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Landestreffen/2011-06-18

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Termin

  • Ort: Strausberg, im Restaurant "Zur Fähre"
  • Karte: Karte
  • Parken: Seitenstraße zur Fähre (zum Anleger)
  • Termine: 18.Juni 2011, 10-17 Uhr
  • Kontakt: Sven/701, Tel: 0176 25301523 oder [1]

Pad & Mumble


vorl. Tagesordnung

  • Programm/Satzungs Debatte (Vorbereitungsstand zum LPT 2011.2)
  • Stand der Strukturarbeit im LV Brandenburg / Regionalverbands Satzung Vorstellung
  • Wahlen & Wahlkampf Brandenburg 2011
  • Sonstiges

Teilnehmer

  • --701 11:09, 10. Jun. 2011 (CEST)
  • --FireFox 22:07, 14. Jun. 2011 (CEST) (kann von Angermünde über Eberswalde Jemanden mitnehmen - komme und fahre am Tag von/nach UM)
  • Kalle und Clara 22:10, 15. Jun. 2011 (CEST) (als Mitfahrer von Angermünde aus)
  • --Ixylon 23:14, 14. Jun. 2011 (CEST)
  • --Christoph B. 23:31, 15. Jun. 2011 (CEST) (und es kommt tatsächlich was dazwischen... *grmpf*)
  • ... Du?

Fahrgemeinschaften

  • Bitte hier Eure Angebote an Fahrgemeinschaften eintragen, danke.
  • ...

Protokoll

  • Petra berichtet über vergangene und geplante Aktivitäten in MOL
  • FdF, ohne Blumen, aber mit Blumensamen
  • in MOL ist Festival in naher Zukunft - ggf. musikalisch mitwirken (vorrangig Musiker)
  • die jungen MOLer, die prädestiniert wären, können nicht bzw. melden sich nicht auf Rückfrage (Zeitmangel?, Interessenmangel?)
  • Vorstellung der neu eingerichteten Mitgliederbetreuung durch Clara
  • Diskussion über Mitgliederaktivierung und den Informationsfluss
  • Erklärung der Mailinglisten der Kreise, sowie Flaschenpost des Bundes
  • Planung Gründung RV DOS und Sued-Brandenburg
  • Diskussion über Antrag an Vorstand 2011-015
  • Sven führt genauer aus, wie er sich mögliche Gliederungsebenen vorstellen könnte, insbesondere größere Gebietsverbände.
  • Das hätte mich ja jetzt genau interessiert.
  • Diskussion, ob ggf. MOL, BAR und UM eine Option für einen RV wären
  • grundsätzlich dafür - Bestätigung des Wahlleiters noch nötig
  • allgemeine Satzungsdiskussion und mögliche Dilemmas
  • Problematik BM-Kandidat Ron
  • Kandidatur bedarf Wahlaufstellungsversammlung
  • 2 Mitglieder in der Stadt Jüterbog - 3 werden benötigt für eine regionale Versammlung (auch ohne KV/RV), ansonsten muss ein LPT diese Wahlaufstellungsversammlung übernehmen
  • Ron/Piraten müssen am besten mindestens 1 zusätzlichen Piraten in der Stadt Jüterbog finden
  • Satzungsproblem MOL durch Diskussion geklärt
  • Holger erklärt Marina-Mumble
  • Info-Mails an die KV-Vorstände zu wichtigen Terminen wie Marina Mumble wird gewünscht (zwei Tage vorher)

12:09: Mumble Streaming und Sitzung wird für 10 Minuten deaktiviert. 12:18 Streaming wieder aktiviert.

  • Clara berichtet über den Fortgang der Redaktionskonferenz. Es erfolgen noch ein- bis zwei Durchläufe und Besprechung mit den Antragstellern. Derzeit ist alles noch im zeitlichen Rahmen. Positionspapiere werden vermutlich nicht mehr bearbeitet werden können.
  • Diskussion über Programm und den nächsten LPT sowie Anträge dafür.
  • Erwähnt von Rico für [2011.2]
  • Wichtiges Thema (insbesondere auch für MOL): CCS
  • Östlicher Teil von Brandenburg ist gefährdet.
  • CCS hat enorme Risiken für die Bevölkerung

Mumble-Streaming für Essensbestellung kurz deaktiviert.

