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AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Protokolle/2011-08-11

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Teilnehmer incl. Gäste

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1: Formalia

  • Versammlungsbeginn: 21:10 Uhr
  • Versammlungsleiter: Distillier
  • Protokollführer: alle gemeinsam

TOP 2: Pressemitteilungen / Blog-Artikel

TOP 2.1: Wahlen in Brandenburg

Kandidaten der Piratenpartei zur Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel und zur Bürgermeisterwahl in Jüterbog offiziell zugelassen! Am Donnerstag, dem 11. August 2011, tagte der Wahlausschuss in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel, der drittgrößten Stadt des Landes, um über die Zulassung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 11. September 2011 zu entscheiden. Neben CDU, SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen wird dabei erstmals auch ein Kandidat der Piratenpartei auf dem Wahlzettel zu finden sein. Sven Weller [1], der Kandidat der Piratenpartei, musste im Vorfeld mindestens 92 Unterstützungsunterschriften sammeln, um vom Wahlausschuss offiziell zugelassen zu werden. Am Ende konnten 104 Unterschriften vorgewiesen werden, so dass der Wahlausschuss den Kandidaten einstimmig zugelassen hat - zwei weitere Bewerber scheiterten an dieser hohen Hürde. Der 36-jährige Sven Weller, der neben zahlreichen kommunalpolitischen Aktivitäten seit August 2010 auch als Mitglied im Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg aktiv ist, verfolgt mit seinem Wahlprogramm “Projekt_27:Richtungswechsel” [2] das Ziel, bis zum Jahr 2027 den Grundstein für eine moderne, sich entschuldende und selbsttragende, ökologisch saubere, zuwanderungsfreundliche und transparent arbeitende Stadt Brandenburg an der Havel zu schaffen. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwoch dem 10. August 2011, tagte der Wahlausschuss in der 12.600 Einwohner zählenden Stadt Jüterbog im Landkreis Teltow-Fläming. Auch hier wird zur Bürgermeisterwahl am 11. September 2011 erstmals ein Kandidat der Piratenpartei kandidieren. Der 1966 geborene Ronald Matz [3] konnte ebenfalls die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften - mehr als 44 Stück - sammeln und wird daher durch einen einstimmigen Beschluss des Wahlausschusses als einer von insgesamt sechs Kandidaten auf dem Wahlzettel erscheinen. Ronald Matz liegt vor allem ein offener Bürgerhaushalt sowie allgemein eine größere Mitbestimmung der Bürger bei kommunalen Entscheidungen am Herzen [4]. Städtische Entscheidungsprozesse sollen transparenter gestaltet und das “Kulturquartier Mönchenkloster” stärker für die Nutzung durch die Bürger geöffnet werden. Beide Kandidaten und der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg bedanken sich herzlich bei allen Unterstützern - das sind insbesondere die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen. Beide Kandidaten werden nun die heiße Phase des Wahlkampfes einläuten und die Bevölkerung vermehrt über ihre Ziele informieren. [1] http://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/2011-obwahl-brb/sven-weller/ [2] http://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/2011-obwahl-brb/projekt_27-richtungswechsel/ [3] http://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/2011-%E2%80%93-burgermeisterwahl-in-juterbog/kandidat-ronald-matz/ [4] http://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/2011-%E2%80%93-burgermeisterwahl-in-juterbog/programm/

  • Veröffentlichen im Landesblog, im Wahlportal und im Blog des KV Brandenburg an der Havel; Versenden als PM landesweit!
  • Distillier schickt die PM am morgigen Freitag, gleich früh, raus.

TOP 2.2: LPT LV BB und GHV RV DOS

Einladung zum Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg und zur Gründung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Frankfurt (Oder) am 20.08.2011 Am Samstag, den 20. August 2011, findet in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) der Landesparteitag 2011.2 des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland statt [1]. Der Landesparteitag wird sich voraussichtlich primär mit der Entlastung des amtierenden Vorstandes, mit den Wahlen des Landesvorstandes und des Landesschiedsgerichtes und mit verschiedenen Anträgen befassen. Im Landeswiki der Piratenpartei sind das Antragsbuch mit allen bisher eingereichten Anträgen zum Parteitag sowie weiterführende Informationen zu finden [2]. An dieser Stelle können außerdem Kandidaturen zu Versammlungsämtern und Parteiämtern bekanntgegeben sowie weitere Anträge – allerdings keine Programm- oder Satzungsänderungsanträge – eingereicht werden. Bereits im Vorfeld des Landesparteitages findet eine weitere Veranstaltung der Piratenpartei statt: Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg lädt alle Mitglieder in den Landkreisen Dahme-Spree, Oder-Spree und der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und außerdem alle Sympathisanten und Interessierten zur Gründung eines Regionalverbandes ein, der die genannten Gebietskörperschaften umfasst. Ziel dieser Gründung ist die Verbesserung der Arbeitsstrukturen aktiver Piraten vor Ort in den Landkreisen und der kreisfreien Stadt. Weitere Veröffentlichungen zu den Parteitagen – zum Beispiel die Tagesordnung, die Geschäftsordnung und die eingereichten Anträge – sind im Landeswiki zu finden [3]. Auf dieser Seite können auch Kandidaturen zu Parteitags- und Vorstandsämtern bekanntgegeben werden. Anträge zur Gründungshauptversammlung des Regionalverbandes können ohne Frist entweder im Landeswiki eingestellt, per E-Mail an vorstand@piratenbrandenburg.de gesendet oder per Post an den Vorstand (Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, August-Bebel-Straße 68, 14482 Potsdam) geschickt werden. An diese Kontaktdaten können außerdem weitere Anträge zum Landesparteitag gerichtet werden. Beide Versammlungen finden im Kleist-Forum, am Platz der Einheit 1 in 15230 Frankfurt (Oder) statt. Die Gründungsversammlung des Regionalverbandes wird um 10:00 Uhr eröffnet, direkt im Anschluss an diese Veranstaltung findet ab etwa 11:00 Uhr der Landesparteitag des Landesverbandes Brandenburg statt. Wir würden uns über eine zahlreiche Teilnahme an diesen Veranstaltungen – sowohl von Mitgliedern, als auch von Gästen und Vertretern der Presse – freuen. [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2 [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Antragsbuch_LPT_2011.2_online.pdf [3] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2011-08-20

  • Veröffentlichen im Landesblog, im Blog des RV DOS i.G. und in allen weiteren Blogs interessierter Untergliederungen; Versenden als PM landesweit!
  • Distillier schickt die PM am Montag, gleich früh, raus.

TOP 2.3: Sonstige Themen

TOP 3: Flaschenpost

  • Beide Artikel sollten auf Grund ihrer hohen Relevanz in voller Länge an die Flaschenpost geschickt werden (Flaschenpost leidet derzeit ohnehin an einem Beitrags-Mangel aus den Ländern)
  • Rico sagt Christoph B. Bescheid.
  • In übernächste Ausgabe kommt Gründung DOS und LPT-Ergebnisse.

TOP 4: Wahlkämpfe

TOP 4.1: Brandenburg an der Havel

  • Plakate: Im Druck; QR-Code ggf. noch anschließend mit Aufkleber anbringen.
  • Flyer: In Arbeit durch Lutz
  • Anregung: QR-Code mit Link auf die Wahl-Webseite
  • Pressespiegel sollte durchgehend aktualisiert werden.

TOP 4.2: Jüterbog

  • Plakate: Clara spricht Layout noch mal mit Ron ab; Rico setzt sich zur Finalisierung mit einem NRW-Kontakt in Verbindung; kann aber voraussichtlich erst Anfang nächster Woche fertiggestellt werden.
  • Anregung: QR-Code mit Link auf die Wahl-Webseite
  • Flyer: Sven kümmert sich um die Flyer-Einleger.
  • Anregung: QR-Code mit Link auf die Wahl-Webseite
  • Pressespiegel sollte durchgehend aktualisiert werden.

TOP 5: Gründung RV DOS und Landesparteitag

  • Wer ist vor Ort offizieller Ansprechpartner für die Presse? Der Chef ist nicht da. Holger, Clara und der neue Vorsitzende des RV DOS.

TOP 6: Pressemappe

  • Chris wollte sich bis heute darum kümmern. Aktueller Stand:
  • http://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/94
  • Distillier erhält die Layoutvorlage und stellt die Pressemappe bis nächste Woche fertig; schickt die Endversion dann an die Presseliste; irgendjemand wird es in ausreichender Stückzahl drucken.

TOP 7: Sonstiges

  • Bericht von Holger vom Pressetreffen #Plankenfels; Details siehe Protokoll.
  • Bessere Koordination wird angestrebt.
  • Pressemumble am morgigen Freitag, 19:00 Uhr
  • Hinweis an alle Gliederungen: Bitte alle offiziellen PMs in Kopie auch an piraten-pms@lists.piratenpartei-bayern.de senden!
  • Freiheit statt Angst (FSA) 2011; 10.09.2011 Berlin
  • Weiß jemand etwas genaueres zum Stand der Rangsdorfer Piraten? Ist dort Unterstützung notwendig? Niemand weiß etwas genaues, offenbar wird bislang keine PrÖA-Hilfe benötigt; falls doch steht die AG EventCrew zur Verfügung
  • Die AG PrÖA beauftragt FrankB offiziell sich mit Kola und BundesBernd in Verbindung zu setzen und den FSA-Stand abzusprechen; leitet Ergebnisse an den Landesvorstand weiter.
  • Anfragen Themendiskussion "Privatsphäre"
  • Markus braucht Bilder für Flickr
  • Hat noch jemand eine Sammlung die er Markus zukommen lassen kann?
  • Holger: ich habe noch ganz viele Bilder, muss ich nur zusammensuchen und fertigmachen - das sind ein paar Stunden...
  • Erkenntnis: Markus fühlt sich nach zahlreichen Sauna-Besuchen (jeden Tag!) frischer.

TOP 8: Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung: Sonntag 21.08.2011, 21:00 Uhr, kurzes Treffen für Fertigstellung PM LPT und Gründung RV DOS; der neue Vorstand ist ausdrücklich zur Teilnahme eingeladen... :-)
  • Sitzungsschluss: 22:45 Uhr
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