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Vorstand/Protokolle/2012-12-07

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 07.12.2012

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 07.12.2012 um 19:00 Uhr ein. Sie ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle (Am Bürohochhaus 2-4 14478 Potsdam, 6. Stock) und wird online übertragen, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-12-07 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 19:13 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Clara und Tobias stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 7 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung.

  • Bezüge aufgrund des Amtes: 0,00 €
  • Ausstattung aufgrund des Amtes: 0,00 €
  • Sonderzahlungen: 67,76 € (Erstattung von Auslagen)

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Teilnahme BPT 2012 Bochum
  • Transport / Verteilung Kompass Ausgabe 2012.4
  • weitere sechs Sonnenschirme. Zehn Schirme stehen aus und werden erstattet. Alles weitere übernimmt hoffentlich dann Eik direkt.
  • Teilnahme Bundespressetreffen Düsseldorf
  • Mitgliedsdaten haben sich nicht sonderlich geändert
  • es gibt ein paar Austritte und ebenso noch einige Mitgliedsanträge
  • der GenSek hat endlich wieder Zugriff auf Sage und kann die aufgelaufenen Änderungen, Austritte etc. endlich nacharbeiten.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

  • wird nachgereicht

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Zugriff auf Sage erst seit Gestern wieder vorhanden
  • Zahlen sollen zur nächsten Sitzung vorliegen
  • keine großen Änderungen
  • siehe Tätigkeitsbericht Holger

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 12.792,84 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.171,06 €
Offene Verbindlichkeiten:
192,15 € Umlagen Havelland 2011
473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 € Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €  Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
507,25 € Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €  Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
 64,00 € Spende HVL
 64,00 € Spende MOL
190,00 € Spende PM

Offene Forderungen:
15.748,67 € Staatliche Teilfinanzierung 2012
   105,00 € Auslage HVL, Mikrofon
    30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
    36,05 € Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)

Budgets:
Achtung: Die Budgets sind uU nicht aktuell oder vollständig.
LGS-Budget: 20 €/Monat
Arbeitsgemeinschaften, allgemein: 500,00 €
AG Technik: Zstzl. 80,00 €
AG KiBe: Zstzl. 234,33 €

Letzte Kontenbewegungen:


  • Gemäß Verteilungsschlüssel (Beschluss 2012-026) entfallen auf die

Gliederungen folgende Mittel aus der Parteienfinanzierung:

  • RV BARUM: 315,34 €
  • RV DOS: 514,14 €
  • RV PR-R: 157,67 €
  • RV SüdBB: 260,50 €
  • SV P: 308,48 €
  • KV BRB: 75,41 €
  • KV HVL: 212,51 €
  • KV MOL: 150,81 €
  • KV OHV: 308,48 €
  • KV PM: 233,08 €
  • KV TF: 287,92 €
  • Diese Beträge sind vorbehaltlich! Sie werden in dieser Form unter der

Maßgabe ausgeschüttet dass wir den angekündigten Betrag in Höhe von 15.748,67€ aus der PartF erhalten. Die Ausschüttung erfolgt nach Auszahlung an den LV.

  • Die Schatzmeister und Vorstände haben die Kalkulation per E-Mail am 31.05.

erhalten. Es sind keine personenbezogenen Daten enthalten, wer diese einsehen möchte wende sich bitte an seinen Schatzmeister.

  • Zum derzeitigen Stand haben 528 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das

laufende Kalenderjahr bezahlt.

  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
  • Ausland: 1 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 43 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 11 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 30 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 13 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 14 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 34 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 51 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 32 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 31 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 51 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 13 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 8 Mitglieder
  • P, Potsdam: 60 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 48 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 13 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 12 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 48 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 15 Mitglieder

Ich appeliere noch einmal eindringlich an ALLE Schatzmneister der Untergliederungen ihre Mitglieder zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge aufzufordern. Wir müssen die Mittel für die kommenden Wahlkämpfe vrstl. aus eigener Kraft aufbringen. Schöpfen wir nicht genug Mittel, werde ich dafür plädieren kein Geld für die BTW13 aufwenden, sondern es für die LTW14 sparen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-066 - Unvereinbarkeitserklärung mitzeichnen