  • Windparks
  • werden befürwortet
  • Allerdings werden diese teilweise an den Rand einer Gemeinde gesetzt, ohne Rücksicht auf die Bewohner der Nachbargemeinde
  • 110kV-Trasse als Freileitung / Erdkabel
  • für die Bevölkerung und vom Wohnwert her ist natürlich ein Erdkabel besser
  • Diskussion Energiewirtschaft - Dezentralisierung
  • Möglichkeit in Strausberg?
  • Mehr Mitbestimmung der Bürger, Kommunale Ebene, etc.
  • Jens erzählt ein Beispiel aus seiner Region (50 Bürger können Anträge stellen an SVV/Gremien) - siehe §14 Brandenburgische Kommunalverfassung (Einwohnerantrag)
  • Sven: wichtig die Bürger in kommunale Entscheidungen mit einzubeziehen (???)
  • (kann man unreal denken?)
  • Diskussion über Möglichkeiten (real/gedacht) der Einbeziehung
  • Pad-Diskussion
  • -> real = was zB. Jens derzeit um sich herum bei der Bürgermeisterin hat ;)
  • (verstehe nicht, was hat "Jens" um sich herum und was hat das mit der Bürgermeisterin zu tun?)
  • - derzeit besteht zB. die Möglichkeit für die Bürger dort ab 50 Personen einen Antrag zu stellen, oder zB. dass bei bestimmten Anliegen, wo Bürger betroffen sind, diese auch explizit einbezogen werden
  • (ja kann man, siehe kommunalverfassung)
  • , ja man kann, aber es wird nur schleppend/bzw gar nicht gemacht .. oder wo wird das gemacht bereit s?
  • (das liegt letztlich an den Bürgern ob ihnen solche Regelungen bekannt sind und wer solche Instrumente schlicht wahrnimmt)
  • wieviele Bürger Brandenburgs kennen die Kommunalverfassung - richtig

BbgKVerf?

  • - das liegt also allein an den Bürgern, und wenn sie davon nix wissen, sollen sie das nicht auch erhalten? ich verstehe diese Argumentation nicht
  • ich denke du mißverstehst. die Bürger wissen meist nichts von ihren Rechten und nehmen sie nicht wahr. und die Organisationen haben keinen Plan von Kampagnen
  • eben - also liegt es auch an uns, das was geht, aber was noch besser geht aufzuzeigen und kommunale umzusetzen/anzusetzen - kann man so sagen
  • man muss ebenso die Satzungen der Kommunen mit einbeziehen, die derartie Instrumente kaum einbauen, trotz gesetzlicher Vorlagen - solange das nicht angepasst ist, ähm es ist eine der verpflichtungen der kommunen, die sich aus der kommunalverfassung ableiten entsprechende mitbestimmungsregeln zu führen. ich denke da solltet ihr mal die satzungen wirklich lesen ;)
soviel das du in einer Partei sein darfst.

13:11 Streaming deaktiviert (Mittagspause bis 13:40) 13:41 Streaming wieder aktiviert

  • Diskussion, wie Themen besser platziert werden können, dass die Bürger erfahren, was Piraten fordern/umsetzen wollen
  • wird zu wenig bekannt seitens der Piraten
  • Gegenkommentar, dass wir zwar X fordern können, aber wir müssen doch auch wissen, wie wir das umsetzen wollen bzw. was wir wie dagegen tun können - ansonsten brauchen wir das nicht platzieren. Dagegen sein bzw. etwas Fordern ohne Begründung/Alternativen allein reicht nicht zwingend - Inhalte fehlen hierzu, um sich explizit zu positionieren

Wahlen

  • Sachstand / Verlauf Kandidatur Sven für BRB OB-Wahlen
  • Unterschriftenliste liegt seit Donnerstag aus
  • Formulare müssen noch die letzten Stellen ausgefüllt und abgegeben werden (voraussichtlich nächste Woche abgeschlossen)
  • 92 Unterschriften werden benötigt (direkt im Amt)
  • UU-Listen liegen seit Diskussion Donnerstag mit Wahlamt auch am Samstag aus
  • Sachstand / Ablauf Kandidatur Ron
  • Wie kann man die Öffentlichkeit erreichen?
  • Clara: Pressemitteilungen werden oft nicht mehr gedruckt oder kommen nur noch in die Online-Ausgaben, aber nicht mehr in die Printausgabe. Es wird trotz besserer PMs schwieriger, wahrgenommen zu werden, jetzt wo die Piraten nicht mehr ganz neu sind.
  • Aufruf seitens Sven an die Piraten vom LV die beiden Direktkandidaten zu unterstützen für die UU bzw. während des Wahlkampfes
  • Infostände, UU sammeln (etwa: 44 für Ron)
  • Plakate auf-/abhängen etc.

Diskussion über notwendige Unterschriften für SVV, Bürgermeisterwahl etc., Verordnungen dazu und deren Korrektheit bzw. korrekte Anwendung, Tabellen mit falschen Angaben, Wahlleiter, Auslegung der Verordnungen usw.

14:56 Pause für 5 Minuten, Streaming deaktiviert 15:03 Pause beendet, streaming wieder aktiviert

  • Wie können Mitglieder mitgenommen / informiert werden?
  • regelmäßiger Newsletter mit aktuellen Themen und weiterführende Links
  • Treffen im RL (Real Life), bei denen man sich auch direkt austauschen kann
  • Informieren über Kompass, Flaschenpost, Kaperbrief
  • Stammtische auch von benachbarten Kreisen besuchen zwecks Vernetzung
  • Mehr bei Landes- und Kommunalpolitik einbringen

Sitzung geschlossen um 15:35

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