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Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung vom 23.07.2012
Einladung
Liebe Pirat*innen, liebe Vorstandsmitglieder,
hiermit lade ich den Vorstand und alle Interessierten zur Sitzung des Vorstandes des Regionalverbandes Südbrandenburg
am Montag, den 23. Juli 2012
18:00 Uhr
ins U-Boot (Neustädter Str. 15, Cottbus)
ein. Ich bitte alle Teilnehmer, sich rechtzeitig einzufinden, damit wir 18:00 Uhr auch beginnen können. Vorrangiges Ziel ist die Konstituierung des neuen Vorstands. Die Tagesordnung ist wie folgt geplant:
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 3 - Wahl des Protokollführers
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- TOP 9 - Diskussion und Beschluss über Konstitution des Vorstands
- TOP 10 - Diskussion und Beschluss über Änderung der Geschäftsordnung
- TOP 11 - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
- TOP 12 - Anträge
- TOP 13 - eventuelle Bearbeitung von Mitgliedsanträgen (nichtöffentlich)
- TOP 14 - Sonstiges
- TOP 15 - Schließen der Versammlung
Mit freundlichen Grüßen
Sascha Kahle
2. Vorsitzender des Regionalverbandes Südbrandenburg
der Piratenpartei Brandenburg
Pad
Anwesenheit
- x,y,z
Protokoll
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Beginn: 18:30 Uhr Anwesend sind alle fünf Vorstandsmitglieder. Begrüßung durch Lutz
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Lutz übernimmt die Versammlungsleitung
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Thomas erklärt sich bereit, nachdem der Laptop aufgegeben hat, setzt Sascha fort
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
ordnungsgemäß erfolgt, keine Widerrede
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
alle fünf Vorstandsmitglieder anwesend, damit beschlussfähig
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
wird in vorliegender Form einstimmig angenommen
TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
zugelassen, einstimmig angenommen
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
bei einer Enthaltung zugelassen
TOP 9 - Diskussion und Beschluss über Konstitution des Vorstands
einstimmig konstituiert
TOP 10 - Diskussion und Beschluss über Änderung der Geschäftsordnung
GO-Änderung zu Postfachleerung
Alte Fassung: (4) Das Postfach des Regionalverbandes Südbrandenburg (Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Südbrandenburg, Postfach 10 08 04, 03008 Cottbus) wird regelmäßig vom 1. Vorsitzenden, bei nicht Verfügbarkeit vom 2. Vorsitzenden, geleert. Der 1. Vorsitzende, bzw. der 2. Vorsitzende, führt ein dem Datenschutz unterliegendes Posteingangs- und Postausgangsbuch. Eingehende Sendungen werden vom Empfänger umgehend beantwortet.
Neue Fassung: (4) Der Vorstand benennt zwei Vorstandsmitglieder, welche das Postfach des Regionalverbandes Südbrandenburg (Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Südbrandenburg, Postfach 10 08 04, 03008 Cottbus) regelmäßig leeren. Es wird ein dem Datenschutz unterliegendes Posteingangs- und Postausgangsbuch geführt. Eingehende Sendungen werden vom Empfänger umgehend beantwortet.
Änderung einstimmung angenommen
Diskussion über Art. 5 (4), Aufnahme von neuen Mitgliedern innerhalb von 72 Stunden
bisherige Fassung:
(4) Die Aufnahme von neuen Mitgliedern erfolgt durch Beschluss des Vorstandes. Der Vorsitzende oder ein von ihm beauftragtes Vorstandsmitglied teilt den restlichen Mitglieder des Vorstandes unverzüglich den Namen des potentiellen Neumitgliedes mit. Der Vorstand hat dann ein 72 Stunden Zeitfenster für die Entscheidung. Die Vorstandsmitglieder sind angehalten, kurzfristig ihr Votum kundzugeben. Erfolgt von einem Vorstandsmitglied keine Rückmeldung in den 72 Stunden, gilt das als Stimmenthaltung. Mit einfacher Mehrheit ist das Mitglied aufgenommen. Eine ablehnende Entscheidung ist gegenüber dem/der Antragsteller/in schriftlich zu begründen. Der Vorsitzende oder das von ihm beauftragte Vorstandsmitglied meldet die Entscheidung unverzüglich dem Landesvorstand bzw. dessen Beauftragten für die Mitgliederverwaltung.
Neufassung:
(4) Die Aufnahme von neuen Mitgliedern erfolgt durch Beschluss des Vorstandes. Der Vorsitzende oder ein von ihm beauftragtes Vorstandsmitglied teilt den restlichen Mitglieder des Vorstandes unverzüglich den Namen des potentiellen Neumitgliedes in Form eines Umlaufbeschlusses mit und nennt eine angemessene Frist zur Beschlussfassung. Die Vorstandsmitglieder sind angehalten, kurzfristig ihr Votum kundzugeben. Erfolgt von einem Vorstandsmitglied keine Rückmeldung innerhalb der festgesetzten Frist, gilt das als Stimmenthaltung. Mit einfacher Mehrheit ist das Mitglied aufgenommen. Eine ablehnende Entscheidung ist gegenüber dem/der Antragsteller/in schriftlich zu begründen. Der Vorsitzende oder das von ihm beauftragte Vorstandsmitglied meldet die Entscheidung unverzüglich dem Landesvorstand bzw. dessen Beauftragten für die Mitgliederverwaltung.
Die Änderung ist einstimmig beschlossen.
TOP 11 - Planung des Jahresprogramms des Vorstands
Vorschlag Lutz: über Pad Vorstellungen und Vorschläge sammeln; darüber wird morgen auf der Sitzung gesprochen, Pad für morgen: https://cottbus.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-07-24
TOP 12 - Anträge
Antrag 2012-04 Zweckgebundene Spenden "Sportveranstaltung"
Antragsbegehren: Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge beschließen: zweckgebundene Spenden, die (entweder auf dem Konto des Landesverbandes Brandenburg oder dem Konto des Regionalverbandes Südbrandenburg) mit dem Verwendungszweck "Spende, RV Südbrandenburg, Sportveranstaltung" (oder ähnlichen eindeutigen Verwendungszwecken) eingehen, werden für Startgelder und/oder Sportshirts für Lauf-Veranstaltungen innerhalb des Tätigkeitsgebietes der Piratenpartei Südbrandenburg zur Verfügung gestellt, bei denen eine Mannschaft der Piratenpartei startet. Für die Verwaltung der eingehenden zweckgebundenen Spenden ist der Kassenwart des Regionalverbandes Südbrandenburg zuständig.
Mit den Änderungen einstimmig angenommen; Antragssteller einverstanden
Antrag 2012-03 Änderung des Twitter-Accounts
Der alte Vorstand wird den Twitteraccount zeitnah für den neuen Vorstand umsetzen, unter Beteiligung von Sascha. Zur Info http://cottbus.piratenpad.de/80 Zeile 94
Antrag 2012-05 Unterstützung Aufruf zum 4. CSD in Cottbus
Der Antrag wurde einstimmig angenommen
TOP 13 - eventuelle Bearbeitung von Mitgliedsanträgen (nicht-öffentlich)
Es liegt ein Mitgliedsantrag vor. Dieser stammt aus April 2012. Der Vorstand legt fest, dass der Beschluss über die Aufnahme vertagt wird und ausführlich auf der Mailingliste des Vorstands diskutiert wird,
TOP 14 - Sonstiges
Die Pressemitteilung zur Bahnhofsschließung darf ohne Beschluss veröffentlicht werden. Bei zukünftigen Pressemitteilungen reicht die Absprache mit mindestens einem weiteren Vorstandsmitglied aus. Alle anderen Vorstandsmitglieder und die Mitglieder des RV sind umgehend zu informieren. Sascha übernimmt die Vertretung des RV Südbrandenburg bei der Marina Brandenburg Lutz ist Ansprechpartner für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster. Sascha ist Ansprechpartner für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Cottbus und Spree-Neiße.
TOP 15 - Schließen der Versammlung
Schluss um 19:45 h