Parteitag/2011.2/Ergebnisse

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Inhaltsverzeichnis

Ergebnisse des Landesparteitages 2011.2

Legende

Angenommen	Antrag wurde angenommen
Abgelehnt	Antrag wurde abgelehnt und nicht angenommen
Text Zurückgezogen	Der Antrag wurde zurückgezogen

Ämter auf dem Parteitag

• Versammlungsleiter: Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone
• Protokollführer: Christoph Brückmann
• Wahlleiter: Sebastian Pochert
• Wahlhelfer: Hubert Hesse und Rico Bogacz
• Rechnungsprüfer: Michael von Gradolewski und Klaus Peter

Feststellungen und Beschlüsse

• Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung: Satzungsgemäße Einberufung wird festgestellt.
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Beschluss über die Zulassung von Gästen: Gäste werden zugelassen.
• Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen: Audio- und Videoaufnahmen werden zugelassen.
• Beschluss der Tagesordnung: Die Tagesordnung wird geändert beschlossen.
• Beschluss der Geschäftsordnung: Die Geschäftsordnung wird von der Versammlung ermütig beschlossen.

Entlastung und Wahlen

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass der Vorstand insgesamt entlastet wurde.

Vorstand

• Michael Hensel wird zum 1. Vorsitzenden gewählt, er nimmt die Wahl an.
• Clara Jongen wird zur 2. Vorsitzenden gewählt, sie nimmt die Wahl an.
• Eik Wassberg wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.
• Holger Kipp wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt, er nimmt die Wahl an.
• Sven Weller wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt, er nimmt die Wahl an.
• Michael von Gradolewski wird zum Beisitzer gewählt, er nimmt die Wahl an.
• Andreas Goebel wird zum Beisitzer gewählt, er nimmt die Wahl an.

Schiedsgericht

• Frank Jegzentis, Kalle Jongen und Lars Schulze werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.
• Rico Bogacz und Uwe Kerstan werden zu Ersatzschiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.

Kassenprüfer

• Cornell Binder und Klaus Peter werden zu Kassenprüfern gewählt, sie nehmen die Wahl an.

Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer SÄ01

"Anpassung der Anzahl der Ersatzrichter"

Angenommen

Programmänderungsanträge

Antragsnummer WP01	"Keine Zwangsmitgliedschaft in der IHK"	Angenommen
Antragsnummer GP02	"Überarbeitete Module Grundsatzprogramm"	Angenommen
Antragsnummer GP03	"Alternativantrag für Einfügen GP15"	Angenommen

Sonstige Anträge

Antragsnummer PP19	"Abschaffung des „Amtseintrages“ für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht"	Angenommen
Antragsnummer PP20	"Statement zur Forderung nach einem "Klarnamen" Zwang im Internet"	Angenommen
Antragsnummer PP22	"Entwicklung eines Call for papers Konzeptes"	Angenommen

Beschlüsse

• Der Landesparteitag beschließt, den Beschluss des Bundesvorstands vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen. (siehe Protokoll)