  • Information: nach Antragsfrist eingegangen - Entscheidung vorher seitens des Landesvorstandes von Nöten
  • Abstimmung darüber, ob über den Antrag entschieden werden soll;
  • 7x dafür (Micha, Eik, Clara, Nadine, Thomas, Veit, Holger)

Unvereinbarkeitserklärung mitzeichnen

Die Piratenpartei Brandenburg möge die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa im Bundeswiki unterzeichnen: http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung Der Wortlaut der Unvereinbarkeitserklärung: "Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft."


Abstimmung: Antrag 2012-066
Dafür: Micha, Eik, Clara, Nadine, Thomas, Veit, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Micha setzt den Beschluss um.

TOP 5.2: wird Antrag 2012-067 - Budget für SpendenFlyer

  • Information: nach Antragsfrist eingegangen - Entscheidung vorher seitens des Landesvorstandes von Nöten
  • Abstimmung darüber, ob über den Antrag entschieden werden soll:
  • 7xdafür (Micha, Eik, Clara, Nadine, Thomas, Veit, Holger)

Budget für SpendenFlyer

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Der Landesvorstand stellt in erster Instanz ein Budget von max. 160,00 EUR (zzgl. eventueller Lieferkosten) zum Druck von Spenden-Flyern zur Verfügung. [..] Flyer: A6, 20.000 Stück, beidseitig bedruckt, glänzend.
Begründung:
  • Mit der Ablehnung des Satzungsänderungsantrages SÄA042 auf dem LandesBundesparteitag in Bochum erhält der Landesverband Brandenburg wahrscheinlich 0,00 EUR aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Durch eine groß angelegte Spendenaktion soll um Spenden geworben werden. Der Flyer soll auf jedem Stammtisch und an jedem Aktionsstand verteilt werden können. Ebenso soll großzügig in Briefkästen geflyert werden können.
Bemerkung:
  • Der Spendenflyer wird in der AG PrÖA (Verantwortlich: Melanie Rotsch, stellvertrende Presseverantwortliche) erstellt und zur Freigabe an den Landesvorstand weitergeleitet. Aller Voraussicht nach soll der Flyer am 20.12.2012 zur Sitzung der AG PrÖA fertig sein.


Abstimmung: Antrag 2012-067
Dafür: Micha, Eik, Clara, Nadine, Thomas, Veit, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Codewort als Verwendungszweck einbetten, Empfehlung: kein Briefkasteneinwurf, wenn möglich durch Spenden finanziert

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-095 - Beauftragung Teilnahme PPEU Konferenz in Rom

Beauftragung Teilnahme PPEU Konferenz in Rom

Thomas Goede wird beauftragt an der Konferenz der PPEU am 18./19. November 2012 teilzunehmen. Die Konferenz behandelt die Wahlkampfkoordination auf europäischer Ebene.

Die erstattungsfähigen Kosten werden den Beauftragten erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenverordnung.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-095
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Nadine
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-097 - Unterstützung Fotostudio Bundesparteitag

Unterstützung Fotostudio Bundesparteitag

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: es werden 13€ für die Unterstützung des Fotostudios am Bundesparteitag zur Verfügung gestellt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-097
Dafür: Micha, Clara, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung: Eik, Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-098 - Widerspruch gegen Aufnahme eines Mitgliedes

Widerspruch gegen Aufnahme eines Mitgliedes

Der Landesvorstand möge beschließen, gemäß §2(2) der Landessatzung Widerspruch gegen die Aufnahme des Mitgliedes [Name entfernt] durch den Kreisvorstand Potsdam-Mittelmark in der Vorstandssitzung vom 15.11.2012 einzulegen.
Die betreffende Person hat bereits in der Vergangenheit durch ihre Aktionen gezeigt dass sie kein Interesse daran hat im Interesse des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei zu arbeiten. Da der Mitgliedsantrag weder beim Landesvorstand eingegangen ist und dieser auch nicht offiziell über den Antrag oder die Aufnahme der Person informiert wurde, ist nicht davon auszugehen dass sich die Einstellung der Person zwischenzeitlich geändert hat.
Dieser Widerspruch gilt uneingeschränkt für den vorliegenden Mitgliedsantrag der o.g. Person. Ebenso gilt er für eventuelle nachfolgende Mitgliedsanträge der o.g. Person, außer der Beschluss wird widerrufen oder eine Frist von 3 Jahren ist verstrichen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-098
Dafür: Clara, Eik, Nadine
Dagegen: Holger
Enthaltung: Veit, Thomas
nicht abgestimmt: Micha
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-099 - LGS Ausstattung

