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Potsdam/Vorstandssitzung/2017-04-24

< Potsdam

Vorstandssitzung 24.04.2017

Protokoll

Anwesend:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

  • Beginn: 19.05 Uhr durch Bastian

TOP 2. Formalia

  • Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: war ordnungsgemäß eingeladen.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Ja: 3 von 3 Vorstandsmitgliedern sind anwesend.
  • Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung: Ja
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
  • so beschlossen.
  • Protokoll der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2017-02-20
  • so genehmigt.

TOP 3. Berichte und Aktuelles

Tätigkeitsbericht Bastian

https://www.piratde.de/logbuch/logbuch-2017
Teilnahme an über 65 Sitzungen ;-)
Teilnahme Sitzungen TOSIP und „Wir-entscheiden-mit“
VL OPTBB 2017.1 26.02.2017
VL AVLSA 17.1, VL LMVLSA 17.1, Magdeburg
Orga Infostände, Teilnahme Queensfest
Teilnahme Sitzungen StVV Potsdam 1.3.
Diverse Dienste bei der AG Technik in Betrieb gewartet
Wordpress umgestellt, neue Themes und Plugins eingepflegt
Inbetriebnahme Redmine
Besprechungen zu V-Vote, BEO
@PiratesOnAir Piratenradio (bisher fast 150 Sendungen)
CI für @PiratesOnAir entwickelt
Orga „Denk selbst e.V.“
Teilnahme Marina-IT und VWT171 in Chemnitz
u.v.a.m.

Tätigkeitsbericht Frank

aktive Teilnahme OPTBB 2017.1
Teilnahme Piratenstand am 08.04. und 22.04.

Tätigkeitsbericht Thomas

nichts besonderes zu berichten
morgen Teilnahme an Treffen bei IHK Potsdam "Verkehrsprobleme gemeinsam lösen!" für den Landesverband https://ausgabe.vstdbv3.ihk.de/vstdbv3/download?secid=%7B3DES%7D99A536E34CC6575B

Sachstand Finanzen

  • Aktuelle Zahlen: Bank: 4.981,05 EUR, Kasse 568,21 EUR
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Finanzen
  • 2016 ist fertig gebucht. Abgleich mit Bund/Land/usw steht noch aus.
http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=57&jahr=2016

TOSIP

Sitzungen
Orga Sitzung für 15 Jahre Potsdam bekennt Farbe
Orga Sitzung 10 Jahre Toleranzfest

Verschiedenes

  • Ergebnisse letzter @TreffpunktPotsdam
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Treffen/2017-04-03
  • Piratenradio
  • Infostand 08.04.2017, Queensfest 22.04.2017
Bericht: Gut besucht, Interviews durchgeführt, das Gesamtkonzept des Festes hat auch gut funktioniert, unser Stand wurde gut besucht. Für UU sammeln wird Unterstützung benötigt.
  • Nötigungsversuch i.S. Unterstützerunterschriften
Siehe auch Antrag unter TOP 6

Neue Mitglieder / Verwaltung

  • Anzahl Mitglieder 72 (??? Abgang/??? Zugang), 11 stimmberechtigt
Aktuelle Zahlen kamen gerade um 19:00 Uhr vom Land rein.

TOP 4. Technik im SV Potsdam

  • Blog:
https://potsdam.piratenbrandenburg.org/besondere-termine-in-potsdam
Besondere Termine: https://calendar.google.com/calendar/embed?src=o7528r418hjkh9mkfkpodsi2ic%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
  • Twitter/Facebook/Google+
Probleme mit Facebook:
  • Limesurvey
  • Freifunk
  • Redmine

TOP 5. Stand Umsetzung Beschlüsse HV 2016.1, 2016.2, 2016.3

vertagt

TOP 6. Anträge und Anfragen

TOP 6.1. Umlaufbeschlüsse

Mitgliedschaft des SV bei Pirates Parties International https://redmine.piratenbrandenburg.org/issues/8
#2017-005
Aufnahme als Beobachter in die PPI, beschlossen auf der oGA-PPI am 22.04.2017

Anträge

TOP 6.1.1.
  • Der Vorstand möge beschließen:
Die Mail des Herrn S. vom 09.04.2017 12:44 mit Androhung, wenn nicht „bis um 19.00h“ eine von ihm begehrte Handlung vorgenommen wird, wird als Versuch der Nötigung betrachtet.
  • Begründung:
Beanstandet wurde die Maßnahme vom 1. Vorsitzenden des SV Potsdam, den Link auf der Wikiseite des SV-Potsdam zum UU-Vordruck des WK 61 zu sperren. Dies wurde ausgelöst aufgrund des Verbotes des Herrn S., dass dem 1. Vorsitzenden die dort einhaltenden Daten zur Kenntnis gereicht werden.
Herr S. schrieb wörtlich (Rechtschreibfehler eingeschlossen):
„Eine solche -wahrheitswidrige- Behauptung "Der Kandidat hat der Weitergabe seiner Daten widersprochen" stellt ein grob parteischädigendes Verhalten dar und rechtfertigt aus meiner Sicht einen Parteiausschluss, mindestens aber eine Amtsenthebung.“
und
„Ich beabsichtige, wegen des Eintrags Abends an den Landes- und Bundesvorstand heranzutreten, möchte euch aber zuvor Gelegenheit zum eigenständigen Handeln geben.“
Eine Nötigung ist u.A. durch die Androhung eines empfindlichen Übels definiert. Dieser Umstand liegt vor.
Es besteht Wiederholungsgefahr, weil Herr S. bereits in 2015 Verfahren zur Abberufung des Vorstandes des SV Potsdam auf dem Klagewege durchsetzen wollte.
Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2017-006
Dafür: Thomas, Bastian, knarf_e
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2.
  • Der Vorstand möge beschließen:
1. Die Infostände 2017 in Potsdam werden wie nachstehend beantragt genehmigt. Die Kosten sollen lt. Auskunft der Stadtverwaltung insgesamt 80,00 EUR betragen. Ein Kostenausgleich durch Spenden wird angestrebt.
2: Grundsätzlich wird festgestellt, dass Infostände nur dann vom SV Potsdam unterstützt werden, wenn deren Durchführung rechtzeitig vorher beim Kreisvorstand angemeldet werden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017/Potsdam#Infost%C3%A4nde
  • Begründung:
Wir unterstützen den Wahlkampf BTW17 und die Kampagne für „Wir-entscheiden-mit“ auch mit Infoständen.
Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2017-007
Dafür: Thomas, knarf_e, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3.
  • Der Vorstand möge beschließen:

Gemeinsam mit der AG Kommunikation und Unterstützung der AG Technik wird wieder die „Operation Maikäfer“ am 25.05.2017 durchgeführt. Charakter soll ein Hoffest bei der Stadtgeschäftsstelle sein.

Sponsoren sind willkommen.

  • Begründung:
Mittlerweile eine Tradition
Abstimmung: Potsdam/Beschluss/2017-008
Dafür: Thomas, knarf_e, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

Anfragen

TOP 7: Wahlkampf

  • Sachstand --> Diskussion nach der TFW am 28.04.2017 ca. 21.15h
  • Budget
  • Infostände
  • Material

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Nix Neues

TOP 9: Sonstiges

  • Politikbrunch (Ort vermutliche gefunden)

TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
  • Die Sitzung wird um 19.59 Uhr geschlossen.
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