Kreisverband OHV/Treffen/2014-11-22

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Inhaltsverzeichnis

Protokoll des Kreisparteitages 2014.2, Kreiverband Oberhavel, Piratenpartei Deutschland

Termin: 22.11.2014 14.00 - 18.00 Uhr
Ort: Gasthof & Pension "Zum Fröhlichen Landmann", 16515 Oranienburg/ OT Germendorf, Germendorfer Dorfstr. 8

es gilt die Landessatzung vom 12.07.2014

es gilt die Satzung des Kreisverbandes Oberhavel vom 23.3.2014

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0. Akkreditierung
TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
TOP 3. Wahl des Protokollführers
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 10. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG
TOP 11. Satzungsänderungsanträge
TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15. Entlastung des Vorstandes
TOP 16. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl
TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 19. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
TOP 20. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 22. Behandlung von Anträgen
TOP 23. Verschiedenes
TOP 24. Schließung der Versammlung

TOP 0. Akkreditierung

TOP 1. Eröffnung und Begrüßung

erfolgt durch den Vorstand um 14:17 Uhr

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

Thomas Bennühr steht zur Wahl

7 Ja, 0Nein,1Enthaltung
Thomas ist als Versammlungsleiter gewählt

TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s

David Salz steht zur Wahl

8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
David ist als Protokollführer gewählt

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

erfolgt auf Homepage KV/Wiki, Post, Mailingliste, Presse
Direktmail an alle Mitglieder und allgemeine Mail über die ML am 31.10.2014, Erinnerung am 21.11.2014 über ML; PM am 12.11.2014
satzungsmäßige Einberufung wird festgestellt

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Angabe gemäß KV Satzung, §7 Abs.1, 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV
Anzahl der Mitglieder: 63 (ohne Streichungen); 5 schwebende Mitglieder
Davon stimmberechtigt: 20
anwesende Stimmberechtigte: 8 Stimmkarten
Beschlussfähigkeit wird durch VL festgestellt

TOP 6. Beschluss der Tagesordnung

TO wird kurz vorgestellt
Abstimmung über vorliegende TO

8 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung

TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf. Aufzeichnung

Sollen Gäste zugelassen werden?

8 Ja, 0 Nein,0 Enthaltung

Sollen Audio- und Videoaufnahmen / Streaming zugelassen werden?

Streaming ist aus technischen Gründen nicht möglich (Internetzugang zu langsam); Videoaufzeichnung ist vorbereitet, würde auf Youtube verfügbar gemacht werden (Piraten-Channel, Markus organisiert das)
8 Ja,0 Nein, 0 Enthaltung

TOP 8. Beschluss der Geschäftsordnung

Satzungsänderung am 14.10.2012 erfolgt – keine angepasste GO vorhanden
Vorschlag Muster-GO : (http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO )
keine Einwände von der Versammlung, bleibt somit in Kraft

TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer (2)

Frage nach Kandidaten
Wahlleiter: Konstantin Salz

Wahlhelfer: Jonas, Lutz

Abstimmung über Kandidaten

Konstantin ist mehrheitlich (7 dafür, 1 Enthaltung) zum Wahlleiter gewählt worden
Jonas und Lutz sind einstimmig als Wahlhelfer gewählt worden

TOP 10. Wahl der/des Rechnungsprüfers §9 (5) PartG

gemäß KV Satzung §8 (4) Satz 4
Kandidat(en)

Bastian stellt sich zur Wahl

Abstimmung über Kandidaten

7 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Bastian ist mit einer Enthaltung zum Rechnungsprüfer gewählt worden

Konstantin stellt sich als Ersatzprotokollführer zur Verfügung, solange David Salz mit dem Rechnungsprüfer die Rechnungen durchgeht → keine Einwände

TOP 11. Satzungsänderungsanträge

es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor

TOP 13. Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer

ohne Einwände vorgezogen
es wurden keine Kassenprüfer gewählt, Prüfung der Kasse ist nicht erfolgt
Einschub: 2. Rechnungsprüfer: Frank Görden stellt sich zur Wahl. Abstimmung: 7 dafür, 1 nicht abgestimmt
Frank Görden beginnt mit der Rechnungsprüfung

TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände

Thomas: Tätigkeitsbericht noch nicht als PDF hinterlegt, nur im Wiki als Logbuch verfügbar.(wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Thomas(OHV)/Logbuch)

Thomas erläutert seine Tätigkeiten während der vergangenen Amtszeit, insbesondere Tätigkeit im Kreistag und Gemeindeversammlung Glienicke; steht aus Zeitgründen nicht wieder als Vorsitzender zu Wahl

Einfügung: Rechnungsprüfer und Schatzmeister kehren von der Rechnungsprüfung zurück; David Salz übernimmt wieder das Protokoll

Axel:

Tätigkeitsbericht wird im Anschluss im Wiki veröffentlicht
Engagement in Lokalpolitik Germendorf

David

Tätigkeitsbericht wird im Anschluss im Wiki veröffentlicht
Kontostand 268,67€, Barkasse 4,31€
Ausgaben ~1300 Euro im letzten Jahr vor allem für Wahlkampf (Plakate, Flyer, Programme zur Kommunalwahl)
sonst hauptsächlich Verwaltungsarbeit / Hilfe im Wahlkampf

Diskussion über Qualität der Wahlplakate... mehrere Gäste merken an, dass einzelne Plakate mit Texte überladen waren. Standardplakate wurden nicht genutzt, weil sie von Seite des LV nicht rechtzeitig fertig wurden, KV hat deshalb eigene entworfen.
Markus: als Gemeindevertreter in Großwoltersdorf gewählt; viel Engagement im Wahlkampf (Plakatierung des Nordkreises); Betreibt Internetseite grosswoltersdorf.89m.de um Bürger mit einzubinden.Aktiv in Initiative „Willkommen in Gransee“, Asylbewerberheim in Gransee ist 2015 geplant
Holger: aus persönlichen Gründen leider nicht anwesend

TOP 13. Bericht des Kassenprüfers

Entfällt, da keine Kassenprüfung stattgefunden hat

TOP 14. Bericht des Rechnungsprüfers

Kreisverband hat keine eigene Kassenprüfer bestellt, daher ist laut Satzung der Landesverband für die Kassenprüfung verantwortlich. Der LV wurde vom KV-Vorstand schriftlich angefragt, bislang wurde aber keine Prüfung durchgeführt. Der Landesvorstand merkt dazu an, dass der LV-Kassenprüfer nicht erreicht werden konnte.

Rechnungsprüfung ergibt keine Beanstandung, alle Belege sind vorhanden und stimmen mit Kontoauszügen überein.

TOP 15. Entlastung des Vorstandes

Abstimmung Entlastung Vorstand – wer ist dafür, den Vorstand insgesamt zu entlasten?
Vorstand ist einmütig entlastet

TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gemäß §11 (1) d))

Insgesamt sind 6 anwesende bereit, für ein Vorstandsamt zu kandidieren. Wahl ist somit zwischen 0 und 2 Beisitzern sinnvoll.

Abstimmung über 2 Beisitzer: 6 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
Abstimmung über 0 Beisitzer: 1 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltung
Finale Abstimmung über 2 Beisitzer: 7 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung

TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl

Abgabe an den Wahlleiter
Kandidaten für den ersten Vorsitzenden:

Vorschläge: Axel, Thomas N. (lehnt ab) , Frank (lehnt ab)

Axel stellt sich kurz vor:

4 Jahr bei den Piraten
Unternehmensberater in der Landwirtschaft
Themen für die Zukunft: Asylpolitik in OHV

Wahlmodalität: Stimmzettel 1, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung

Kandidatenliste wird geschlossen, Abstimmung beginnt 15:38
Wahlgang geschlossen um 15:40
Ergebnis: 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung
Axel ist somit gewählt, er nimmt die Wahl an

Vorschläge für Amt des 2. Vorsitzenden: Frank, Thomas N. (lehnt ab), Thomas B.
Thomas B. gibt Versammlungsleitung an Bastian ab
Thomas B. zieht Kandidatur zurück
Einschub: Thomas N. stellt sich kurz vor.

Er muss die Versammlung in Kürze verlassen, hat aber Bereitschaft zur Kandidatur und Annahme der Wahl bereits schriftlich hinterlegt. (als Beisitzer)
in OHV aufgewachsen, Berufsziel Lehrer
Themen für die Zukunft: Aufbau eines Bürgerportals im Internetseite

nur noch 7 akkreditierte Piraten um 15:52

Frank stellt sich vor

Ergotherapeut
politische Erfahrung in Gemeindevertretung und Bürgerinitiativen

Kandidatenliste geschlossen um 15:53
Wahlmodalität: Stimmzettel 2, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung
Wahlgang eröffnet um 15:54
Wahlgang geschlossen um 15:56
Ergebnis: 5 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen
Frank ist gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl zum Schatzmeister
Vorschläge: David
David stellt sich kurz vor
Kandidatenliste geschlossen um 16:02
Wahlmodalität: Stimmzettel 3, 1: ja, 2: nein, 20: Enthaltung
Wahlgang beginnt um 16:03
Wahlgang geschlossen um 16:04
David wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl der Beisitzer:

Vorschläge: Thomas N. (nicht mehr anwesend, schriftliche Einverständniserklärung liegt dem Wahlleiter vor), Thomas B. Markus (lehnt ab)

ein Rollo im Raum schließt sich scheinbar von Geisterhand
Wahlmodalität: Stimmzettel 4, 1: Thomas N., 2: Thomas B. - jeder hat zwei Stimmen, pro Kandidat eine
Wahlgang eröffnet um 16:11
Wahlgang geschlossen um 16:13
Ergebnis: 5 Stimmen für jeden Kandidaten, 1 Enthaltung pro Kandidat
beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an (Thomas N. per schriftlicher Erklärung)

Wahlleitung übergibt wieder an die VL

TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2)

kein Schiedsgericht zu wählen bedeutet, dass das Schiedsgericht der nächsthöheren Gliederung angerufen wird
Abstimmung: einstimmig gegen die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes

TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

entfällt

TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

entfällt

TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

Vorschläge: Markus, Konstantin (lehnt ab), Holger K. (lehnt ab)
Markus stellt sich kurz vor
Frage der Versammlungsleitung: wer ist gegen eine offene Abstimmung – keine Meldungen
Abstimmung: 6 Ja, 1 Enthaltung, 0 Nein – Markus nimmt die Wahl an

TOP 22. Behandlung von Anträgen

es liegen keine Anträge vor

TOP 23. Verschiedenes

Frage an Markus: Landrat ist in Landesregierung gewechselt, Gutscheinlösung für Asylbewerber soll jetzt abgeschafft werden – korrekt?

ja
Landrat hat nach Gesetzeslage gehandelt, alle anderen Landkreise haben gegen Gesetz verstoßen (aber ohne Konsequenzen)
Gutscheinregel wird durch anstehende Gesetzesänderung im Bund ohnehin abgeschafft
OHV wird versuchen, die Regelung schon vorher zu ändern

Wie sollen sich Piraten bei anstehender Landratswahl verhalten?

Markus: SPD-Kandidat ist nicht so schlecht
sollen wir eigenen Kandidaten aufstellen / einen anderen Kandidaten unterstützen
Frank, Axel: skeptisch, ob uns das in der öffentlichen Wahrnehmung nicht eher schadet
Bastian: Aufmerksamkeit ist immer gut; kommt auf den Kandidaten an
wir müssten Unterschriften mit Amtseintrag sammeln, d.h. vor Einwohnermeldeämtern sammeln
Termin steht noch nicht fest, wahrscheinlich April/Mai
neuer Vorstand wird beauftragt, sich mit dem Thema zu befassen

TOP 24. Schließen der Versammlung

Versammlung wird um 16:41Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen. Streaming wird beendet

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