LGS Ausstattung

Der Vorstand möge beschließen Finanzmittel in Höhe von ~100,00€ bereitzustellen für die Anschaffung von
  • einer Papierschneidemaschine, zum Vorbereiten von zB Stimmzettel/Stimmkarten
  • einem Teppich für das Geschäftszimmer, zum Schutz des Bodens wegen der Bürostuhlrollen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-099
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-100 - Weihnachtsfeier 2012

Weihnachtsfeier 2012

Die Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: es werden 200 € für die Versorgung (Weihnachtsfeier 08.12.2012) zur Verfügung gestellt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-100
Dafür: Clara, Eik, Nadine
Dagegen: Thomas
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha, Holger, Veit
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-101 - Beauftragung Verwaltungspirat

Beauftragung Verwaltungspirat

Der Landesvorstand möge beschließen: Jens Heidenreich wird damit beauftragt, den Landesvorstand als Verwaltungspirat zu unterstützen. Arbeitsschwerpunkte werden hierbei insbesonders die Mitgliederverwaltung sowie die Finanzverwaltung bilden. Nach der Abgabe einer Datenschutzverpflichtung und einer Verschwiegenheitserklärung, erhält er Zugriff auf die, für die Erfüllung seiner Aufgaben, notwendigen Daten.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-101
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-102 - Beauftragung Internationaler Vertreter

Beauftragung Internationaler Vertreter

Der Vorstand möge beschließen: Sebastian Krone wird bis auf Widerruf zum Internationalen Vertreter der Piratenpartei Brandenburg ernannt. Er soll im Namen des Landesverbandes als Vertreter an Versammlungen und Konferenzen der internationalen und europäischen Piratenparteien teilnehmen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-102
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2012-103 - Upgrade der LF-Testinstanz des LVBB durch den LV Berlin auf Version 2.x

Upgrade der LF-Testinstanz des LVBB durch den LV Berlin auf Version 2.x

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
  • Die LiquidFeedback-Testinstanz des LV Brandenburg, zur Verfügung gestellt durch den LV Berlin unter [1] soll auf die Version 2.x aktualisiert werden. Die Administratoren der Testinstanz werden gebeten, dies umzusetzen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-103
Dafür: Micha, Holger, Veit, Thomas, Nadine, Clara, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage 00045

Anfrage 00045

= Anfrage
  • Warum betragen die Veranstaltungskosten 2575,16 Euro? Sind dort alle Kosten gebündelt und wenn ja welche. In der Ausschreibung zur AV wurde eine andere Summe genannt dies war auch ein Argument zur Vergabe, Bitte begründen.
Antwort
  • Kosten sind Gebündelt:
  • Saalmiete + Tonanlage 1200€
  • Techniker (unerwartet): 714€
  • Beamer, Leinwand, Rednerpult, Bühne: 250€

Es wurde vorher nicht damit gerechnet, dass der Techniker durchgehend dableiben muss.

TOP 7.2: Anfrage 00046

Anfrage 00046

Anfrage

Ahoi Landesvorstand, mit Beschluss 2012 – 102 wurde Sebastian Krone zum Internationalen Vertreter des Landesverbandes benannt: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-102

Meine Fragen dazu: Sind damit Kosten für den Landesverband Brandenburg verbunden ? Wenn ja, in welcher Höhe ? Welche Kosten sind durch die Beauftragung ggf. bisher angefallen ?

