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- Ort & Datum:
- Tag: Montag, 12.05.2014
- Ort: Onlinesitzung Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Uhrzeit: 21.00 Uhr
- Pad: https://koko.piratenpad.de/KOKOBB-2014-05-12
Teilnehmer
- Insgesamt 6 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 20.11 h Uhr von Bastian eröffnet.
- Versammlungsleitung: Moderation Bastian
- Protokoll: alle
- Aufzeichnung: nein
- Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 07.04.2014
- Genehmigung der Tagesordnung: so beschlossen.
TOP 2 Aktuelles / Berichte
TOP 2.1. Orga
- LV-Blog, inkl. AGs passiert ist nicht, wir warten die Kommunal-Wahlen ab.
- Blog KoKoBB
- http://www.piratenbrandenburg.de/mitmachen/arbeitsgemeinschaften
- http://www.koordinatorenkonferenz.de
- http://koordinatorenkonferenz.de/aktive-arbeitsgemeinschaften-in-der-piratenpartei/ags-in-brandenburg/
- Darunter bis jetzt: AG-Bildung, AG-Technik
- Gruppe Onlineparteitag:
- ruht zurzeit, da ein Onlineparteitag offensichtlich nicht gewünscht wird.
- Im LV RLP soll die SMV wieder abgeschafft und durch einen Onlineparteitag ersetzt werden.
TOP 2.2. Reaktivierung der AG/AK
- Aktive AGs:
- AG_Bauen,_Verkehr_und_Infrastruktur
- AG Bildung
- AG Kinderbetreuung dienstleistend
- AG Satzung Tagt nur bei Bedarf
- PrÖA dienstleistend
- TF WK dienstleistend
- AG Technik dienstleistend
- AG Umwelt und Energie
- Inaktive AGs:
- AG Gesundheit eingeschlafen letzte Sitzung am 18.04.2013 hat nicht stattgefunden
- AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz eingeschlafen
- Aktive AKs
- AK Kommunalpolitik aktiv.
- Inaktive AKs
- AK Familie eingeschlafen letzte Sitzung am 19.07.2012
- AK Gleichstellung eingeschlafen letzte Sitzung am 26.06.2012
- AK Jugend und Sport eingeschlafen
- AK Inneres eingeschlafen
- AK Soziales eingeschlafen letzte Sitzung am 06.11.2012
- AK Suchtpolitik eingeschlafen letzte Sitzung am 16.02.2013
- AK Wirtschaft eingeschlafen
- Mitgliederbetreuung eingeschlafen, Tätigkeit nicht feststellbar
- Aktive Taskforce
- Taskforce Haushalt und Finanzen wegen Vorbereitungen Kommunalwahl z.Zt. inaktiv.
Reaktivierungskonzept
Vorübergehende interdisziplinäre Gruppen bilden:
I. Familie und Gesundheit
II. Bürgerechte und Inneres
III. Infrastruktur und Wirtschaft
- AG_Bauen,_Verkehr_und_Infrastruktur (bereits aktiv)
- AK Wirtschaft
- wird erst einmal verschoben und der Vorschlag aus der letzten Sitzung abgearbeitet:
TOP 3 Themendiskussion
Zum Start heute das „Thema Recht & Inneres“
- Katastrophenschutz, Berufsfeuerwehr, Freiwillige Feuerwehr, Polizei, Polizeireform
- http://www.stgb-brandenburg.de/brandschutz_weiterentwicklung.html
- http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.218039.de
- http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2014/01/gewerkschaft-polizeireform-brandenburg-holzschuher-kritik.html
- Umsetzung unserer Wahlprogrammbeschlüsse
TOP 4 Infostand zum BER
- Zum BER wären insbesondere iSd des "Baustoppbeschlusses" Infostände und Infoveranstaltungen alsbald zu veranstalten. Die AG BVI und UE sollten mit den Kandidaten das federführend umsetzen.
- Wer macht die Orga?
- Fällt mangels Mitarbeit aus. Die letzte Sitzung fiel aus, deswegen konnten keine Absprachen getroffen werden.
- Neuer Versuch nach dem 25.5.
TOP 5 Landestreffen
- Vorbereitung eines Landestreffens, das programmatische Inhalte hat.
- LT in Werder und LT in Löwenberg haben da überhaupt nichts gebracht.
- Orga: KOKOBB
- Themen: zB. wie TOP 3
- Referenten: nicht einfach zu finden ;)
- Ort/Zeit: BB-Mumble / 21. oder 22.06.
TOP 6 Vorbereitung Kommunalwahl
- TF Wahlkampf
- Unterstützung seitens der AGs bei Wahlkampfthemen
- läuft nicht optimal ;)
TOP 7 Sonstiges
Nix.
TOP 8 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am Montag 02.06.2014 20.00h statt. :-)
- Schluss der Sitzung 21.45 Uhr.