundrecht auf Internet) werden noch bis zum Ende der Antragsfrist erstellt und dann eingereicht.
- einige der eingereichten Anträge wurden auf dem Landestreffen in Nauen diskutiert.
- nächste Sitzung findet am 07.06.2012 (Themen insbesondere LPT-Vorbereitung / Nachfragen zu Anträgen / ggf. Ausarbeitung sonstige Anträge / Positionspapiere).
Bericht der AG Umwelt und Energie
- Umfangreiche Antragsberatung auf dem Landestreffen in Nauen
Bericht der AG Gesundheit
- Neuer Koordinator Melinda. Treffen in Nauen mit den Sozialpiraten. Focus auf Pflege. Teilnahme am Pflegekongress in Potsdam geplant. Bisher keine Anträge geplant.
Bericht des AK Bauen, Verkehr und Infrastruktur
- Gründung am 20.05.2012, 15:00 Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Bericht des AK Bildung
- Sehr umfangreiches Programm in Nauen abgespult. Mehrere Anträge geplant, ua. zu Inklusion und Schulen in freier Trägerschaft.
- Nächste Sitzung 15.05.2012, 19:00 Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Bericht des AK Familie
- Gründung am 22.05.2012, 21:00 Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- SV Potsdam hat bereits eine Arbeitsgruppe. Bitte zusammenarbeiten.
Bericht des AK Jugend und Sport
- Sportabteilung war aktiv siehe LR-Online - der Rest kommt auch noch; Piper hat den Hut auf. :-)
Bericht des AK Justiz
- demnächst wird zur Gründung eingeladen.
Bericht des AK Soziales
- Treffen 16.05.2012, 20:30 Uhr
Bericht des AK Suchtpolitik
- Letztes Treffen am 10.05.2012
Bericht des AK Kommunalpolitik
- Gründung 16.05.2012 17:30 Uhr in der Geschäftsstelle
Bericht des AK Wirtschaft
- Gründung auf dem Landestreffen Nauen. Umfangreiches Themenpaket besprochen.
- Nächste Sitzung 21.05.2012, 21:00 Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Bericht der Taskforce Haushalt und Finanzen
- toller Vortrag beim Landestreffen in Nauen.
- trifft sich am 18.05.2012; reicht vermutlich auch einen Antrag zum LPT 2012.1 ein.
- Bitte Mumbleraum erstellen als Taskforce Haushalt und Finanzen
- erledigt -> LV Brandenburg -> Taskforce -> Haushalt und Finanzen
Bericht des AK Gleichstellung
- in Gründung
TOP 5: Weitere Arbeit in der AG Politik
- Koordinierung des Berichtswesens, Mailverteiler organisieren
- Schnittstellen bilden, Teilmengen dokumentieren
TOP 6: Sonstiges / Verschiedenes
- Terminstruktur müsste erstellt und ausgearbeitet werden
- AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tagt zum Beispiel immer am 3. Donnerstag im Monat (außer, wenn das gerade mal zufällig ein Feiertag ist - kommt 2012 genau 1x vor)
TOP 7: Nächster Termin
- Montag, 18.06.2012, 20:00 Uhr.
TOP 8: Schluss der Sitzung
- Versammlungsende: 22:22:22 Uhr