Vielen Dank für die Beantwortung,

Andreas Schramm

Antwort
  • 1. Nein
  • 2. obsolet durch 1.
  • 3. Keine
TOP 7.3: Anfrage 00047

Anfrage 00047

Anfrage

Ahoi Vorstand, auf dem bereits längere Zeit zurückliegenden Landesparteitag in Eberswalde haben wir Mitte August einen Transparenzstandard für Vorstände beschlossen, den (beschlossenen) Antrag findet man hier:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/Transparenzstandards_f%C3%BCr_Vorstandsmitglieder_und_Mandatstr%C3%A4ger

Meine Fragen nunmehr dazu:

  • 1. Wer von den Mitgliedern des LaVo hat den Beschluss der Mitgliederversammlung umgesetzt?
  • 2. Zu welchem Zeitpunkt (wann) wurde der Beschluss von euch jeweils umgesetzt ?
  • 3. An welcher Stelle im Internet (konkret) kann man dies nachlesen ?
  • 4. Sofern der Transparenzstandard bislang nicht umgesetzt worden sein sollte: Aus welchen Gründen erfolgte bislang keine Umsetzung ?

Vielen Dank für die Beantwortung, Andreas Schramm

Antwort
  • zu 1: Micha, Veit, Clara, Eik
  • zu 2: 24.08.2012 (Micha), 11.09.2012 (Veit), 14.11.2012 (Clara), 16.11.2012 (Eik)
  • zu 3:
  • zu 4:
  • Holger hat bisher kein Geld vom LVBB erhalten.
  • Thomas hat auch bisher kein Geld vom LVBB erhalten
  • Nadine: genauso, hat bisher nur Geld ausgelegt.
  • Anregung: jeder sollte sich eine entsprechende Seite anlegen und pflegen, falls etwas anfällt
TOP 7.4: Anfrage 00048

Anfrage 00048

Anfrage

Ahoi Landesvorstand, derzeit werden verstärkt Parteiaustritte aus der Piratenpartei im Landesverband Brandenburg auf den Mailinglisten bekannt gegeben. Zuletzt alleine auf der HVL – Mailingliste:

  • X am 25.11.2012, 11:56 – unter Zurückziehung der Kandidatur für den neuen Kreisvorstand
  • Y am 04.12.2012, 13.13 – der gewählte bisherige Kreiskassierer
  • Z am 04.12.2012 – 13.13 – der gewählte bisherige 1. Vorsitzende
  • A am 05.12.2012 – 15.17
Dem Vorstandsmitglied Eik Wasberg fiel am 15.11.2012, 16.09 (HVL – Mailingliste) zur Austrittsankündigung von X offensichtlich nichts besseres ein, als Jan zu erklären „wie man so richtig aus der Piratenpartei austritt“ (nämlich O-Ton Eik: " ein Austrittsbekunden benötigen wir schriftlich mit Originalunterschrift in unserer Landesgeschäftsstelle. "). Auf öffentlich benannte Gründe für die Austrittserklärung ging Eik hier (soweit für mich ersichtlich) ebensowenig wie bei den anderen Austrittsankündigungen ein. Ein Versuch, die Mitglieder vom Austritt abzuhalten erfolgte auf der HVL - ML erkennbar nicht. Ganz im Gegenteil, durch die bloße Mitteilung von Eik zum "richtigen" Austritt wird das Gefühl vermittelt das es vollkommen egal ist was die Mitglieder stört.

Meine Fragen nun an euch:

  • 1. Welche Bemühungen hat der LaVo in der Vergangenheit unternommen, um Austrittswillige zu motivieren doch in der Piratenpartei zu verbleiben ?
  • 2. Welche Bemühungen werden unternommen, um Eik davon abzuhalten den Mitgliedern lediglich zu erklären wie „sie richtig austreten“ ? Gab und gibt es dazu Gespräche im LaVo mit Eik ?
Danke für die Antwort.

