Parteitag/2012.2/Tagesordnung

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Übersicht der Parteitage

Hinweise zum Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung

Die eingereichten Anträge (SA = Antrag zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg; GP = Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes; WP = Antrag zum Wahlprogramm des Landesverbandes; Q = Antrag zum Beschluss eines Positionspapiers; X = Sonstige Anträge an den Landesparteitag) wurden in der Antragsfabrik zunächst mit einer eindeutigen Nummer - in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens - durchnummeriert. Eine Antragsnummer aus dem Bereich "WP" wurde nicht vergeben, da der bereits eingereichten Antrag noch vor der Antragsfrist wieder zurückgezogen wurde.
Grundlage der Tagesordnung ist die durch den Landesvorstand beschlossene Tagesordnung des Landesparteitages 2012.2, mit der auch zur Versammlung eingeladen wird. Ergänzt wurden im vorliegenden Entwurf der Tagesordnung lediglich die eingereichten Anträge und diejenigen Arbeitsgemeinschaften, die von ihrer Arbeit berichten wollen.
Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der geringen Anzahl) in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens in die Tagesordnung aufgenommen. Konkurrierende Anträge werden dabei gegebenenfalls zusammen behandelt.
Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes Brandenburg und zum Wahlprogramm des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der hohen Anzahl) zunächst in verschiedene Themengruppen einsortiert (siehe TOP 39.1.1, TOP 39.1.2 beziehungsweise TOP 39.2.1, TOP 39.2.2, TOP 39.2.3, TOP 39.2.4, TOP 39.2.5, TOP 39.2.6, TOP 39.2.7, TOP 39.2.8, TOP 39.2.9, TOP 39.2.10), damit thematisch zusammenhängende Anträge auch zusammen beziehungsweise nacheinander behandelt werden. Konkurrierende Anträge oder modulare Anträge werden zusammen beziehungsweise aufeinander aufbauend behandelt.
Die Reihenfolge der Behandlung der Themengruppen ergibt sich aus der Reihenfolge der niedrigsten Antragsnummer in der Themengruppe.

Das vorgeschlagene Vorgehen bei der Reihenfolge der Antragsbearbeitung hat mehrere Vorteile: es ermöglicht, dass thematisch zusammenhänge Anträge so direkt nacheinander behandelt werden können. Dies führt dazu, dass sich die Antragsteller bei Begründungen teilweise auf thematisch ähnliche Anträge beziehen können und Antragsteller "ihre" thematisch zusammenhängenden Anträge direkt hintereinander vorstellen können. Außerdem lässt sich der Ablauf des Parteitages für alle Teilnehmer sehr gut planen, da sich abschätzen lässt, wann welcher Themenbereich behandelt wird. Das Datum der Einreichung der Anträge als Grundlage für die Reihenfolge der Antragsbearbeitung zu Rate zu ziehen erscheint darüber hinaus als außerordentlich fair.

Anmerkungen zum Vorschlag bitte auf der Diskussionsseite!

Vorläufige Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung inklusive Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung (Stand: 18.08.2012, 10:00 Uhr)

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
TOP 16 - Satzungsänderungsanträge

SA001 - Gewährung von Gehör

TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 37 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Mitglieder des Finanzrats
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften

TOP 38.1 - Bericht der Arbeitsgemeinschaft Technik
TOP 38.2 - Berichte weiterer Arbeitsgemeinschaften

TOP 38.2.1 - Bericht der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 38.2.2 - Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz
TOP 38.2.3 - Bericht der AG Politik
TOP 38.2.4 - Vorstellung der AG Umwelt und Energie
TOP 38.2.5 - Vorstellung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur