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==Protokoll für die Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012==
*TOPs*
1. Eröffnung und Begrüßung<br>
2.Feststellung der Beschlussfähigkeit<br>
3.Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil<br>
4.Verpflichtung des neuen Stadtverordneten, Herrn Frank Gropp<br>
5.Einwohnerfragestunde<br>
6.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2012<br>
7.Bericht des Bürgermeisters<br>
8.Anträge der Fraktionen<br>
8.1 Anträg der Fraktionen B 90/Die Grünen, FDP, SPD, BIT, CDU, LINKE/GRÜNE:<br>
8.1.1 Hüllensanierung Potsdamer Straße<br>
8.2 Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen:<br>
8.2.1 Entsendung von zwei Elternvertretern in den Kita-Werksausschuss<br>
8.3 Anträge der Fraktion der SPD:<br>
8.3.1 Neubestellung eines ordentlichen Mitgliedes für die Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Der Teltow" auf Vorschlag der Fraktion der SPD<br>
8.3.2 Neubenennung eines stellvertretenden Hauptausschussmitgliedes auf Vorschlag der SPD-Fraktion<br>
8.3.3 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr der SVV Teltow auf Vorschlag der Fraktion der SPD<br>
9 Anträge des Bürgermeisters:<br>
9.1 Kommunales Marketing<br>
9.2 Aufhebung des Beschlusses 06/27/2011 vom 21. September 2011<br>
9.3 Zuschuss der Stadt Teltow für die Hoffbauer-Stiftung zum Erwerb einer vierfach unterteilbarer Dreifeldsporthalle<br>
9.4 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 52 "Friggastraße" der Stadt Teltow<br>
9.5 Erschließungsvertrag zur Neuordnung der Grundstückssituation Seehof Park<br>
9.6 Erneuter Abwägungs- und Beitrittsbeschluss zu der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Teltow<br>
9.7 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 64 "Altstadt-südlich der Oderstraße"<br>
9.8 Vergleichsvorschlag des OVG Berlin-Brandenburg zu den Bauvorhaben in der Lichterfelder Allee, betreffend die Flurstücke 47, 48, 49, 51 im Weiteren die Flurstücke 53, 54, 55, 56, 57 der Flur 3, Gemarkung Teltow<br>
9.9 Straßenbenennung Ringelnatzstraße<br>
9.10 Erschließungsbeitragssatzung - Richard-Wagner-Straße<br>
9.11 Satzung der Stadt Teltow über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)<br>
9.12 Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen<br>
9.13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens<br>
10 Sonstiges und Informationen<br>
10.1 Vorlage der Prüfergebnisse in Realisierung des SVV-Beschlusses Nr.: 03/32/2012 zur Errichtung eines Rad- und Wanderweges anstelle der stillgelegten Industriebahntrasse im Bereich zwischen Flugplatzstraße und Iserstraße<br>
10.2 Weitere Informationen<br>
*TOPs*
1. Eröffnung und Begrüßung<br>
2.Feststellung der Beschlussfähigkeit<br>
3.Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil<br>
4.Verpflichtung des neuen Stadtverordneten, Herrn Frank Gropp<br>
5.Einwohnerfragestunde<br>
6.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2012<br>
7.Bericht des Bürgermeisters<br>
8.Anträge der Fraktionen<br>
8.1 Anträg der Fraktionen B 90/Die Grünen, FDP, SPD, BIT, CDU, LINKE/GRÜNE:<br>
8.1.1 Hüllensanierung Potsdamer Straße<br>
8.2 Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen:<br>
8.2.1 Entsendung von zwei Elternvertretern in den Kita-Werksausschuss<br>
8.3 Anträge der Fraktion der SPD:<br>
8.3.1 Neubestellung eines ordentlichen Mitgliedes für die Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Der Teltow" auf Vorschlag der Fraktion der SPD<br>
8.3.2 Neubenennung eines stellvertretenden Hauptausschussmitgliedes auf Vorschlag der SPD-Fraktion<br>
8.3.3 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr der SVV Teltow auf Vorschlag der Fraktion der SPD<br>
9 Anträge des Bürgermeisters:<br>
9.1 Kommunales Marketing<br>
9.2 Aufhebung des Beschlusses 06/27/2011 vom 21. September 2011<br>
9.3 Zuschuss der Stadt Teltow für die Hoffbauer-Stiftung zum Erwerb einer vierfach unterteilbarer Dreifeldsporthalle<br>
9.4 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 52 "Friggastraße" der Stadt Teltow<br>
9.5 Erschließungsvertrag zur Neuordnung der Grundstückssituation Seehof Park<br>
9.6 Erneuter Abwägungs- und Beitrittsbeschluss zu der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Teltow<br>
9.7 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 64 "Altstadt-südlich der Oderstraße"<br>
9.8 Vergleichsvorschlag des OVG Berlin-Brandenburg zu den Bauvorhaben in der Lichterfelder Allee, betreffend die Flurstücke 47, 48, 49, 51 im Weiteren die Flurstücke 53, 54, 55, 56, 57 der Flur 3, Gemarkung Teltow<br>
9.9 Straßenbenennung Ringelnatzstraße<br>
9.10 Erschließungsbeitragssatzung - Richard-Wagner-Straße<br>
9.11 Satzung der Stadt Teltow über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)<br>
9.12 Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen<br>
9.13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens<br>
10 Sonstiges und Informationen<br>
10.1 Vorlage der Prüfergebnisse in Realisierung des SVV-Beschlusses Nr.: 03/32/2012 zur Errichtung eines Rad- und Wanderweges anstelle der stillgelegten Industriebahntrasse im Bereich zwischen Flugplatzstraße und Iserstraße<br>
10.2 Weitere Informationen<br>