Viele Grüße, Andreas Schramm

Antwort
  • Antwort von Eik:
  • Austrittswünsche sollten respektiert werden und auf keinem Fall instrumentalisiert werden.
  • von Micha: Er ist der Meinung, Mitglieder sollten nicht daran gehindert werden bzw es versucht werden am Austritt zu hindern, denn es ist ihr freier Wille
  • Veit ist ebenfalls der Meinung, die Mitglieder werden sich entsprechend Gedanken gemacht haben wenn sie austreten wollen
  • Thomas: LaVo ist der falsche Ansprechpartner. Es sollten eher nahestehende Piraten denjenigen ansprechen.
  • kontroverse Diskussion mit den Gästen
  • Bastian schlägt ein gemeinsames Treffen auf Landesebene vor, zur Aussprachemöglichkeit der Mitglieder miteinander
TOP 7.5: Anfrage 00049

Anfrage 00049

Anfrage

Ahoi Landesvorstand, entgegen der sachlich nicht zu beanstandenden Empfehlung des Landesdatenschutzbeauftragten Heiko Brucker, hat der LaVo am 16.11.2012 die Annahme des Beschlussantrages 2012 - 084 (Top 6.0.1, Aufhebung der Beschränkung der Rechte eines von der Mitgliederversammlung wieder gewählten Vorstandsmitgliedes) abgelehnt.

Für die Annahme des von Micha eingebrachten Antrages auf Aufhebung der Beschränkungen haben Veit und Holger gestimmt, dagegen überraschend

>>> Eik, Clara und Nadine.

Eik, Clara und Nadine, euer nicht nachvollziehbares Abstimmungsverhalten wirft sehr viele Fragen auf. Die Ablehnung der Annahme des sinnvollen Beschlussantrages 2012 - 084 bedeutet insbesondere für den Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark, aber auch für das Landesschiedsgericht und den Landesvorstand sehr viel weitere Arbeit und Kraft, die bei der Auseinandersetzung mit den politischen Mitbewerbern fehlen wird.

Ich wiederhole deshalb meine bislang nicht oder nicht ausreichend beantworteten Fragen auch hier:

  • 1. Warum habt ihr - Eik, Clara und Nadine - diesen Beschlussantrag zu Fall gebracht ?
  • 2. Über welches bessere Wissen als der Landesdatenschutzbeauftragte verfügt Ihr ?
  • 3. Warum behindert Ihr die Arbeit des Kreisvorstandes Potsdam - Mittelmark ?

zudem nochmals an alle Mitglieder des LaVo:

  • 4. Kann und wird die mysteriöse "Wortmeldung"

(siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-084 ), die zunächst zur Vertagung der Entscheidung über die Annahme des Beschlusses geführt hat für die Mitglieder veröffentlicht werden ? Wenn ja, wann ?

Ggf. bitte ich - sofern ein Einverständnis vorliegt oder eingeholt werden kann - um vollständige, namentliche Veröffentlichung der „Wortmeldung“, andernfalls um anonymisierte Veröffentlichung.
Eik, Clara und Nadine, nicht nur ich warte immer noch auf eine Antwort von euch. Danke.
Viele Grüße, Andreas Schramm
1. Vorsitzender im KV Potsdam - Mittelmark
Antwort
  • zu 4. Micha hatte einen UB gestellt, da jedoch zuvor keine Diskussion stattfand, die Dringlichkeit nicht gegeben war und die Stellungnahme dem LaVo noch nicht vorlag wurde der Beschluss durch Micha selbst auf die Vorstandssitzung verschoben. (Die Wortmeldung kam von Clara).
  • erneute ausführliche Diskussion mit den Gästen
  • siehe Audio-Aufzeichnung
TOP 7.6

Fragen im Pad https://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Parteienfinanzierung#Ausszahlung_2012_-_Stand_01.12.2012

  • Anonym: Der Beisitzer Thomas Goede macht auf Twitter (@fallobst_) seine Haltung zur Ablehnung des SÄA042 in Bochum ganz deutlich. Er befürwortet die Ablehnung (damit erhält der LV Brandenburg im nächsten Jahr vorraussichtlich 0,00 EUR aus der staatlichen Parteienfinanzierung). Damit steht er ganz klar gegen die Interessen des Landesverbandes.
  • Ist der Landesvorstand (im Speziellen Michael, Clara, Eik, Holger, Veit und Nadine) der Meinung, dass Thomas im finanziellen Sinne des Landesverbandes handeln und entscheiden kann und sollte?
  • an Thomas: Welche Pläne hat der für den Wahlkampf zuständige Thomas Goede um das Geld für den Wahlkampf aufzubringen?
  • an Thomas: Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden um das finanzielle Defizit auszugleichen, welches wir im nächsten Jahr erwarten dürfen?
  • an Thomas: Bitte begründe mit Argumenten, warum die Ablehnung des SÄA042 für dich "fair" ist.
  • an Thomas: Sollte der Landesverband Brandenburg sich im Wahlkampf von anderen Landesverbänden wie z.B. NRW Geld Leihen (egal ob zinslos oder nicht)?
Antwort
  • Privatmeinung und Vorstandsmeinung sind zu trennen (Alle, außer Eik der sich nicht

äußern möchte)

  • Thomas: Spendenaufrufe und Mitgliedsbeiträge einfordern
  • Thomas: meint, dass man auch beim angenommenen Antrag mit dem Geld "keine großen Sprünge" hätte machen können. Er sieht es positiv, dass nun verstärkt nach Mitgliedsbeiträgen aufgerufen wird
  • Diskussion über die Aufteilung der Gelder nach dem Antrag
  • Thomas ist der Meinung man könnte schauen, wieviel man sich leihen kann. (Der Schatzmeister widerspricht, da nicht zurückzahlbar.)
  • Thomas: Er ist gewählt für Verwaltung. Kein Interessensvertreter und kein Delegierter.
  • Anonym: Wann wird die BBML abgeschaltet?
  • nicht! (mit Sicherheit am 1.4.2078 ;-) )

21:10Uhr: Pause für 10min Es geht weiter um 21:20Uhr

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Anmerkung: Es wäre schön gewesen, wenn Brandenburg hier involviert worden wäre.
  • Montag: Taskforce Wahlkampftreffen 10.12.2012 um 20 Uhr auf dem Brandenburger Mumble
  • Thema des Monats: Politik für Kinder und Jugendliche Freitag 14.12 um 20 Uhr, Brandenburger Mumble
  • Verweis auf den Kalender

http://kalender.piratenbrandenburg.de/

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Bericht: siehe Aufzeichnung
  • Statutenkonferenz -> Versuch Satzung für PPEU zu erstellen
Nächste Sitzung in Hannover im Januar (Programm), Statutenkonferenz 9.-10.2.2013 in Paris
  • in Kroation soll im März eine Veranstaltung stattfinden
  • www.ppeu.net bietet alles Wissenswerte inkl. Wiki.
  • IT-Sachspende von Schoeppi für LGS + LV Veranstaltungen
  • Spende für die Spendenflyer beträgt aktuell 65€, es fehlen noch 95€, die dürfen überwiesen werden ;-)
  • Spendenaktion Wahlkampf:

http://www.piratenbrandenburg.de/2012/12/ohne-geld-kein-wahlkampf-wir-brauchen-euch/

  • Wir bitten dringend um Spenden
  • Planung fürs nächste Jahr
  • wollen wir wieder 2 Parteitage machen? (Kosten, Orga, Wochenendtermine)
  • Wenn nur ein Parteitag geplant ist bleibt mehr Zeit für Antragsbesprechung, und Aussprache (als getrennte Termine)
  • die meisten Termine lassen sich auch für Wahlkampf nutzen. Thomas hätte gerne 2 Parteitage
  • Wir haben schon ein paar Anträge http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.1/Antragsportal
  • Meinungsbild: die Mehrheit spricht sich für einen aber sehr gut vorbereiteten Parteitag aus (mit gut vorbereiteter Antragskonferenz vorher und dann Raum für Aussprache und andere Veranstaltungen vorher)
  • Holger war auf dem Bundespressetreffen. Das nächste Bundespressetreffen soll im April in Potsdam stattfinden. Brandenburg wurde gebeten ein Angebot einzuholen (40 Leute)

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 04.01.2013 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 22:06 Uhr.

Audioaufzeichnung

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